Regierung Letta bleibt farblos
rom. Nach jüngsten Umfragen haben die Italiener kein Vertrauen in ihre neue Regierung. Die Werte der Regierungsmannschaft von Enrico Letta sind schlechter als die seiner Vorgänger.
Die römische Tageszeitung «La Repubblica» gibt jeweils nach Amtsantritt einer neuen Regierung eine Umfrage in Auftrag. Das Ergebnis der jüngsten Studie zeigt ein erschreckendes Bild: Das Kabinett Enrico Lettas (PD) erreicht noch nicht einmal die 50-Prozent-Grenze. Lediglich 45 Prozent der befragten Italiener glauben, dass die Regierung von Letta und seinem Vize Angelino Alfano (PdL) die dringenden Probleme des Landes lösen könne. Lag das Vertrauen zur Regierung Prodi (2006) wenigstens noch bei 53 Prozent, so müssen aus heutiger Sicht die Premierminister Berlusconi (2008: 59 Prozent) und gar Mario Monti, der 2011 sogar 62 Prozent Zustimmung für sich verbuchen konnte, geradezu als Hoffnungsträger gegolten haben. Allein: Die gestellten Erwartungen hatte weder der eine noch der andere erfüllt.
Wohl nur kurze Regierungszeit
Lettas schlechtes Abschneiden kommt nicht von ungefähr. Weder in der Steuerpolitik noch mit halbherzigen Reförmchen am gegenwärtigen Wahlgesetz legt die Regierung Initiativen vor, die geeignet wären, Italien aus der Krise zu führen. Das Urgestein der Demokratischen Partei, Walter Veltroni, sieht darum für das Kabinett Letta nur eine kurze Regierungszeit. «Die grosse Koalition ist keine Angelegenheit der Ewigkeit», so der frühere Parteichef. Sie sei ein Konstrukt, das lediglich den Interessen Silvio Berlusconis diene. Sobald man diese Privatinteressen des Cavaliere zurückdrängen könne, falle die Koalition auseinander.
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