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Unsichere Spende aus «Glencore-Geld»

Affoltern am ALbis. Die Zürcher Gemeinde Affoltern am Albis möchte zehn Prozent ihres «Glencore-Geldes» an Hilfswerke spenden. Die Gemeindeversammlung hiess am Montagabend eine entsprechende In­itia­ti­ve gut. 161 der 282 Anwesenden stimmten für die In­itia­ti­ve «Rohstoffmillionen – Affoltern handelt solidarisch». Der Gemeinde waren aus dem sogenannten «Glencore-Effekt» aus dem kantonalen Finanzausgleich 1,65 Millionen Franken zugeflossen. Die In­itia­ti­ve forderte, insgesamt zehn Prozent davon verschiedenen Hilfswerken zukommen zu lassen.

Grundsätzlich zeigte sich die Gemeindeversammlung nun also spendenbereit. Ob es aber tatsächlich zu den Spenden kommt, ist höchst fraglich. Als eine der ärmsten Zürcher Gemeinden profitiert Affoltern am Albis nämlich nicht nur vom Ressourcenausgleich, sondern auch vom Übergangsausgleich. Der Kanton deckt also das Defizit der Gemeinde. Dass die Spenden dann praktisch aus diesen Geldern stammen, dürfte er nicht akzeptieren.

Die Initianten haben denn auch ausdrücklich eine Passage ins Volksbegehren aufgenommen: Die Spenden erfolgen nur dann, wenn die Gemeinde nicht den gesamten nichtverwendeten Übergangsausgleich dem Kanton zurückzahlen muss. Denn dass sich die Gemeinde für die Spenden verschulde, gehe nicht an. Analoge Initiativen wurden in acht Zürcher Gemeinden lanciert. Vier davon lehnten sie ab. Als letzte entschied gestern Abend Obfelden. Das Resultat der Abstimmung stand bis Redaktionsschluss aus. (sda)

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