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UNO-Rüge an Israel

UNO-Experten haben Israel vorgeworfen, die wirtschaftliche Entwicklung Palästinas durch eine Blockadepolitik zu verhindern.

Das Verdikt der UNO-Experten fiel deutlich aus: Israel verhindere durch die Blockade Palästinas dessen wirtschaftliche Entwicklung. Das stellt die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (Unctad)fest. Die zerrüttete palästinensische Volkswirtschaft könne sich nur erholen, wenn Israel ökonomische Restriktionen gegen die Palästinensergebiete beende. Israel begründet die Massnahmen mit Sicherheitsinteressen. Seit dem Rückzug aus dem Gazastreifen 2005 lässt es keine rüstungsrelevante Importe in das Gebiet am Mittelmeer. Ausfuhren aus dem Gazastreifen werden fast überhaupt nicht zugelassen. Auch der Personenverkehr ist stark begrenzt. Palästinenser aus dem Gazastreifen dürfen nur in Ausnahmefällen nach Israel, und die Grenze nach Ägypten ist weitgehend geschlossen. Bereits vor der Militäroperation war die Arbeitslosigkeit im Gazastreifen laut Unctad auf 36 Prozent gestiegen. Im besetzten Westjordanland habe sie 22 Prozent erreicht. Nach UNO-Angaben zerstörte oder beschädigte Israel während des jüngsten Krieges im Gazastreifen neben rund 40000 Wohneinheiten, 141 Schulen und 29 Gesundheitseinrichtungen auch das einzige Kraftwerk sowie Dutzende von Produktionsstätten und grosse Anbauflächen. Israel begründete die Luft- und Panzerangriffe mit unaufhörlichen Raketenattacken durch die radikalislamische Hamas vom Gazastreifen aus und den Bau Dutzender Tunnel vom Gazastreifen Richtung Israel.

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