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Reiche sollen Staatsschulden in Euro-Zone finanzieren

Mit einem spektakulären Vorschlag wollen Berliner Wirtschaftsforscher die Eurokrise in den Griff bekommen: Reiche Bürger könnten unter anderem mit einer Zwangsanleihe die hohen Staatsschulden finanzieren.

"Je nach Konsolidierungsfortschritt beim Staat können diese Anleihen dann später zurückgezahlt und auch verzinst werden", schreibt der zuständige Experte beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Stefan Bach, in einer Studie, die "Handelsblatt Online" vorliegt.

Eine andere Möglichkeit sei eine zeitweise Vermögensabgabe ("Reichensteuer") für Bürger mit hohen Einkommen, die der Haushaltssanierung zugutekommt. Werde die Zwangsanleihe nicht zurückgezahlt, sei der Effekt ähnlich.

Die Einbeziehung reicher Bürger in den Schuldenabbau könne auch in Deutschland von Nutzen sein, wo die Schuldenquote ebenfalls deutlich über der Maastricht-Grenze von 60 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt liegt, heisst es beim DIW. Steuerpflichtig wären laut der Studie die reichsten acht Prozent der erwachsenen Bevölkerung.

Für besonders effektiv halten die Forscher die Abgabe jedoch für die Euro-Sorgenkinder. "Gerade für die Krisenländer wären solche Instrumente eine sinnvolle Option, um die durchaus vorhandenen und zum Teil stark konzentrierten Privatvermögen zur Refinanzierung der Staaten heranzuziehen."

Allerdings müssten solche Massnahmen auch mit Rücksicht auf die politische Akzeptanz schrittweise und eher langfristig umgesetzt werden.

Wohlhabende Bürger könnten dadurch aber auch motiviert werden, sich stärker zu engagieren, argumentieren die Ökonomen laut dem Bericht: "Ferner setzt dies für die zu Abgaben herangezogenen Personen Anreize, sich stärker um die fiskalische und wirtschaftliche Gesundung ihrer Länder zu kümmern."

(sda)

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