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Separatisten verschieben Friedensgespräche

Vor einer geplanten Feuerpause in der Ostukraine haben die prorussischen Separatisten Hoffnungen auf Friedensgespräche enttäuscht. Ihr Verhandlungsführer Denis Puschilin lehnte den Termin als zu früh ab.

Bevor die Friedensgespräche beginnen könnten, müssten noch Fragen der Tagesordnung geklärt werden. Das sagte gestern Denis Puschilin, Verhandlungsführer der prorussischen Separatisten. Im Konfliktgebiet solle heute aber eine Waffenruhe beginnen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Gespräche zwischen seiner Regierung, Russland, Vertretern der pro-russischen Rebellen in der Ukraine und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) angeregt. Als möglichen Termin nannte er heute Dienstag. Dann sollen die Konfliktparteien in der Ukraine einen «Tag der Ruhe» einhalten.

Russlands Unterstützung

Die russische Regierung stellte sich hinter die geplante neue Gesprächsrunde. Man werde «alles unternehmen, damit das Treffen der Kontaktgruppe diese Woche in Minsk stattfindet», sagte der aussenpolitische Berater von Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow. Die Separatisten hatten Gespräche am 12.Dezember angeregt. Separatistenführer Andrei Purgin in Donezk meinte, er sehe derzeit die Bedingungen für eine Waffenruhe nicht erfüllt. Das Militär habe bislang keine schweren Waffen abgezogen und nehme Donezk weiter unter Beschuss. Auch die ukrainische Armee warf den Separatisten Angriffe vor.

Waffenruhe hält

Nach Einschätzung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini werde im Osten der Ukraine schon jetzt prinzipiell eine Waffenruhe eingehalten. Die Verstösse aufseiten der beiden Konfliktparteien konzentrierten sich auf einige wenige Orte, so die OSZE-Sondergesandte in einem Interview mit der Zeitung «Le Temps». Es komme in erster Linie an vier strategischen Punkten zu Verstössen gegen die Waffenruhe – die bekanntesten seien der Flughafen von Donezk und die Hafenstadt Mariupol.

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