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«Unsere Aufgabe war, den Staat zu Ende zu bringen. Das war absurd»

Markus Meckel war Aussenminister in der letzten Regierung der DDR. Im Interview spricht er über die Einheitsverhandlungen 1990 und darüber, wie er das zusammengewachsene Deutschland heute sieht.

Herr Meckel, wie haben Sie den Abend des 9.November 1989 erlebt? Markus Meckel: Ich nahm an einer Gründungsveranstaltung der Sozialdemokratischen Partei der DDR in Magdeburg teil. Der Mauerfall hat mich damals nicht sehr überrascht. Warum? Schon an der Montagsdemonstration am 9.Oktober in Leipzig wurde nicht geschossen. Deshalb ging ich davon aus, dass wir es mit der Demokratie schaffen würden. An diesem Abend wurde mir aber schlagartig klar, dass alles sehr kompliziert werden würde. Viele Bürgerrechtler wollten erst eine demokratischere DDR. Wiedervereinigung war nicht von Anfang an ein Thema. Jeder, der glaubte, dass zwei deutsche Staaten eine sinnvolle Alternative gewesen wären, hat den Prozess nicht logisch zu Ende gedacht. Die Leute wollten das auch gar nicht. Wann war denn klar, dass es auf eine Wiedervereinigung hinauslaufen würde? Die Menschen wollten die Einheit, sobald der Druck der Diktatur weggefallen war. Allerdings war das ein Prozess, von dem man nicht wusste, was in welchem Zeitablauf möglich sein würde. Als wir nach der ersten freien Wahl in der DDR am 18.März 1990 als Regierung mit dem Auftrag antraten, die Einheit herzustellen, bezweifelten wir, dass es schnell gehen würde. Doch die Menschen in der DDR erwiesen sich als Druckfaktor. Sie hatten kein Interesse an langen Verhandlungen. Für uns aber waren sie sehr wichtig. Wir wollten, dass die Ostdeutschen aufrechten Ganges in die Einheit gehen konnten und dass für sie wichtige Interessen entsprechend berücksichtigt wurden. Im Oktober 1989 hatten Sie in einer Art Nacht- und Nebelaktion die Sozialdemokratische Partei in der DDR mitbegründet. Zwei Monate später verhandelten Sie bereits am runden Tisch mit SED-Politikern und anderen über die Zukunft der DDR. Wie war das? Zeit für grosse Gefühle hatte ich nicht. Das waren damals Tage höchster Konzentration, in denen man sich nur auf den nächsten politischen Schritt vorbereitete. Trotz des Mauerfalls war es wichtig, dass an den Verhandlungen zur Einheit legitimierte Vertreter der DDR teilnahmen. Dazu mussten wir erst einmal durch eine Wahl zu einer legitimierten DDR-Regierung kommen. Am 12.April 1990 wurden Sie Aussenminister in der letzten DDR-Regierung. Was waren Ihre Aufgaben? Wir als Regierung verhandelten die deutsche Einheit. Im Einzelnen gehörten dazu die Gespräche zur geplanten Währungsunion und der Zwei-plus-vier-Vertrag. Das war meine Aufgabe. Mit diesem Vertrag sollte die Souveränität Deutschlands hergestellt werden. Beide deutsche Staaten waren damals nicht souverän. Es galten die Viermächterechte. Mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs – USA, Grossbritannien, Frankreich, UdSSR – musste diese Souveränität ausgehandelt werden. In der Sechserrunde ging es vor allem um aussenpolitische und Sicherheitsfragen und darum, ob dieses neue, souveräne Deutschland Mitglied der Nato sein konnte. Die Amerikaner wollten das unbedingt, wie auch die Mehrheit der Deutschen. Verliefen die Verhandlungen einfach? Die grosse Frage war, ob Gorbatschow der Einheit zustimmen würde. Dass er das innerhalb weniger Monate tun würde, war am Anfang kaum zu erwarten gewesen. Die ersten Wochen der Verhandlungen waren kompliziert. Auch für Gorbatschow selbst, da er sich innenpolitisch in einer schwierigen Lage befand. Innerhalb der Sowjetunion gab es entsprechende Gegenkräfte. Erst als er am 10.Juli 1990 als KPdSU-Generalsekretär bestätigt wurde und entsprechende Rückendeckung besass, hatte er die Freiheit, der Einheit zuzustimmen. Wie lautet Ihr Fazit? Insgesamt denke ich, dass der Zwei-plus-vier-Vertrag gut geworden ist, während der Vertrag zur Währungsunion eine Reihe von Problemen verursachte, etwa die Frage der Altschulden. Das führte dann im Transformationsprozess nach 1990 zu schwierigen Belastungen. Es gab also auch Fehler in diesem Einigungsprozess. Aber dass alles so schnell zu einem guten Ende geführt werden konnte, halte ich für ein grosses Geschenk. Wie fühlte es sich für Sie damals an, dass es Ihr Land bald nicht mehr geben würde? Die Aufgabe unserer Regierung war, den Staat so schnell wie möglich zu Ende zu bringen. Das war natürlich eine absurde Situation und unterschied uns von allen anderen Regierungen. Ansonsten hatte ich keine Probleme damit, dass es die DDR bald nicht mehr geben würde. Für mich war das Gefühl der Zusammengehörigkeit Deutschlands schon immer stark gewesen. Mein Vater kam aus dem Rheinland, meine Mutter stammte aus dem Westteil von Berlin, und meine ganze Verwandtschaft lebte im Westen. Kommerzdenken oder Ellbogenmentalität – der Westen unterschied sich doch stark von der DDR. Viele Ostdeutsche taten sich nach der Wiedervereinigung schwer. Wie ging es Ihnen? Ich tat mich nicht schwer und wurde 1990 als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag gewählt. Da musste ich mich allerdings gleich mit zwei Fronten auseinandersetzen. Nach 1990 war die Einheitsgesellschaft gesellschaftlich, wirtschaftlich und mental noch nicht vollzogen. Das dauerte viele Jahre und ist teilweise heute noch nicht abgeschlossen. Damals musste ich einerseits den Kollegen im Bundestag, die aus dem Westen kamen, den Osten erklären und sagen, was es noch alles zu tun gab. Auf der anderen Seite galt es, den Wählern aus dem Osten deutlich zu machen, dass sie jetzt selbst die Verantwortung und die Initiative übernehmen mussten. Sind Sie mit der Art und Weise, wie die zwei Länder verschmolzen sind, zufrieden? Letztlich ist vieles gut gelaufen. Doch war die Dominanz des Westens nicht selten mit einer bestimmten Ignoranz und Überheblichkeit verbunden. Das führte dazu, dass sich viele Ostdeutsche, die die SED früher durchaus nicht liebten, als Bürger zweiter Klasse vorkamen. Dieses Gefühl, nicht so richtig anerkannt zu sein, war in Ostdeutschland weit verbreitet. Diese Einstellung hing zum Teil aber auch mit dem gewaltigen Veränderungsprozess zusammen. Was hätte man aus Ihrer Sicht anders machen sollen? Man hätte die Besonderheit der gesellschaftlichen Situation in Ostdeutschland stärker berücksichtigen sollen. Etwa, was die Anerkennung der Berufsabschlüsse oder bestimmte Strukturen anging. Auch das Prinzip Rückgabe vor Entschädigung halte ich nach wie vor für einen Fehler des Einigungsprozesses. Was hätten Sie sich da konkret gewünscht? Dass man beispielsweise in der DDR enteignete Grundstücke nicht unmittelbar an die Besitzer im Westen zurückgibt, sondern stattdessen eine Entschädigung zahlt. So führte dieses Prinzip gerade in der Zeit nach 1990 zu einem grossen Investitionsstau in den Kommunen und behinderte die wirtschaftliche Entwicklung. 78 Prozent der Ostdeutschen halten heute das Schulsystem der DDR für besser, und viele trauern dem Gesundheitssystem nach. Gibt es auch etwas, das Sie vermissen? Ich trauere der DDR in keinster Weise nach. Aber was Sie beschreiben, lässt sich erklären. Das Gesundheitssystem der DDR war leichter überschaubar als das jetzige. Es gab nur eine Versicherung, und da gehörte man automatisch dazu. Die vielen verschiedenen Krankenkassen heute – gesetzlich und privat – verwirren und führen auch zu Ungleichheit. Insgesamt aber haben wir trotz dieser Schwierigkeiten jetzt ein besseres Gesundheitswesen. Infolgedessen ist auch die Lebenserwartung im Osten deutlich gestiegen. In diesem Punkt unterscheidet sich das subjektive Empfinden von der Realität. Und was war am DDR-Schulsystem angeblich besser? Auch hier muss man differenzieren. In der DDR war die Schule sehr stark ideologisch ausgerichtet. Aber im naturwissenschaftlichen Bereich war die Bildung weitaus besser. Dazu kommt, dass die soziale Herkunft heute für den Bildungsweg in Deutschland viel ausschlaggebender ist als vor 30, 40 Jahren. In der DDR war das nicht der Fall, dafür wurde über die Ideologie ausgesondert. Leuten aus dem Bildungsbürgertum oder mir als Pfarrerskind wurde es schwer gemacht, eine Universität zu besuchen. Mit Joachim Gauck und Angela Merkel sind die wichtigsten politischen Spitzenämter Deutschlands mit Ostdeutschen besetzt. Macht Sie das stolz? Es macht mich nicht stolz, aber es zeigt doch, dass der Integrationsgrad relativ gut vorangeschritten ist. 50 Prozent der Deutschen kennen das Datum des Mauerbaus nicht. Haben Sie Angst, dass die Erinnerung an die DDR und vor allem an das Unrecht dort in Vergessenheit gerät? Nein. Es ist eine bleibende Aufgabe, daran zu erinnern. Deshalb wurde beispielsweise vor 16 Jahren die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gegründet. Sie arbeitet mit Museen, Gedenkstätten, Bildungsträgern und der Wissenschaft zusammen und fördert unzählige Projekte. Es stimmt aber, dass jüngere Schüler in Deutschland viel zu wenig über die DDR wissen, aber sie haben generell wenig Ahnung von Geschichte. Sie engagierten sich schon in den 70er-Jahren in der Opposition der DDR. Ihre Stasi-Akte soll sehr, sehr dick gewesen. Haben Sie mal reingeschaut? Ja. Und was haben Sie gesehen? Obwohl der Geheimdienst versuchte, viel zu sammeln, war das doch nur ein Ausschnitt der Realität. Man kann nicht behaupten, dass die Stasi-Mitarbeiter immer die Unwahrheit sagten. Sie hatten allerdings eine gewisse Perspektive, die interessengeleitet war. Insofern finde ich es wichtig, dass die Akten zugänglich sind. Aber man muss sie um andere Perspektiven ergänzen, die ebenfalls Teil der Gesellschaft waren. Sie leben in Berlin. Sicher ist Ihnen seit dem Mauerfall der eine oder andere Spitzel, der auf Sie angesetzt war, über den Weg gelaufen. Das ist schon passiert. Aber keiner von denen kam je auf mich zu und hat sich bei mir entschuldigt.

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