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Siedlungsbau im Visier

Tel Aviv. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach Angaben des Armeeradios einen Ausbaustopp von Siedlungen in den Palästinensergebieten angeordnet. Der Regierungschef habe Wohnungsbauminister Uri Ariel angewiesen, Ausschreibungen für neue israelische Siedlerhäuser aufzuhalten, berichtete der Sender gestern. Ein Sprecher Netanjahus wollte sich nicht zu dem Bericht äussern. Nach Informationen der Zeitung «Haaretz» soll der Baustopp allerdings zunächst nur bis Mitte Juni gelten.

«Wir beobachten, dass es seit dem Besuch von US-Präsident Barack Obama (im März) weniger Genehmigungen für Neubauten im Westjordanland gibt», sagte der Chef der Friedensgruppe Peace Now (Schalom Achschaw), Jariw Oppenheimer. Die Palästinenser fordern vor neuen Friedensgesprächen einen Stopp der israelischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und in Ost-Jerusalem.

Im Westjordanland gibt es rund 120 israelische Siedlungen, dazu kommen gut 100 weitere «wilde» Siedlungen, die ohne Genehmigung der Regierung errichtet wurden. Alle Siedlungen gelten als völkerrechtswidrig und als Hindernis für eine friedliche Einigung mit den Palästinensern. Nach Informationen der israelischen Friedensorganisation Betselem leben im Westjordanland und im arabischen Ostteil Jerusalems mehr als 520 000 jüdische Siedler sowie etwa 2,7 Millionen Palästinenser. (sda)

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