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Winterthur: Stadt will Zahl der Stadträte reduzieren

In der Stadtkasse klafft ein Loch in Höhe von 55 Millionen Franken. Nun hat der Stadtrat ein schmerzhaftes Sparprogramm präsentiert.

Die Stadt Winterthur leidet unter ihrem Wachstum: In den vergangenen Jahren investierte sie viel Geld in ihre Positionierung als attraktive Wohn- und Arbeitsstadt. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner erreichte über 100 000. «Dieses Wachstum zahlt sich bis jetzt leider nicht aus», erklärte Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (SP) gestern vor den Medien. Ein grosser Teil des Defizits ist somit hausgemacht. Ein weiterer Grund für das Millionenloch ist aber auch der neue Zürcher Finanzausgleich. Er setzt den Zentrumslastenausgleich für Winterthur bei 86 Millionen an – zu wenig, wie der Stadtrat findet. Sparen bei Schule und Senioren Mit Effort 14+, wie das Sparprogramm genannt wird, sollen nun immerhin 32 Millionen der fehlenden 55 Millionen eingespart werden. Den Rotstift setzt der Stadtrat insbesondere bei der Schule, bei der Kinderbetreuung und den Programmen für Sozialhilfebezüger an, aber auch die Alterszentren müssen sparen. Dazu kommen Einsparungen beim Winterdienst, beim Gebäudeunterhalt und bei der Kultur. Subventionen für verschiedene Institutionen werden reduziert, Ticketpreise erhöht, und das nicht sehr publikumsträchtige Münzkabinett will der Stadtrat sogar ganz loswerden. Er sucht nun eine neue Trägerschaft. Insgesamt sollen mit Effort 14+ 27 Stellen gestrichen werden. Aus 7 Stadträten mach 5 Eine Steuererhöhung will der Stadtrat nur «im äussersten Notfall» beschliessen. Bereits heute gehört Winterthur mit einem Steuerfuss von 122 Prozent zu den teuersten Gemeinden im Kanton Zürich. Ausgeschlossen ist eine Steuererhöhung jedoch nicht, denn auch nach Effort 14+ fehlen noch 23 Millionen Franken in der Kasse. Um in einigen Jahren nicht wieder am gleichen Ort zu stehen, macht der Stadtrat auch vor den eigenen Posten nicht halt: Auf die Wahlen 2018 will er die Zahl der Departemente – und damit die Zahl der Stadträte – von 7 auf 5 reduzieren. Für diese Reduktion müsste aber zuerst die Gemeindeordnung geändert werden. Vor über zehn Jahren wollte auch der Stadtrat Zürich die Zahl seiner Mitglieder von 9 auf 7 reduzieren. Das Vorhaben versandete aber. Später wurden dem Stadtrat aber die Löhne gekürzt. (sda/red)

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