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Poroschenko spricht mit Putin

In einem Telefongespräch haben der ukrainische und der russische Präsident die Lage im Osten der Ukraine besprochen. Poroschenko setzt sich für eine Waffenruhe ein.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den prorussischen Separatisten im Osten des Landes nur eine «sehr kurze Frist» zur Abgabe ihrer Waffen eingeräumt. Sein 14 Punkte umfassender Friedensplan sehe eine begrenzte Feuerpause vor, sagte er gestern in Kiew. Einen Zeitpunkt für den Beginn der Waffenruhe nannte er nicht. Poroschenko hatte in der Nacht auf gestern mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonisch die Lage in der Ukraine erörtert. Russland hatte zuletzt immer wieder mit Nachdruck ein Ende des Militäreinsatzes in der Ostukraine gefordert, damit dort ein Dialog beginnen könne. Beim Gespräch sei auch «das Thema einer möglichen Feuerpause» in der östlichen Ukraine angeschnitten worden, teilte Russland gestern mit. Seit der Wahl Poroschenkos gehen die ukrainischen Regierungstruppen verstärkt gegen die Separatisten im Osten der Ukraine vor. Poroschenko hatte die Streitkräfte am Montag angewiesen, binnen einer Woche die Grenzregion wieder voll unter ihre Kontrolle zu bringen. Nach der Explosion einer ukrainischen Gasleitung vom Dienstag berichten mehrere Medien, dass die Gaslieferungen nach Europa nicht vom Ausfall betroffen seien. Das Gas fliesst über eine parallele Leitung.

Atmosphäre ständiger Angst

UNO-Beobachter werfen derweil den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine schwere Verletzungen der Menschenrechte vor. Durch Misshandlungen, Folter und Tötungen hätten bewaffnete Gruppen in den Regionen Donezk und Luhansk eine Atmosphäre ständiger Angst geschaffen. In einem gestern veröffentlichten Bericht heisst es, Entführungen und willkürliche Verhaftungen seien an der Tagesordnung. Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, rief die Separatisten zur Niederlegung der Waffen und zu Verhandlungen auf.

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