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Überraschung bei Wahlen in Bhutan

Thimphu. Machtwechsel im Himalaja-Königreich Bhutan: Premier Thinley verlor seine Mehrheit – weil er den Staat von Indien abnabeln wollte.

Bei den Parlamentswahlen am Samstag im Himalaja-Königreich Bhutan hat die Demokratische Volkspartei (PDP) einen überraschenden Sieg errungen. Seit Einführung demokratischer Verhältnisse 2008 war sie mit ihrem redegewandten Führer Tshering Tobgay in der Opposition. An der Regierung war die Friedens- und Prosperitätspartei (DPT) unter Premier Jigme Y. Thinley.

Mehr Bruttosozialglück

Die PDP gewann am Samstag 32 der 47 Parlamentssitze, die DPT 15. Die Wahlbeteiligung lag bei über 80 Prozent mit einem hohen Anteil von Frauen. Es war die zweite Wahl in der Geschichte Bhutans. Der PDP-Chef Tobgay hatte in den letzten Wochen zwei Themen in den Mittelpunkt gerückt: die «angespannten indo-bhutanischen Beziehungen» sowie die «hohlen Ansprüche der DPT bezüglich des Bruttosozialglücks». Diese Richtschnur der Entwicklung wurde 1972 vom damaligen König geschaffen. Für die überwiegend auf dem Land lebende Bevölkerung habe dieses Konzept kaum etwas gebracht. Die miese Wirtschaftslage scheint den Gedanken an ein «Nationalglück» in den Hintergrund gedrängt zu haben und ein ausschlaggebender Faktor an der Urne gewesen zu sein. Verschärft wurde die Si­tua­tion dadurch, dass Indien kurz vor der Wahl aus angeblich etattechnischen Gründen die seit Jahrzehnten üblichen Subventionen für nach Bhutan geliefertes Haushaltgas und Kerosin strich.

Kommentatoren sahen darin eine Einflussnahme auf die Wahlen. Sie vermuteten dahinter eine indirekte und zugleich unmissverständliche Reaktion Neu-Delhis auf Tendenzen unter Ex-Premier Thinley, die Fühler in Richtung Peking auszustrecken. Er strebte, so offenbarte das Wahlmanifest seiner Partei, im Falle einer zweiten Amtszeit eine stärkere Eigenständigkeit Bhutans in der Uno, der südasiatischen Staatenassoziation SAARC, der Bewegung der Blockfreien sowie in anderen internationalen Foren an. Die Rede war von «ökonomischer Diplomatie» und einem «Marsch in Richtung Selbstsicherheit bis zum Jahr 2020». Mit der Andeutung eines unabhängigeren Kurses schien die DPT ihre Favoritenrolle in Neu- Delhi verspielt zu haben.

Einfluss Indiens

Das Wahlvolk muss wohl geahnt haben, dass bei diesem Votum sehr viel auf dem Spiel stand. Denn ohne Indien geht nichts in Bhutan seit dem Freundschaftspakt von 1949, der 2007 modifiziert wurde. Indische Berater halfen bei der Ausarbeitung der Verfassung, des Wahlsystems und der Rechtsprechung. Experten sind in der Wirtschaftskooperation tätig, verbessern die Infrastruktur, bauen an einer Kaskade von Wasserkraftwerken und helfen, Fachleute auszubilden. Nicht zuletzt schenkte Indien dem «kleinen Bruder» ein paar Tausend elektronische «voting ma- chines», über die die Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben.

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