Marthalen

Bauer blitzt wegen Hinkelstein vor Gericht ab

Der Marthaler Landwirt Jürg Rasi hat für das Mahnmal gegen ein atomares Endlager keine Baubewilligung eingeholt. «Dafür braucht es keine», findet er. Das Baurekursgericht sieht das anders.

Als Protestaktion hat der Verein Like Weinland einen Sandstein dahin gesetzt, wo das Tor zum Endlager gebaut werden soll.

Als Protestaktion hat der Verein Like Weinland einen Sandstein dahin gesetzt, wo das Tor zum Endlager gebaut werden soll. Bild: Madeleine Schoder

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«Teufelsstein» nannten ihn die Vereinsmitglieder von Like Weinland am Anfang (Ländliche Interessengemeinschaft kein Endlager im Weinland). «Hinkelstein» bevorzugt mittlerweile Präsident und Landwirt Jürg Rasi, auf dessen Boden das Mahnmal steht.

Seit Ende August 2018 ist der viereinhalb Meter hohe und 30 Tonnen schwere Sandstein nördlich von Marthalen an der Hauptstrasse in Richtung Rheinau zu sehen. Und zwar just an der Stelle, an der dereinst das Tor zum Endlager gebaut werden könnte, sofern das Weinland auch Endlagerstandort würde.

Baurekursgericht gibt Gemeinde recht

Eine Baubewilligung hat Rasi dafür nicht eingeholt. Als die Gemeinde ihn nachträglich dazu aufforderte, verlangte er eine offizielle Verfügung, gegen die er rekurrierte. Das Urteil des Baurekursgerichts liegt nun vor, wie die «Andelfinger Zeitung» in ihrer gestrigen Ausgabe berichtete. Das Gericht hat den Rekurs abgewiesen, gibt der Gemeinde also recht.

«Es ist doch ein Stein und keine Statue.» Jürg Rasi

Rasi will das nicht akzeptieren, wie er auf Anfrage bestätigt. Er zieht das Urteil ans Verwaltungsgericht weiter. Erstens handle es sich hier weder um eine Baute noch um eine Anlage, findet er. «Es ist ein Stein und keine Statue.»

Und für ein solches Landschaftselement, für das er den Felsbrocken hält, brauche es auch keine Baubewilligung, ist er überzeugt. Er habe vorgängig abgeklärt, ob etwa die Sicht eingeschränkt und folglich die Verkehrssicherheit gefährdet sei. «Aber das ist nicht der Fall.»

Zweitens irritiere ihn die Tatsache, dass es ein Baubewilligungsverfahren brauche, um abzuklären, ob eine Bewilligung überhaupt nötig sei. «Das hätte man vor Ort doch einfach anschauen können», findet Rasi. Doch weder Vertreter des Kantons noch der Gemeinde seien vorbeigekommen. Die Fachstellen des Kantons sind mit einzubeziehen, da der Felsbrocken in der Nähe von Staatsstrassen steht, heisst es im Urteil.

Verfahren nötig?

In der Tat weist das Gericht auch darauf hin, dass «im baurechtlichen Verfahren zu klären ist, ob eine bauliche Massnahme bewilligungspflichtig ist». Gleichzeitig stehe der Baubehörde aber «ein erheblicher Ermessensspielraum» zu bei der Klärung der Frage, ob ein solches Verfahren überhaupt nötig ist.

Und zur Frage, was als Anlage oder Baute gilt, steht im Urteil: «Der aufgestellte Stein kann durchaus unter den bundesrechtlichen Begriff der Bauten und Anlagen subsumiert werden.» Folglich sei die eingeforderte Baueingabe notwendig, die Gemeinde habe den Landwirt zu Recht aufgefordert, diese nachzureichen. Letzterer will nun das Urteil des Verwaltungsgerichts abwarten. «Die nächste Instanz wäre das Bundesgericht, aber so weit gehen meine Gedanken noch nicht.»

Für Gemeindepräsident Matthias Stutz ist die Sache klar: «Es ist eine Baute erstellt worden, und deshalb braucht es auch ein Baugesuch.» Er sehe nicht ein, weshalb Rasi anders behandelt werden soll als jeder andere, der etwa einen Holzturm aufstelle, wenn auch nur provisorisch.

Erstellt: 26.04.2019, 17:51 Uhr

Jürg Rasi wollte mit einem Stein vor dem Endlager warnen. Doch für derlei Aktionen brauchts in der Schweiz offenbar ein Baugesuch.

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