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Viele Gemeinden lassen sich Zeit bei der Sanierung von Bushaltestellen

Viele Bushaltestellen in der Region ­Winterthur sind noch nicht behindertengerecht. Dafür geben die Gemeinden verschiedene Gründe an.

Wer als Rollstuhlfahrer in der Region in einen Bus will, kann das nur an elf Prozent der Haltestellen selbstständig tun. Das zeigt eine Erhebung des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) von Ende 2013. Es handelt sich dabei quasi um eine Halbzeitbilanz nach zehn Jahren Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG). Es verlangt, dass alle Haltestellen bis 2024 barrierefrei sind. Konkret belegt die Erhebung, ob die Haltestellen vollständig, teilweise (zum Beispiel in eine Fahrtrichtung) oder noch gar nicht behindertengerecht sind. Zudem ist aufgelistet, ob der Kanton oder die Gemeinde für den Umbau der jeweiligen Haltestelle zuständig ist. Während in der Stadt Winterthur eine Mehrheit der Haltestellen bereits barrierefrei ist (siehe Kasten), gibt es zwischen den einzelnen Gemeinden grosse Unterschiede: So ist in Turbenthal erst eine von 21 Haltestellen komplett behindertengerecht. Die Gemeinde ist für sieben Stationen selbst verantwortlich, da diese an Gemeindestrassen liegen. Keine dieser Haltestellen ist jedoch saniert. Angesprochen auf die Zahlen, sagt Erich Pfäffli, Tiefbauvorstand von Turbenthal: «Wir machen diesen Ausbau im Rahmen von ordentlichen Sanierungen bei diesen Bushaltestellen.» Er könne nicht garantieren, dass man bis in zehn Jahren mit allen fertig werde, aber: «Bis 2024 fallen wohl noch viele Sanierungsprojekte bei Bushaltestellen an.» Fahrplanwechsel abwarten Ähnlich sieht die Si­tua­tion in Wiesendangen aus: Dort liegen sechs Bushaltestellen an Gemeindestrassen, davon ist keine komplett behindertengerecht. Die Haltestelle Gemeindehaus ist es zumindest in eine Fahrtrichtung. Laut Wiesendangens Gemeindeschreiber Hans-Peter Höhener wartet die Gemeinde bewusst zu mit dem Umbau: «Im Jahr 2018 findet eine grosse Fahrplanumstellung statt. Wenn es dann Änderungen beim Verlauf der Bus­linien gibt, müssen einige Bushaltestellen versetzt werden.» Die baulichen Massnahmen müssten schliesslich nachhaltig sein. Weiter fortgeschritten ist die Gemeinde Neftenbach. Dort sind vier von sechs Gemeindestationen bereits umgebaut. «Wir haben die Haltestellen jeweils gleichzeitig mit den anliegenden Strassen saniert», sagt Gaby Meier, Werksekretärin von Neftenbach. So werde man auch mit den übrigen zwei verfahren. Vorteile für die Stadt Bei der Umsetzung des BehiG hat eine Stadt wie Winterthur Vorteile ge­gen­über den ländlichen Gemeinden. In der Stadt liegen Bushaltestellen häufig an Trottoirs, die die Kriterien für die Behindertengerechtigkeit bereits erfüllen. In den Gemeinden ist das weniger der Fall. Sie haben dar­um deutlich mehr Aufwand. Auf den teils grossen Rückstand einiger Kommunen angesprochen, sagt ZVV-Sprecher Stefan Kaufmann: «Die bereits behindertengerechten Bushaltestellen decken kantonsweit 70 Prozent aller Einsteiger ab. Das Ziel soll ja auch sein, die grösstmögliche Anzahl Fahrgäste zu bedienen mit den Sanierungen.» Für den Umbau von Stationen an Kantonsstrassen ist das kantonale Amt für Verkehr (AFV) zuständig. Das sind 750 Haltestellen, rund 30 Prozent davon sind laut AFV-Sprecher Markus Gerber saniert. Trotz dieser Zahlen sagt er: «Wir sind auf Kurs. Jährlich sanieren wir etwa 50 Haltestellen. Entscheidend ist jeweils, ob ein Umbau wirtschaftlich sinnvoll und verhältnismässig ist.» Folgen noch offen Was passiert, wenn bis 2024 nicht alle Bushaltestellen behindertengerecht sind, ist gesetzlich nur ansatzweise geregelt. «Betroffene haben nach Ablauf der Umsetzungsfrist das Recht zur Klage, sollte eine Benachteiligung nicht beseitigt sein», sagt Gerber. «Ausgenommen sind Sanierungen, die einen unverhältnismässigen wirtschaftlichen Aufwand bedeuten oder im Widerspruch zur Verkehrs- und Betriebssicherheit stehen.» Was das bedeutet, haben dereinst wohl die Richter zu entscheiden. Mark Walther

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