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Premier Shinzo Abe laufen die Frauen davon

Der Rücktritt von zwei Ministerinnen wegen Korruptionsvorwürfen hat Regierungschef Shinzo Abe einen schweren Schlag versetzt.

Japans Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi und Justizministerin Midori Matsushima sind gestern unter anderem wegen des Vorwurfs illegaler Wählergeschenke zurückgetreten. Der rechtskonservative Premier Shinzo Abe hatte die beiden zusammen mit drei anderen Frauen erst vergangenen Monat ins Kabinett geholt. Als Teil seiner «Abenomics» genannten Wirtschaftspolitik wollte er unter dem Schlagwort «Womenomics» ein Zeichen setzen, Frauen in der männerdominierten Gesellschaft Japans den Weg in Führungspositionen zu ebnen. Die erst 40 Jahre alte Obuchi, Tochter eines früheren Regierungschefs, wurde bereits als künftige Ministerpräsidentin gehandelt. Neben verbilligten Theaterveranstaltungen für Bürger ihres Wahlbezirks wird ihr auch vorgeworfen, Wahlkampfspenden von umgerechnet rund 36000 Franken für nicht politische Zwecke ausgegeben zu haben, unter anderem für Accessoires einer Boutique ihrer Familie. Abe besetzte ihren bisherigen Posten umgehend neu mit Parteifreund Yoichi Miyazawa. Auch Matsushima werden illegale Geschenke vorgeworfen – in Form von Papierfächern, die sie an Wähler verteilte. An der Spitze des Justizressorts soll ihr die frühere Ministerin zur Ankurbelung der Geburtenrate, Yoko Kamikawa, nachfolgen. Die Rücktritte sind die ersten in Abes Regierung seit seinem Amtsantritt Ende 2012. Sie erfolgen zu einer Zeit, da Abe vor einer Reihe wichtiger Entscheidungen steht. Dazu zählt die Frage, ob die Verbrauchssteuer im kommenden Jahr weiter angehoben wird. Dies stösst bereits jetzt in Umfragen auf deutliche Ablehnung in der Bevölkerung. Wirtschaftsvertreter äusserten nach Obuchis Rücktritt zudem Sorgen über eine politische Instabilität.

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