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Varianten verlangt

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat mit der Diskussion über die Weiterentwicklung der Armee begonnen. Rasche Entscheide sind allerdings nicht zu erwarten.

Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Ständerats sei von der Notwendigkeit einer Armeereform überzeugt, teilten die Parlamentsdienste gestern mit. Sie sei ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung auf die Vorlage eingetreten. Über Einzelheiten hat die Kommission indes noch nicht entschieden. Mit Blick auf die Detailberatung erteilte sie dem Verteidigungsdepartement VBS verschiedene Aufträge. Das VBS soll der Kommission Varianten unterbreiten zur WK-Dauer, zur Gesamtzahl der Diensttage sowie zur Gliederung der Armee.

Nächste Beratungen 2015

Die SIK verlangt ausserdem zusätzliche Informationen zur Verfassungsmässigkeit, zum Zusammenhang zwischen dem Leistungsprofil und dem Finanzbedarf, zur Beschaffungsplanung sowie zur Einsatzdoktrin. Im Januar 2015 will die Kommission die Beratungen fortführen. Zur Vorbereitung der Diskussion hatte die SIK kürzlich Anhörungen durchgeführt. Neben den Kantonen nahmen daran unter anderem die Schweizerische Offiziersgesellschaft und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee teil. Der Bundesrat hatte seine Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee Anfang September ans Parlament geleitet. Nach seinem Willen muss die Armee kleiner werden. Sie soll aber voll ausgerüstet, schlagkräftig und rasch mobilisierbar sein. Für die Periode 2017 bis 2020 will der Bundesrat dafür 19,5 Milliarden Franken einsetzen.

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