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Welche Haftungsart gelten soll, ist entscheidend

Soll für das Etzwiler Geothermiekraftwerk die Verschuldens- oder die Kausalhaftung gelten?

Das ist die Frage, die der Kanton Zürich, der nebst dem Kanton Thurgau die Konzession für das Kraftwerk erteilen muss, noch nicht beantwortet hat. Drei Kantonsräte, dar­un­ter Martin Farner und Konrad Langhart aus Oberstammheim, verlangen in einem Postulat zuhanden des Regierungs­rates, die Haftungsart zwingend im Gesetz zu regeln. Sie plädieren dafür, dass bei der Geothermie wie in Deutschland die Kausalhaftung gelten soll: Wie bei einem Kernkraftwerk soll die Betreiberin einer gefährlichen Anlage so oder so für auftretende Schäden haftbar sein. Ganz woanders liegt die Beweislast bei der Verschuldenshaftung: In dem Fall muss der Geschädigte den Schadennachweis erbringen. Er hat also beispielsweise den Zusammenhang zwischen dem Bau oder Betrieb des Geothermiekraftwerks und dem Schaden an seinem Haus zu belegen. (mab)

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