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Schüsse überschatten Vereidigung

Zwei Monate nach den Parlamentswahlen hat Italien endlich eine neue Regierung. Während der Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten Enrico Letta schoss ein Mann vor dem Regierungssitz in Rom um sich und verletzte drei Personen.

Im Quirinalpalast herrschte gestern um 11.30 Uhr eine festliche Stimmung: Staatspräsident Giorgio Napolitano nahm dem neuen, sozialdemokratischen Regierungschef Letta und seinen frischgebackenen Ministerinnen und Ministern den Amtseid ab; Familienmitglieder und Parteifreunde waren dabei, alle freuten sich bereits auf den Aperitif. Da fielen, nur einen Kilometer entfernt, vor dem Regierungssitz Palazzo Chigi Schüsse: Ein 49-jähriger Mann in Anzug und Krawatte feuerte mehrere Schüsse gegen die vor dem Regierungssitz postierten Carabinieri und verletzte zwei Beamte. Ein Querschläger traf ausserdem eine schwangere Passantin. Der Angreifer wurde überwältigt und festgenommen; die Verletzten schweben nicht in Lebensgefahr. Wegen der Schiesserei gab es statt des Aperitifs gleich nach der Vereidigung die erste dringliche Ministerratssitzung der neuen Regierung. Anschliessend erklärte der neue Vizeregierungschef und Innenminister Angelino Alfano von der Berlusconi-Partei PdL, dass es sich um einen «isolierten Vorfall» und eine «tragische Geste eines Arbeitslosen» gehandelt habe, der sich das Leben habe nehmen wollen. Die öffentliche Sicherheit sei nicht gefährdet. Roms Bürgermeister Gianni Alemanno hatte zuvor das angespannte politische Klima für die Schiesserei verantwortlich gemacht. «Es handelt sich um die Tat eines geistig Verwirrten, doch man darf sich nicht wundern, wenn man ununterbrochen gegen die In­sti­tu­tio­nen wettert, als wären sie niederzureissen», sagte Alemanno. Alemanno hat keine Namen genannt, aber es war klar, wen er meinte: den Ex-Komiker Beppe Grillo. Dieser hatte die neue Regierung, in denen der PdL, der linke Partito Democratico (PD) und Mario Montis Mittepartei Scelta Civica sowie einige überparteiliche Experten vertreten sind, noch vor der Präsentation der Ministerliste als «Gruppensex in bester Bunga-Bunga-Manier» verspottet. Mit seiner kategorischen Weigerung, mit den traditionellen Parteien zusammenzuarbeiten, hat er diese förmlich in die ungewohnte, grosse Koalition gezwungen. Staatspräsident Napolitano hat bekräftigt, dass die neue Exekutive «die einzige mögliche Regierung ist, deren Bildung nicht mehr auf sich warten lassen konnte». Die breite Koalition werde dafür sorgen, dass die Regierung in den Vertrauensabstimmungen von heute Montag und morgen Dienstag in beiden Parlamentskammern die erforderliche Mehrheit erhalten werde. Zusammensetzung überrascht Letta hatte seine Ministerliste am Samstag Staatspräsident Giorgio Napolitano vorgelegt. Die Zusammensetzung der neuen Regierung ist für italienische Verhältnisse in mannigfacher Hinsicht geradezu revolutionär: Beispielsweise beträgt das Durchschnittsalter der zuvor chronisch überalterten Exekutive nur noch 53 Jahre; es liegt damit 11 Jahre unter jenem der Regierung Monti. Dem 21 Mitglieder umfassenden Kabinett gehören nun sieben Frauen an, die fünf schwergewichtige Ministerien besetzen. Und mit der neuen Immigrationsministerin, der im Kongo geborenen und in Italien eingebürgerten Cécile Kyenge, ist Afrika am Kabinettstisch vertreten. Bei der Regierungsbildung hatte Staatspräsident Napolitano im Hintergrund die Fäden gezogen – was unumgänglich war. Besonders bei der Besetzung der Schlüsselministerien ist die Handschrift des Staatsoberhaupts unverkennbar: Als neuer Wirtschafts- und Finanzminister ist Fabrizio Saccomanni vereidigt worden, Generaldirektor der Nationalbank und enger Vertrauter von EZB-Chef Mario Draghi. Der Finanzfachmann soll dafür sorgen, dass Italien die ge­gen­über der EU und der EZB gemachten Zusagen weiterhin einhalten wird. Neue Aussenministerin ist die ehemalige EU-Kommissarin und Ex-Europaministerin Emma Bonino von den Radikalen, die als Napolitanos Nachfolgerin im Quirinal im Gespräch gewesen war. Vom Innenministerium ins Justizministerium wechselt die parteilose Anna Maria Cancellieri, eine effiziente Problemlöserin. Napolitanos Einflussnahme ist es auch zu verdanken, dass von den beiden grossen Parteien PD und PdL – von Premier Letta und Vizepremier Alfano einmal abgesehen – keine Schwergewichte und vor allem auch keine Scharfmacher in der Regierung vertreten sind. Dies wird es den Abgeordneten und Senatoren der beiden Parteien erleichtern, einer Regierung das Vertrauen auszusprechen, in welchem auch der politische Erzfeind vertreten ist.

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