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Fake News in ChinaPeking verbreitet Propaganda-Viren

Kaum ist Corona eingedämmt, will die kommunistische Führung die Geschichte der Pandemie umschreiben. Ihren Ursprung schiebt sie anderen zu und inszeniert sich als Retter der Welt.

Das Regime triumphiert: In Shanghais Strassen werden Aufnahmen von Präsident Xi Jinping und jubelnden Chinesen gezeigt.
Das Regime triumphiert: In Shanghais Strassen werden Aufnahmen von Präsident Xi Jinping und jubelnden Chinesen gezeigt.
Foto: Reuters

Nur einen Monat ist es her, da ächzte China unter den Folgen des Coronavirus. Die Wirtschaft stand still, die Menschen harrten in den Wohnungen aus, Kritik an der anfänglichen Vertuschung überflutete das Netz. Wie schnell sich die Lage geändert hat, zeigen Auftritte wie der des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic. Vergangene Woche sprach er nach einer Lieferung von Medizingütern aus China von der 100-jähriger Freundschaft zwischen den beiden Ländern, einer Freundschaft stark wie Stahl. Er küsste die chinesische Flagge und nannte Staatspräsident Xi Jinping seinen «Bruder und Freund». Zehn Tonnen habe man seinen «Freunden» gebracht, schrieb in Peking dazu eine Sprecherin des Aussenministeriums.
Staatsmedien veröffentlichten eine Liste von Anrufen, die Xi getätigt habe, um andere Länder zu beraten.

Während zu Hause die Neuinfektionen zurückgegangen sind, die Staatsmedien nur von importierten Fällen aus dem Ausland berichten, müht sich die Führung, die Deutungshoheit zurückzugewinnen. Peking will die Bilder bestimmen, die in Erinnerung bleiben sollen nach der Krise: nicht Chinas Versäumnisse, nicht Kritik am System, das die Virusausbreitung begünstigte, sondern Pekings Taten, das Virus in den Griff zu bekommen. Die Kommunistische Partei will grenzüberschreitender Kümmerer werden. Retter wie 2008, als sie nach der Weltwirtschaftskrise mit einem gewaltigen Massnahmenpaket der strauchelnden Weltwirtschaft aufhalf.

Peking verwandelt die Viruskrise in eine geopolitische Chance der Führerschaft.

Während die USA mit sich selbst kämpfen und Europas Staaten einander erst nur zögerlich halfen, nutzt Peking das Machtvakuum und verwandelt die Viruskrise in eine geopolitische Chance der Führerschaft. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell sprach besorgt von der «globalen Schlacht der Narrative». Einige Länder suchten mit Propaganda und «Politik der Grosszügigkeit» Einfluss zu erlangen. So gerate die EU in Verruf.

Für Peking geht es um viel. Wer glaube, nur auf Wirtschaftsdaten blicken zu müssen, um den Schaden durch die Krise in China zu kennen, liege falsch, sagt Richard McGregor vom Lowy Institute in Sydney. Auch wenn man glaube, Chinesen hielten viel aus und räumten der Regierung mehr Spielraum ein als andere, werde es lange dauern, bis sich China erhole. Auch wenn Berichte über die Vertuschung der Krise zensiert werden, halten Wut und Unsicherheit über die Führung an.

Die Rede ist vom «chinesischen Weg»

Als Anfang März Vizepremier Sun Chunlan nach Wuhan reiste, brüllten die Menschen aus den Fenstern: «Alles ist Schwindel! Fake! Fake!» Als Präsident Xi Jinping wenige Wochen später in die Stadt fuhr, kamen Polizisten in jede Wohnung an der Route, um die Leute von den Fenstern fernzuhalten.

Umso wichtiger ist das Narrativ für das Regime, dass China die Epidemie im Land so vorbildhaft wie angeblich kein anderer bekämpft habe. Die Staatspresse schreibt vom «chinesischen Weg». Durch Lieferungen von Schutzausrüstungen weltweit will China sich als Helfer und einzig handlungsfähiger Akteur in der Not inszenieren. Und unterschlägt gezielt, dass ein Teil nicht Hilfslieferungen sind, sondern gekaufte Exporte. Spanien überweist 432 Millionen Euro dafür. Präsident Xi nannte es gerade «Hilfe» und «Unterstützung». Chinas Lieferung an die EU kommentierte die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entsprechend spitz. Selbst habe man ohne Zögern 50 Millionen Tonnen Hilfsgüter nach China geflogen. «Ich erinnere mich noch gut an mein Telefongespräch mit dem Premierminister in jenen Tagen.»

Noch eine Seidenstrasse?

Bei Italien wirbt Präsident Xi Jinping für ein zweites globales Investitionsprogramm neben Xis neuer Seidenstrasse, eine Art neue Seidenstrasse der Gesundheit. Peking redet gar davon, die globale Gesundheitssicherheit zu reformieren – unter seiner Führung. Eine Idee, die Xi laut Staatspresse bereits mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron besprach.

Die Neudeutung beginnt mit einem Satz am 26. Februar, bei einer Pressekonferenz in Guangzhou. Da sind Menschen in Europa krank, drei in Japan tot. Zhong Nanshan (83), Epidemiologe, sitzt am Mikrofon. Er hat seine Maske abgezogen, spricht leise, als wäre es keine Neuigkeit, was er sagt: Das Virus sei in China das erste Mal festgestellt worden. Aber sein Ursprung könnte woanders liegen. Zhong ist nicht irgendwer: Er entdeckte 2003 Sars. 8000 infizierten sich an der Lungenkrankheit, 800 starben. Die Behörden vertuschten den Ausbruch. Zhong habe das Land gerettet, glauben viele. Man vertraut ihm.

Russische Taktik

Seine Worte legen das Fundament der Theorie, die in China nun im Netz gestreut wird. China folge mit gezielter Desinformation russischer Taktik, schreibt das Berliner Merics-Institut. Seit Jahren nutzten chinesische Diplomaten Twitter für politische Botschaften. Doch Verschwörungstheorien sind ein Novum. Merics schreibt von einer «neuen Qualität». Das Vorgehen sei Indiz, dass dem Regime alle Mittel recht seien, um von Kritik abzulenken.

Eine Woche nach Zhongs Kommentar legte Chinas Nachrichtenagentur nach: Absurd sei die Behauptung, das Virus könne aus China stammen. Einige in den USA und den Medien versuchten nur, die Chinesen zu verunglimpfen. «Die Krise braucht Wissenschaft, keine Stigmatisierung», so die Staatspresse. Zwei Wochen später der Tweet aus dem Pekinger Aussenministerium: US-Militär könnte das Virus nach Wuhan gebracht haben. Die USA schuldeten China eine Erklärung. Das veranlasst US-Präsident Donald Trump, von «Wuhan-Virus» und «chinesischem Virus» zu sprechen. Ein Gegenangriff, den Chinas Presse als Beleg so ausschlachtete: Die Regierung wolle nur von ihrem Versagen ablenken.

Forscher haben Angst

Gerade legte die staatliche «Global Times» nach, nannte gar den Namen eines US-Militärs, der das Virus nach Wuhan gebracht haben soll. Das Fernsehen sendet Diskussionsrunden wie mit Chen Xuyan, Professorin aus Peking, die fragt, wie die USA so früh an einem Impfstoff hätten arbeiten können, wenn das Virus nicht von dort stamme. Und die Volkszeitung verdächtigt sogar Italien, Epizentrum des Ausbruchs zu sein.

Für Beobachter wie McGregor ist diese Strategie auch ein Versuch, der eigenen Führungsriege und Wissenschaftlern im Land Grenzen zu setzen. In Hongkong zog nun ein Forschungsteam seine Studie zurück, die Wuhan als Ursprungsort des Virus nannte. Ein Autor erklärte später, die gewählten Worte in dem Aufsatz seien «nicht angemessen» gewesen.