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Viagra: Absprache erlaubt

BErn. Weil sie ihre Potenzmittel nicht bewerben dürfen, sollen Pharmafirmen die Preise dafür empfehlen können. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Millionenbussen gegen die Pharmakonzerne Bayer, Pfizer und Eli Lilly wegen der Preisempfehlungen für ihre Potenzmittel aufgehoben. Laut Gericht besteht kein Platz für kartellrechtliche Sanktionen. Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte den Unternehmen 2009 Bussen von 5,7 Millionen Franken auferlegt. Pfizer, Eli Lilly (Suisse) und Bayer (Schweiz) wurde vorgeworfen, die Preise für die Potenzmittel Viagra, Cialis und Levitra durch Preisempfehlungen festgelegt zu haben.

Der «Schamfaktor»

Es sei zwar nicht der Wettbewerb unter den drei Medikamenten als solcher ausgeschaltet worden. Hingegen sei damit von 2004 bis 2008 innerhalb der jeweiligen Marke der Preiswettbewerb zwischen den Verkaufsstellen, also hauptsächlich den Apotheken, beseitigt worden. Dieses Vorgehen stelle eine kartellrechtlich unzulässige Abrede dar. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerden der drei Firmen nun gutgeheissen und den Weko-Entscheid aufgehoben. Das Urteil kann ans Bundesgericht weitergezogen werden. Laut den Richtern in St. Gallen besteht mangels eines Preiswettbewerbs innerhalb der Marken kein Platz für kartellrechtliche Sanktionen. Der fehlende Preiswettbewerb ergebe sich daraus, dass Publikumswerbung für verschreibungspflichtige Medikamente wie die betroffenen Potenzmittel untersagt sei. Dies verbiete in genereller Weise, solche Produkte mit Preisinformationen zu bewerben. Hinzu komme der «Schamfaktor»: Es sei unwahrscheinlich, dass von Erektionsstörungen betroffene Männer in Apotheken oder bei Ärzten nach dem günstigsten Angebot für das Potenzmittel nachfragen oder gar um den Preis feilschen würden.

Neben den Bussen hat das Bundesverwaltungsgericht auch die von der Weko verhängten Verfahrenskosten sowie das Veröffentlichungsverbot für die fraglichen Preisempfehlungen aufgehoben. Die drei Potenzmittel sind zwar verschreibungs-, nicht aber kassenpflichtig. Der Höchstpreis wird also nicht behördlich fixiert. (U. a. Urteil B-364/2010 vom 3. Dezember 2013) (sda)

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