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Wirtschaftsminister tritt ab, die Gefechte gehen weiter

Der ukrainische Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta ist zurückgetreten. Die Regierung habe eine «rote Linie» überschritten, erklärte er. Derweil gehen die Gefechte im Osten weiter.

Inmitten des Ukraine-Konflikts ist erneut ein Mitglied der ukrainischen Regierung zurückgetreten. Es legt sein Amt aufgrund eines Konflikts mit Regierungschef Arseni Jazenjuk nieder. Der 43-jährige Ökonom hatte sich im Winter an den Maidan-Protesten beteiligt und war im Februar zum Wirtschaftsminister der Übergangsregierung ernannt worden.

«Rote Linie überschritten»

«Anstatt das System von gestern zu bekämpfen, habe ich mich dafür entschieden, mit Leuten zu arbeiten, die das System von morgen schaffen wollen», erklärte Scheremeta gestern auf Facebook. Vor Journalisten sagte der Wirtschaftsminister, die Regierung habe eine «rote Linie» überschritten, als sie gegen seinen Widerstand einen Handelsbeauftragten nominierte, obwohl dieser dem Wirtschaftsministerium untersteht. Am Mittwoch hatte Jazenjuk anlässlich einer Kabinettssitzung Scheremeta harsch kritisiert: «Ich bin nicht zufrieden mit der Geschwindigkeit und dem Umfang der Reformen», sagte der Regierungschef. Die Ukraine steckt seit mehr als zwei Jahren fast ununterbrochen in einer Rezession.

Konvoi ist in Bewegung

Derweil gehen die Kämpfe im Osten des Landes weiter. Insgesamt sind fast vierzig Soldaten getötet worden. Mit schwerer Artillerie hat die ukrainische Armee erneut Stellungen in Donezk beschossen. Die Granaten trafen auch Wohnhäuser. Die Aufständischen feuerten mit Mörsern und aus grosskalibrigen Maschinengewehren zurück. Auch aus der benachbarten Stadt Luhansk wurden Kämpfe gemeldet. In der Kampfzone warten Zehntausende auf Hilfe. Der an der Grenze feststeckende russische Hilfskonvoi kommt nun aber in Bewegung. Gestern passierten erste Lastwagen die russische Seite des Grenzübergangs Donezk. Die ukrainischen Zollbehörden ihrerseits gaben bekannt, dass sie mit der Kontrolle der Fahrzeuge begonnen hätten. Die Regierung hatte der Weiterfahrt zunächst nicht zugestimmt, weil sie befürchtete, Russland könnte den Konvoi als Deckmantel für eine Intervention nutzen.

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