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Vasella verliert in Lausanne

Er wurde von Tierschützern öffentlich als «Massenverbrecher» bezeichnet. Dagegen hat sich Ex-Novartis-Chef Daniel Vasella durch alle Instanzen gewehrt. Nun hat das Bundesgericht die Klage abgewiesen.

In einem Artikel auf der Website des Vereins gegen Tierfabriken (VgT) hat der bekannte Tierschützer Erwin Kessler Tierversuche als «Massenverbrechen» bezeichnet, die von «Vasella und Konsorten» begangen würden. Der Text war nach dem am 3.August 2009 verübten Brandanschlag auf das Jagdhaus von Daniel Vasella auf der VgT-Website aufgeschaltet worden. Die deshalb eingereichte Klage wegen Persönlichkeitsverletzung hat das Bundesgericht nun abgewiesen. Vasella und Novartis hatten sich durch alle Instanzen hindurch gewehrt.

Wie versteht es der Leser?

Die Diskussion der fünf Lausanner Richter hat sich in der öffentlichen Beratung vom Donnerstag vor allem darum gedreht, wie der Durchschnittsleser den Begriff «Massenverbrechen an Tieren» versteht. Dies ist entscheidend für die Beantwortung der Frage, ob eine Persönlichkeitsverletzung stattgefunden hat.

Geschmacklos, aber legal

Die Mehrheit der Richter waren der Meinung, dass der Leser bei der Lektüre des publizierten Textes nicht an einen Genozid denkt. Vielmehr sei er in der Lage, zu erkennen, dass der Verein gegen Tierfabriken und dessen Präsident Erwin Kessler den Begriff Massenverbrechen in moralisch-ethischer Hinsicht verstünden. Zwar sei der von Kessler angeschlagene Ton im publizierten Text scharf und entspreche nicht einem «guten Geschmack». Aber im Rahmen der Medien- und Meinungsäusserungsfreiheit sei es vertretbar, eine Ansicht auch provokativ und pointiert darzulegen.

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