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Retouchen vor dem Showdown

Einen Monat vor der entscheidenden Gemeinderatsdebatte hat der Stadtrat gestern den sogenannten Novemberbrief präsentiert, der das Budget 2014 nochmals ein klein wenig schlechter aussehen lässt.

Statt eines Überschusses von einer Million Franken zeigt das Budget 2014 nun ein Defizit von rund 1,5 Millionen. Die letzten kleinen Retouchen im Novemberbrief des Stadtrats werden jedoch kaum mehr so hohe Wellen werfen wie der Spar-Voranschlag an sich. Am 2. Dezember beginnt der Gemeinderat mit der Beratung des Budgets, dessen Knackpunkt die Erhöhung des Steuerfusses um fünf Prozent sein wird. Noch haben sich die EVP und die Grünliberalen nicht festgelegt, ob sie zustimmen oder ablehnen. Doch ihre Stimmen werden entscheidend sein, an ihnen liegt es, ob der Stadtrat seinen Sparplan wie geplant umsetzen kann oder ob der Sparumfang noch weit krasser wird und nicht beim reduzierten Schneepflügen auf Trottoirs und Quartierstrassen aufhört. Die Stadträtinnen und Stadträte sprechen im Zusammenhang mit einer allfälligen weiteren Sparrunde oft vom «Giftschrank», den sie bisher unangetastet liessen, den zu öffnen sie aber gezwungen seien, falls der Gemeinderat die Steuerfusserhöhung ablehnt. Die SP als grösste Fraktion droht, das Budget abzulehnen, falls nicht mehr Steuern erhoben werden. Und die Bürgerlichen haben stets klargemacht, dass nur noch mehr Sparen zum Ziel führen könne. Bisher sind sie dem Befehl des Stadtrats aber nicht gefolgt, allfällige weitere Sparobjekte klar zu benennen. Der Hinweis auf den Giftschrank lässt indes erahnen, dass der Stadtrat den Schlüssel dazu griffbereit hat und wüsste, wo der Rotstift weiter wirken würde. Denn kommt die Steuererhöhung nicht durch, ist Eile geboten. Die drei Millionen fehlen nun In diese Si­tua­tion des Taktierens und Stärkemarkierens fällt nun also der obligate Novemberbrief. Die wesentlichste Korrektur, die er vornimmt, ist bereits bekannt: Der Kanton ist nicht gewillt, Winterthur mit drei Millionen Franken aus der Patsche zu helfen. Dieser Betrag war eingeplant und fehlt nun. Statt eine Million Überschuss steht unter dem dicken Strich nun ein Minus von 1,33 Millionen. Diese Änderung ist bei einem Volumen von beinahe 1,5 Milliarden Franken aber nahezu vernachlässigbar. Neben den fehlenden drei Kantonsmillionen sind zwei Korrekturen von je 200 000 Franken nötig, weil in der Eile des Spargefechts zwei Beträge von Effort 14+ irrtümlicherweise doppelt verbucht wurden. Einige Verschiebungen passieren intern, haben also keine Auswirkungen auf der gesamtstädtischen Ebene. In den Alterszentren steigen zudem die Kosten für Personal und ärztliche Dienstleistungen um 1,4 Millionen, auf der anderen Seite zeigt sich eine Reduktion von 1,6 Millionen bei der Pflegefinanzierung. Schmerzhaft sind die vom Kanton verfügten 200 000 Franken Mehrkosten für Platzierungen in Sonderschulheimen – Sonderschulungen sind einer der Hauptfaktoren, die zu Winterthurs Finanznot führen. Doch sparen bei den Museen Positiv zu vermerken ist, dass sich die Zinsbelastung der Stadt um 200 000 Franken reduziert «aufgrund der aktuellen Marktsi­tua­tion», wie der Stadtrat schreibt. Der Stadt seien vom Kanton zudem 200 000 Franken zusätzlich zugesprochen worden, heisst es weiter. Unter welchem Titel dies passiert, zeigen die schriftlichen Unterlagen nicht. Stadträtin Yvonne Beutler (SP) stellt klar: «Diese 200 000 Franken denken wir aufgrund der zusätzlichen Kulturgelder aus Zürich einsparen zu können.» Sie verdeutlicht damit, was sie angetönt hatte, als der Kanton diese Woche bekannt gab, dass die Subventionen ans Kunstmuseum, ans Fotomuseum und an die Kunsthalle erhöht würden.

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