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UBS erneut im Visier der USA

Sechs Jahre nach der Beilegung der Steueraffäre gerät die Grossbank UBS erneut ins Visier der US-Ermittler. Bei den Ermittlungen geht es um Geschäfte mit Inhaberpapieren.

Sie können so leicht wie Bargeld übertragen werden, lassen sich aber auf grosse Beträge ausstellen. Das hat von jeher die Fantasie von Schriftstellern und Filmemachern befördert, die ganze Dramen mit Inhaberpapieren erschufen – von Scott Fitzgeralds «The Great Gatsby» bis zu dem Thriller «Stirb Langsam». Weil die Einlösung von Inhaberpapieren nicht an eine bestimmte Person gebunden ist, bieten sie sich auch als Instrumente zur Geldwäsche und zur Steuervermeidung an. Genau aus diesem Grund haben die USA dem Handel mit Inhaberpapieren bereits 1982 einen Riegel vorgeschoben.

Beweismaterial des FBI

Nun ermittelt die amerikanische Justiz abermals gegen die Schweizer Grossbank UBS. Wie amerikanische Finanzmedien berichten, prüft die US-Staatsanwaltschaft in Brooklyn Beweismaterial, das die amerikanische Bundespolizei FBI zusammengetragen hat. Das Büro der Bundesanwaltschaft wird von Loretta Lynch geleitet, die Präsident Barack Obamas Kandidatin für die Nachfolge von Justizminister Eric Holder ist.

Zwei grundsätzliche Fragen

Bei den Ermittlungen geht es nach Darstellung des «Wall Street Journal» um zwei grundsätzliche Fragen: Haben Mitarbeiter der Bank reichen Amerikanern aktiv bei der Steuervermeidung mithilfe von Inhaberpapieren geholfen oder sich an Betrug mit Wertpapieren beteiligt? Weiterführend geht es den US-Behörden darum, herauszufinden, ob es bei der UBS Personen in führenden Positionen gab, die nach Hinweisen auf Fehlverhalten von Mitarbeitern Spuren verwischten. Das Schweizer Bankhaus nahm gestern keine Stellung zu den Medienberichten. Unbewiesen bleibt der Zeitraum, in dem es zu dem Fehlverhalten gekommen sein soll. Die Ermittler haben Anhaltspunkte, wonach sich die Vorfälle nach Ablauf der achtzehnmonatigen Bewährungsphase nach der 780-Millionen-Dollar-Einigung im Steuerstreit 2009 ereignet haben. Gemäss Bloomberg stützen sie sich dabei auf einen Whistleblower, der die US-Behörden mit Einzelheiten füttert. Wegen der laufenden Ermittlungen wollten sich weder das Justizministerium noch das Büro der Staatsanwaltschaft in Brooklyn weiter zu dem Fall äussern. Das aktive Anwerben reicher amerikanischer Kunden durch die UBS verbunden mit aktiver Hilfe bei der Steuervermeidung brachte die Schweizer Bankenwelt insgesamt ins Wanken. Die Grossbank entging durch die dreistellige Millionenstrafe sowie die Preisgabe von 4700 Kundendateien einer Anklage. Die gewonnenen Informationen aus den Ermittlungen sowie rund 52000 Selbstanzeigen lieferten den US-Ermittlern einen Fundus an Informationen, die zu strafrechtlichen Untersuchungen von einem Dutzend anderer Banken in der Schweiz führten. Hundert weitere Institute bemühten sich um eine Globallösung, um ihrerseits nicht ins Visier der Ermittler zu geraten.

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