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Schweigen schadet Graf

kommentar

von Oliver Graf

Selten kurz ist das Urteil des Bundesgerichts ausgefallen. Und selten klar in seiner Deutlichkeit: Es war falsch, den jugendlichen Straftäter, der als «Carlos» bekannt wurde, hinter Gitter zu setzen. Die Verantwortung für dieses Vorgehen trägt Regierungsrat Martin Graf. Dass sich der grüne Justizdirektor gestern öffentlich nicht zum Entscheid des Bundesgerichts äusserte, war ein Fehler. Er schickte nur die Jugendanwaltschaft vor, die ihrerseits jedoch auch keinen Kommentar abgab.

Die Empörung in der Bevölkerung über das 30 000 Franken teure Sondersetting mit Thaiboxen und 24-Stunden-Betreuung, die im vergangenen Sommer nach einem Fernsehbeitrag aufkam, war nachvollziehbar. Auf diese Empörung reagierte auch Martin Graf. Er sagte im September vor den Medien, er verstehe, dass die Volksseele koche. Er habe ähnlich reagiert, sagte der bisweilen impulsive Politiker. Er kündigte an, solche teuren Sondersettings künftig nicht mehr tolerieren zu wollen.

Bereits im November war der Hauptkritikpunkt gelöst: Es war ein Sondersetting für unter 20 000 Franken zusammengestellt worden. Doch Justizdirektor und Jugendstaatsanwaltschaft wählten einen anderen Weg. Solange Graf nicht genauer darlegt, weshalb er auf eine Weiterführung des Sondersettings in einer angepassten Form verzichtet hat, bleibt der Eindruck bestehen, dass er sich von der Empörung der Öffentlichkeit leiten liess. Dieser Weg, «Carlos» einzusperren, bis der öffentliche Druck nachlassen würde, hat sich als Irrweg erwiesen. Dass dem Justizdirektor jetzt Willkür vorgeworfen wird, hat er sich selbst vorzuwerfen.

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