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Was nun, Herr Bundesrat Maurer?

Verteidigungsminister Ueli Maurer ist der grosse Verlierer der Gripen-Abstimmung. Und das, obwohl er ursprünglich nicht die treibende Kraft hinter der Beschaffung des Kampfjets war.

Sichtlich niedergeschlagen. So trat SVP-Bundesrat Ueli Maurer gestern nach dem Volks-Nein zur Beschaffung des Kampfjets Gripen vor die Medien. «Ja, ich nehme das Resultat durchaus etwas persönlich», bekannte er frei­mütig. Und dies, nachdem er schon vier Stunden auf dem Velo unterwegs gewesen war, um den Frust wegzustrampeln. Diese Emotionen sind ein Stück weit erstaunlich: Schliesslich war Maurer ursprünglich gegen die rasche Beschaffung neuer Kampfjets. Ihm liegen andere Teile der Armee mehr am Herzen als die Luftwaffe, das ist ein offenes Geheimnis. Erst als das Parlament mehr Geld für die Armee gesprochen hatte, konnte er sich für ein neues Kampfflugzeug begeistern. Wobei begeistern ein grosses Wort ist. Lange war kaum zu erkennen, dass Maurer wirklich ein neues Flugzeug will. Der Skandinavien-Fan Doch das änderte sich mit der Zeit. Dem bekennenden Skandinavien-Fan kam entgegen, dass es sich beim Gripen um ein schwedisches Flugzeug handelt. Je näher die Abstimmung rückte, desto klarer stand Maurer hinter dem neuen Flieger. Argumentativ griff er dabei auf ein bewährtes Muster zurück: Wer für die Armee ist, der muss auch dieser Vorlage zustimmen. Aber die einfache Argumentation funktionierte dieses Mal nicht. Der Grund: In einer frühen Phase hatten viele massgebende bürgerliche Politiker den Gripen kritisiert. Da war es unglaubwürdig, wenn Maurer nun plötzlich alle Gegner zu Armeeabschaffern machen wollte. «Ganz besonders, weil Bundesrat Maurer ursprünglich selber nicht einmal hinter der Beschaffung stand», sagt der grüne Vizepräsident Jo Lang. Dann wurde alles noch schlimmer: «Bundesrat Maurer merkte selber auch, dass sein einfaches Muster Armee Ja/Nein zu wenig verfing», sagt Lang. Das habe ihn zu Fehlern verleitet. Maurer habe die Waffenschutzin­itia­ti­ve im Hinterkopf gehabt. Diese wurde 2011 dank der konservativen Landbevölkerung klar abgelehnt, obwohl der Ausgang lange offen schien. «Maurer setzte alles daran, die damaligen Gefolgsleute wieder für sich zu gewinnen.» Er sei wohl überzeugt gewesen, so die Abstimmung erneut gewinnen zu können. Nur deshalb habe er frauenfeindliche Witze erzählt. Doch auch das funktionierte nicht. Und nun wird Maurer gar von Verbündeten wie der FDP für seine Kommunikation im Abstimmungskampf kritisiert. Zudem hat er die unangenehme Aufgabe, kommunikativ zurückzurudern. «Das war kein Nein zur Armee», sagte er gestern zerknirscht. Er weiss, dass er nun mit Gegenwind rechnen muss. Er, der früher als SVP-Präsident kräftig austeilte, bekommt nun sein Fett ab. In den Medien, aber natürlich auch von der politischen Konkurrenz. Besonders bitter ist die Niederlage für ihn, weil er sich als Bundesrat im Verteidigungsdepartement (VBS) recht behaglich eingerichtet hatte. Als einziger SVP-Vertreter ist er im Bundesrat oft isoliert. Deshalb kon­zen­triert er sich meist ganz auf die Geschäfte des eigenen Departements. Und da gelang es ihm nicht selten, eine bürgerliche Mehrheit zu erhalten. Doch jetzt steht er vor einem Scherbenhaufen, und das über die Frage eines neuen Kampfjets hinaus. Die Diskussion, welche Armee die Schweiz will, dürfte wieder intensiver werden. Das sieht auch die SP so. Für die Sozialdemokraten ist das Resultat der Abstimmung «ein deutliches Nein zur Armee von Ueli Maurer». «Jetzt erst recht» Maurer räumt ein, dass es nun zuerst eine vertiefte Analyse braucht. Doch hat er überhaupt noch Lust, diese zu machen? Oder denkt er an einen ­Departementswechsel, einen Rücktritt gar? Bei solchen Fragen kehrt Ueli Maurers Kämpfernatur zurück. Er habe in seinem politischen Leben weit mehr Niederlagen erlebt als Siege gefeiert. Kein Grund zum Verzagen also. «Das VBS ist und bleibt mein Lieb­lingsdepartement. Jetzt packen wir es erst recht an.»

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