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Wenn der Mensch hinter seinem Amt verschwindet

Markus Metz ist eine der wichtigsten Figuren in der Schweizer Justiz. Er präsidiert das grösste Tribunal im Land: das Bundesverwaltungsgericht. Es kontrolliert die Tätigkeit der gesamten Bundesverwaltung, fällt Urteile am Laufmeter. Meist hinter verschlossenen Türen. Über das Innenleben des Gerichts dringt wenig nach aussen. Metz verteidigt diese defensive Haltung.

Wer vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) am Fusse des St.Galler Rosenbergs steht, merkt sofort: Das ist kein Tribunal wie jedes andere. Verhandlungen sind hier Nebensache. Nur einer von tausend Fällen wird so abgewickelt. Dafür reichen die zwei Gerichtssäle im flachen Seitenflügel. Der Rest sind Schreibtischentscheide. Gefällt von 72 Richterinnen und Richtern, die im Büroturm daneben sitzen. Wie ein monströser Aktenstapel ragt er 50 Meter in den Himmel, 13 Stockwerke hoch. So also sieht eine geschützte Werkstatt aus. Der Arbeitsplatz von Markus Metz. Er ist eine der zentralen Figuren in der Schweizer Justiz. BVGer-Präsident mit Bundesrichtertitel – der höchste Verwaltungsrichter im Land. Herr über 400 Angestellte. Sein Gerichtshof wacht darüber, dass die Bundesverwaltung korrekt arbeitet. Die Aufgabe ist fundamental: der Schutz des Bürgers vor dem Staat.

Ein Richter wie aus dem Bilderbuch

Metz empfängt im grossen Sitzungssaal neben seinem Büro im 2.Stock. Ein wacher Blick unter buschigen Augenbrauen, freundliches Lächeln, fester Händedruck. Mit seiner gepflegten Erscheinung, den markanten Gesichtszügen, seinem dezenten Auftreten passt der 66-jährige Hausherr bestens ins nüchtern-funktionale Dekor. Er strahlt Gelassenheit aus, ohne entspannt zu wirken. Hört aufmerksam zu, formuliert präzise, antwortet mit beinahe penetranter Milde – auch bei aggressiven Fragen. Ein Richter aus dem Bilderbuch, wie es scheint – ausgeglichen, besonnen, sachlich. Emotionen? Zeigt er nicht. Dazu ist der Jurist zu kontrolliert. Selbst seine Mimik hat er im Griff. Dass sein Gericht sich gegen aussen zu sehr abschotte, hört er zwar gar nicht gerne. Kein Wunder: Als Präsident entscheidet er, wie kommuniziert wird. Aber sein Ton bleibt routiniert freundlich. «Von Abschotten kann keine Rede sein: Wir beantworten jede Anfrage, verschicken Mitteilungen, tauschen uns halbjährlich an Mediengesprächen aus und legen im Jahresbericht Rechenschaft ab», zählt er auf. «Ich sehe nicht ein, warum das nicht genügen soll.» Weil Kommunikation in einer Demokratie zentral ist. Weil es nicht genügt, bloss nüchterne Fakten zu verlautbaren. Weil der Bürger verstehen will, wie diese zustande kommen, wie die Justiz arbeitet, in die er vertrauen soll. «Die Kernaufgabe des Gerichts ist die Streitentscheidung. Alles andere nicht. Wir haben keinen Verfassungsauftrag zur Öffentlichkeitsarbeit.» Dass das in seiner Zunft längst nicht mehr alle so sehen, seit die Justiz zur politischen Kampfzone geworden ist, ficht Metz nicht an. Dass das Volk seinen Richtern misstraut, weil sie sich hinter verschlossenen Türen einigeln, glaubt er nicht – Volksbegehren hin oder her, die wie etwa Verwahrungs- oder Ausschaffungsinitiative mit Automatismen die Gerichte aushebeln wollen. «Die Justiz schafft mit ihren Urteilen Vertrauen», sagt er. «Sie muss dafür sorgen, dass die Gesetze im Sinne des Gesetzgebers um- und durchgesetzt werden.» Reicht das? «Das muss reichen, ja.» Metz wirkt jetzt wie ein altes Krokodil, das satt im Wasser dümpelt und sich weigert anzuerkennen, dass der See austrocknet. Selbst als er und seine Richterkollegen vor zwei Jahren im Asylwesen plötzlich als Prügelknaben der Nation herhalten mussten, wich Metz nicht von seiner Linie ab. Das BVGer brauche viel zu lange, um die Asylrekurse zu bearbeiten, hiess es damals von rechts bis links, von Hardlinern bis zur Flüchtlingshilfe. Sogar die FDP fuhr seinem Parteimitglied Metz an den Karren. Das Gericht sei als Flaschenhals im Asylprozess der eigentliche Hauptgrund für die überlangen Verfahren. Metz stellte sich hin und liess die Schelte an sich abtropfen. Man kann das Kritikfähigkeit nennen – oder einfach Aussitzen. Heute sind die Klagen jedenfalls weitgehend verstummt: «Wir haben die Fälle massiv abgebaut, eine Kritik wäre nicht berechtigt.»

Herunterkochen, reduzieren, austarieren

Druck scheint dem Gebirgsartillerieoberst tatsächlich nichts auszumachen. Denn der ist fast an der Tagesordnung – egal, ob das BVGer entscheidet, welche TV-Sender wir sehen oder wie hoch unsere Telefonrechnung ausfällt. Bisweilen mischt das BVGer auch die helvetische Politik auf: Keine unbefristete Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg, das Veto gegen die Auslieferung von Bankdaten bei der UBS, die Anonymisierungspflicht für Google Street View, die verweigerte Amtshilfe für die USA im Fall der Credit Suisse – nur vier Beispiele für spektakuläre BVGer-Urteile, die für Wirbel und Empörung sorgten. «Das ist hinzunehmen», sagt Metz dazu nur. Der Gerichtspräsident nimmt vieles hin. Er scheint nichts dramatisch zu finden. In seiner Nähe kann keine Hysterie aufkommen. Herunterkochen, reduzieren, austarieren – Metz schildert die Welt so, dass er nicht heftig auf sie reagieren muss. Das klingt dann etwa so: «Es ist ein gesellschaftliches Phänomen, dass man die staatlichen Institutionen nicht mehr so respektiert wie früher. Aber es hat auch sein Gutes, wenn der mündige Bürger heute mehr hinterfragt.» Solche Teflonsätze sagt Metz zuhauf. Das erweckt den Eindruck, er stehe über den Dingen.

Der Gerichtspräsident ist ein Überzeugungstäter

Aber der Bündner redet nicht so, weil er nichts zu sagen hat. Das hätte er durchaus – wenn er es sich denn erlauben würde. Schliesslich sitzt da ein politischer Mensch, «ein freisinniger Jurist, der sich mit seiner Partei identifiziert», wie er betont. Ein Mann mit hehren Prinzipien und festen Überzeugungen. Er glaubt an die Vernunft des Souveräns, ist ein Verfechter der direkten Demokratie und vor allem der Gewaltenteilung: «Dieses rechtsstaatliche Prinzip dürfen wir nicht mal annähernd ritzen», sagt er. «Es ist einer der ganz grossen Standortvorteile unseres Landes, dass wir ein durchsichtiger Rechtsstaat sind.» Kurz blitzt so etwas wie Leidenschaft auf. Metz ist ein Überzeugungstäter. Das Richteramt ist für ihn kein Beruf wie jeder andere. Deshalb nimmt er seine Person zurück, die eigene Meinung sowieso. Das ist auch Bescheidenheit. Doch darin zeigt sich vor allem Statusbewusstsein. Metz trägt die Aura seines präsidialen Amtes wie ein Schild vor sich her. Der Mensch verschwindet dahinter. Wenn der Präsident spricht, bedient er immer auch das Bild, das er in der Öffentlichkeit abgeben will: unabhängig, unparteilich, integer, loyal, charakterfest. So soll auch sein Gericht gesehen werden. Es ist daher kein Zufall, dass Metz am BVGer eine Ethikcharta mit den Grundsätzen richterlichen Verhaltens einführte, kaum hatte er das Präsidium übernommen.

Gefragt war jetzt eine Integrationsfigur

Seine Definition von Amt und Würde hat die Wahl von Metz zweifellos begünstigt, als dessen Vorgänger Christoph Bandli (SVP) 2011 wegen Amtszeitbeschränkung zurück ins Glied trat. Denn die Anfangsjahre des erst 2007 gegründeten BVGer verliefen turbulent. Nicht weniger als 36 frühere Rekurskommissionen und Beschwerdedienste der Departemente wurden unter einem Dach im BVGer zusammengefasst, ein gewaltiger Pendenzenberg übernommen. Die Folge: Unruhe und Querelen. Gefragt war deshalb eine Integrationsfigur, die den Laden zusammenhalten, ihm eine Identität geben sollte. Metz, damals Vizepräsident, rutschte als Hoffnungsträger nach – der Karrierehöhepunkt kurz vor der Pensionierung, Sein Weg zum Staatsdiener in der Ostschweiz war nicht vorgezeichnet. Das Jusstudium absolviert der verheiratete Vater zweier Kinder in Basel. Nach Anwaltspatent und Doktorat heuert er Ende der 70er-Jahre beim Pharmakonzern Ciba Geigy an. Danach wird er Partner in einer Basler Anwaltskanzlei, Richter am kantonalen Strafgericht Baselland. 2007 dann der Wechsel ins BVGer, das damals seinen Sitz noch in Bern hatte.

Differenzen gehören nicht an die Öffentlichkeit

Ende Jahr läuft die Präsidialzeit von Metz ab. Danach kann er bis 68 weiter arbeiten wie alle Bundesrichter. Er ist mit dem Geleisteten zufrieden. Der Ruf des Gerichts ist gut. Das Bundesgericht und der Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg heben nur wenige seiner Urteile auf. Für Metz hat die Qualität einen guten Grund: «Wir mischen uns nicht in die Politik ein und halten die Politik vom Gericht fern.» Differenzen zu Bundesrat und Parlament gebe es zwar schon immer wieder mal. Aber die gehören nicht an die Öffentlichkeit: «Wir artikulieren unsere Anliegen in den Vernehmlassungen», sagt Metz. «Wir wollen nicht in die politische Meinungsbildung eingreifen.» Selbst wenn etwa bei der laufenden Neustrukturierung des Asylwesens symbolische Fristen ins Gesetz aufgenommen werden, die das BVGer nachweislich gar nie umsetzen kann? «Auch dann», nickt Metz, «Gesetze sind selten perfekt.»

Im Alltag hat die Politik nichts zu suchen

Dass die Richter nach alter Herren Sitte immer noch nach dem Parteibuch ausgewählt werden, hält Metz zwar für eine gute Sache. Doch im Gerichtsalltag hat die profane Tages- und Parteipolitik in seinen Augen nichts zu suchen. Dem labilen inneren Frieden zuliebe. «Parteipolitische Diskussionen in der Pause oder am Mittagstisch sind bei uns tabu.» Tabu? Es gebe kein Verbot, sagt Metz, bloss eine ungeschriebene Regel, die alle akzeptierten. Seine Regel. Dazu gehört auch, dass die Richter morgens am Eingang ihr Parteibuch und ihre politische Meinung abgeben. «Das Gericht ist eine geschützte Werkstatt. Zu diesem Privileg müssen wir Sorge tragen – zum Wohle des Gerichts und des Bürgers. Die Sicherheitsschranke am Eingang heisst deshalb auch: Lasst die Zwistigkeiten des politischen Alltags draussen – entscheidet nach Recht und Gesetz.»

Es wird nicht aus der Reihe getanzt

Eine andere Regel lautet: Der Präsident vertritt das Gericht nach aussen. Die ist im Gesetz festgeschrieben. Dass jemand aus der Reihe tanzt, duldet Metz nicht. So wie etwa sein parteiloser Richterkollege Walter Lang, der sich in einem Interview in der Berner Zeitung gegen die Kritik am BVGer wehrte. «Wir müssen mit einer Stimme sprechen», so Metz. «Wenn uns die Medien auseinanderdividieren, dann kommen wir in Teufels Küche.» Als Präsident lautete sein Credo stets: «Unsere Aufgabe ist staatspolitisch derart wichtig, dass wir enorm zurückhaltend sein müssen.» Womöglich vertritt sein Nachfolger Jean-Luc Baechler (SVP) bald einen anderen Standpunkt. Dann wird Metz das wohl hinnehmen müssen.

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