Endlager

Atomaufsichtsbehörde denkt über sich nach

Das Ensi hat fünf Grundsätze zur Aufsicht über die Suche und den Bau des Endlagers verfasst. Viel davon mutet selbstverständlich an.

Messfahrzeuge der Nagra in Benken: Auch auf diese Messungen hat das Ensi ein Auge.

Messfahrzeuge der Nagra in Benken: Auch auf diese Messungen hat das Ensi ein Auge. Bild: Archiv Marc Dahinden

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Ende 2018 soll der Bundesrat über den Vorschlag der Nagra von Anfang 2015 entscheiden, nur noch das Zürcher Weinland und den Bözberg im Kanton Aargau als Endlagerregionen weiter ins Auge zu fassen. Nach diesem Entscheid beginnt die dritte und letzte Etappe in der Suche nach einem Endlager in der Schweiz.Ab dann würden sich die Aufgaben des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) ändern, schreibt das Ensi in einer Mitteilung. So ändere sich die bisherige Aufsicht über die Standortsuche eines Endlagers zu einer Aufsicht über die Entwicklung und den Bau eines solchen Lagers «an einem bestimmten Ort», heisst es im sechsseitigen Positionspapier. Das Papier hat das Ensi vor wenigen Tagen publiziert.

Dem Bundesrat unterstellt

Weil sich die Art der Aufsicht ab 2019 ändert, hat der Ensi-Rat beschlossen, die Anforderungen an die Aufsicht «zu konkretisieren». Dieser Rat untersteht direkt dem Bundesrat und soll die Aufsichtstätigkeit des Ensi überwachen – also die Aufsicht beaufsichtigen. Wirklich konkret sind die Aussagen im Positionspapier allerdings nicht, sie wirken eher selbstverständlich. Wie etwa der Satz, dass das Ensi die Standortvorschläge «weiterhin kompetent überprüfen» müsse.

Anders als die Nagra empfiehlt das Ensi dem Bundesrat, auch das Standortgebiet Nördlich Lägern im Zürcher Unterland weiter zu untersuchen.

Fünf Grundsätze zur Aufsicht

Zur Aufsicht hat das Ensi fünf Grundsätze verfasst. Im ersten Grundsatz heisst es etwa, dass der «Schwerpunkt der Aufsicht» bei dem sich über Jahrzehnte erstreckenden Prozess auf der Prüfung des Funktionsnachweises der natürlichen und technischen Sicherheitsbarrieren des Endlagers liege. Im zweiten Grundsatz schreibt die Aufsichtsbehörde, dass sie einerseits das Spektrum der Auslegungsmöglichkeiten eines Endlagers «möglichst lange offen halten» müsse, damit etwa die Nagra neue wissenschaftliche Kenntnisse berücksichtigen kann. Andererseits müssten die zu beachtenden Regeln des Ensi «rechtzeitig vorliegen», um zur Planungssicherheit beizutragen. Im dritten Grundsatz geht es um die Rollenteilung zwischen dem Ensi und den Entsorgungspflichtigen, also etwa der Nagra. Darin betont das Ensi, dass es eigene Berechnungen und Forschungsprojekte durchführe, um die Vorschläge «kompetent und unabhängig» zu prüfen. Im vierten Grundsatz schreibt das Ensi, dass es die sicherheitstechnischen Fragen aller Interessengruppen im Zusammenhang mit dem Endlager «frühzeitig» aufnehme. Im fünften und letzten Grundsatz schreibt die Aufsichtsbehörde, dass sie die Weiterentwicklung der Gesetzgebung verfolge. Und wenn das Ensi Bedarf nach einer Aktualisierung des gesetzlichen Rahmens feststelle, mache es die zuständigen Bundesbehörden «darauf aufmerksam».

«Es braucht Distanz»

Die Geologen Marcos Buser und Walter Wildi kritisieren das Ensi seit Langem. «Es gibt keine Aufsicht über das Ensi», schreiben die beiden in ihrem Blog «Nuclear Waste». Auch der Ensi-Rat könne diese Funktion nicht übernehmen – Aufsicht könne nicht aus der internen Ecke kommen. «Es braucht Distanz.» (Landbote)

Erstellt: 08.08.2017, 17:51 Uhr

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