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Pro Juventute will eine Million vom Kanton

Die Stiftung Pro Juventute steigt aus der Personalvorsorge des Kantons Zürich aus. Dafür müsste sie rund eine Million Franken bezahlen. Doch Pro Juventute beantragt, dass der Kanton die Kosten übernimmt.

Die Pro Juventute will den Fünfer und das Weggli. Die Stiftung hat fristgerecht ihren Vertrag mit der Personalvorsorge des Kantons Zürich (BVK) gekündigt, und zwar auf Ende November 2012. Damit ist sie frei, zu einer anderen Pensionskasse zu wechseln. Allerdings muss sie zum Verlassen der BVK eine sogenannte Ausfinanzierung leisten. Das heisst, der austretende Arbeitgeber bezahlt einen Anteil an die Unterdeckung der BVK. Im Fall von Pro Juventute beläuft sich der Betrag auf 1,066 Millionen Franken. Gestern teilte Pro Juventute mit, sie habe beim Regierungsrat beantragt, dass der Kanton die Kosten übernimmt, die der Stiftung bei der Ausfinanzierung anfallen würden. Pro- Juventute-Kommunikationsleiterin Marianne Affolter erklärt: «Die sozialen Dienstleistungen von Pro Juventute kommen der Bevölkerung zugute. Als nichtstaatliche, gemeinnützige Organisation soll Pro Juventute nicht Kosten der Unterdeckung der Personalvorsorge übernehmen müssen.» Pro Juventute stellt sich auf den Standpunkt, dass die BVK ihre Unterdeckung verschuldet habe, und nun würden die Kosten auf die Arbeitgeber abgeschoben. «Entweder, indem sie für die Sanierung der BVK bezahlen müssen», sagt Affolter, «oder durch Ausfinanzierung.» Antrag bei der Finanzdirektion eingegangen Die Kinder- und Jugendorganisation hat nach eigenen Angaben im vergangenen November die Kündigung bei der BVK eingereicht, weil sie unbekannte Kosten auf sich zukommen sah. Affolter sagt: «Pro Juventute kann es sich nicht leisten, unabschätzbar hohe Kosten wie die Sanierung einer Personalvorsorge mittragen zu müssen.» Dass die Stiftung erst ein knappes halbes Jahr nach der Kündigung des Vertrags beim Regierungsrat vorstellig wird, hat einen Grund: «Die Berechnung, wie hoch die von der BVK verschuldeten Kosten ausfallen, ist nun erfolgt», sagt Affolter. Die Million Franken müsste Pro Juventute aus dem Vermögen der Stiftung decken. Bei der Finanzdirektion ist der Antrag eingegangen. Mediensprecher Roger Keller kann zu einem laufenden Verfahren keine Auskunft geben. Beitragsberechtigt oder nicht Die Bedingungen für Arbeitgeber, die Verträge mit der BVK haben oder hatten, waren klar. Wer in der BVK bleibt, profitiert von der einmaligen Einlage durch den Kanton, trägt die Sanierung mit und muss für fünf Jahre bleiben. Wer kündigt, muss ausfinanzieren. Nicht einmal zehn Prozent der Vertragspartner haben die Ausfinanzierung gewählt (siehe Kasten). Pro Juventute sagt, die Unterstützung des Kantons stehe ihr zu. Affolter sagt: «Der Regierungsrat hat sich für eine Beteiligung an den Sanierungsbeiträgen von nichtstaatlichen sozialen Arbeitgebern beziehungsweise In­sti­tu­tio­nen ausgesprochen, die eine Leistung zuhanden der Bevölkerung erbringen.» Im September teilte der Regierungsrat mit, der Kanton übernehme einen Teil der Sanierungsbeiträge jener In­sti­tu­tio­nen, die nicht staatlich sind, die er bisher aber über Staatsbeiträge erheblich mitfinanziert habe. Dazu zählten einzelne Schulen und soziale In­sti­tu­tio­nen sowie vor allem Spitäler.

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