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Strafuntersuchung gegen Zürcher Kristallnacht-Twitterer eröffnet

Der Zürcher Lokalpolitiker, der mutmasslich den Kristallnacht-Tweet abgesetzt hat, gab nun zu, dass er die verhängnisvolle Nachricht am Samstag geschrieben hatte. Aus der SVP ist er ausgetreten, sein Arbeitgeber hat ihn bereits entlassen, und er wird angezeigt.

Der Zürcher SVP-Lokalpolitiker und Schulpfleger A. M.* hat sich lange gewehrt. Er hat seinen Tweet vom Samstag gelöscht. Er hat dann bestritten, geschrieben zu haben: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen.» Seinen Parteikollegen sagte er, etwas in dieser Richtung geschrieben zu haben, aber nicht in dieser Form. Am Dienstag hat die Oberstaatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen ihn eröffnet wegen Verstosses gegen die Antirassismusnorm. Sie hat M.s Wohnsitz durchsucht und die Geräte sichergestellt, mit denen er getwittert hat. In der Befragung gab er zu, den Satz getwittert zu haben. Konservativ-rechtsliberal A.M. war Mitglied der SVP-Kreispartei 7/8, aus der er gestern Abend per sofort ausgetreten ist. Auf der Website der SVP-Kreispartei ist er auch nicht mehr als Schulpfleger aufgeführt. Urs Fehr hat den Parteikollegen M. als engagierten, aber nicht auffälligen Menschen eingeschätzt. Er wusste von seinen Aktivitäten im Internet und von seinem Blog. «Für mich war M.s politische Ausrichtung konservativ-rechtsliberal. Sonst hätte ich ihn nicht in den Vorstand geholt.» Auf der Website der SVP 7/8 ist A.M. auch nicht mehr als Schulpfleger aufgeführt. Der Islamische Zentralrat Schweiz und die Jungen Grünen Zürich prüfen eine Strafanzeige. Der Tweet war nicht die erste Entgleisung von A.M..*Name der Redaktion bekannt

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