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Volkskongress bestimmt Li Keqiang zum neuen Regierungschef Chinas

Der kommunistische Parteifunktionär Li Keqiang ist zum neuen chinesischen Regierungschef gewählt worden. Das verkündete die Vize-Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses, Yan Junqi, vor den 3000 Delegierten in der Grossen Halle des Volkes in Peking.

Li folgt auf den 70-jährigen Wen Jiabao, der nach zehn Jahren aus Altersgründen aus dem Amt scheidet. Der neue Premier musste nur drei Gegenstimmen und sechs Enthaltungen hinnehmen.

Der 57-jährige stammt aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui. In jungen Jahren arbeitete er sich in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Chinas Ex-Präsident Hu Jintao, der in den 1980er Jahren Chef der Organisation war, fand er einen einflussreichen Förderer.

Bevor er zum Vize-Regierungschef der Volksrepublik aufstieg, war Li Parteichef in Henan in Zentralchina und Liaoning im Nordosten des Landes. Lis Hauptaufgabe wird sein, das zuletzt lahmende Wirtschaftswachstum Chinas wieder anzukurbeln.

Am Vortag war bereits der im November ernannte neue Partei- und Militärchef Xi Jinping auch zum neuen Präsidenten und Nachfolger des zehn Jahre älteren Hu Jintao gemacht worden, der sich ebenfalls von der politischen Bühne zurückzieht.

Bis zum Abschluss der zweiwöchigen Sitzung am Sonntag werden auch die Posten der Vizepremiers und Minister neu besetzt. Die Personalentscheidungen wurden lange vorher hinter den Kulissen von einem engen Führungszirkel vorbereitet und werden vom Parlament nur noch nachträglich legitimiert.

(sda)

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