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Ganz gemächlich zum Grundbuch

Gut Ding will Weile haben, sagt man. Flaach ist eine der wenigen Gemeinden, die auch nach Jahrzehnten noch kein Grundbuch hat.

Unscheinbar, aber von fundamentaler Bedeutung: Ein eidgenössisches Grundbuch hat Flaach – hier die Ortsmitte – noch keins.
Unscheinbar, aber von fundamentaler Bedeutung: Ein eidgenössisches Grundbuch hat Flaach – hier die Ortsmitte – noch keins.
Madeleine Schoder

Schon bald ist es 30 Jahre her, seit das Zürcher Obergericht für Flaach die Einführung des eidgenössischen Grundbuches anordnete. Doch auch diese Anordnung vom 3. April 1987 liegt weitere 75 Jahre von der eigentlichen Einführung des Grundbuches entfernt: Denn mit Inkrafttreten des Zivilgesetzbuches (ZGB) am 1. Januar 1912 wurde schweizweit auch das Grundbuch eingeführt. Zuvor arbeiteten alle Kantonen mit verschiedenen Systemen, um Grundstücksgrenzen oder Nutzungsrechte wie zum Beispiel an Wegen, Einfahrten, Quellen, Leitungen oder dergleichen verbindlich festzuhalten. Die Gemeinde Flaach sollte nun bald ihr eidgenössisches Grundbuch erhalten. «Vielleicht erfolgt die Einführung noch vor dem ‹30-Jahr-Jubiläum›», sagt Martin Zollinger (Bild). Bis Ende April 2016 war er Notar in Andelfingen, heute arbeitet er noch unter anderem an der Grundbucheinführung für Flaach.

Alte Nutzungsrechte erfassen

Falls etwas mangelhaft oder nicht richtig erfasst worden ist: Noch bis am 20. Februar liegen die bereinigten Flaachemer Einträge in den Grundprotokollen und -registern für etwaige Einwände öffentlich auf. Die Bereinigung hat zum Ziel, einerseits diese Einträge aus der Zeit vor 1912 den Vorschriften des ZGB anzupassen. Andererseits sollen alte, noch nicht festgehaltene Nutzungsrechte erfasst werden. Eine solche sogenannte Dienstbarkeit kann zum Beispiel ein Dachvorsprung sein, der in das Grundstück des Nachbarn hinüberragt, oder eine Quelle oder ein Reservoir auf einem fremden Grundstück.

Werden derartige Rechte in Flaach nun nicht endlich erfasst, erlöschen sie – oder wie es im Merkblatt für die Grundeigentümer heisst: «Die Ermittlung und Eintragung dieser Rechtsverhältnisse ist deshalb bedeutsam, weil die Unterlassung der Eintragung schliesslich zu deren Untergang führt.» Die Hauptlast der Kosten der Grundbucheinführung trägt der Kanton.

Zuerst alles vermessen

Im Grundbuchamtskreis Andelfingen, der zwölf Gemeinden umfasst, haben einzig Flaach und Henggart noch kein eidgenössisches Grundbuch. In diesem Kreis wurde das Grundbuch zuerst in Andelfingen eingeführt, und zwar 1938 im damaligen Grossandelfingen. Nach und nach folgten die übrigen Gemeinden. Denn vor der Einführung mussten zuerst Grund und Boden amtlich vermessen werden.

Auf Eigenartiges gestossen

Um alte Rechtsverhältnisse in Flaach zu überprüfen respektive ausfindig zu machen, sind laut Zollinger etwa 320 Eigentümer(gruppen) angeschrieben worden. Davon wünschten circa 20 die Bereinigung oder Löschung bestehender Einträge, 40 Einträge mussten von Amtes wegen so oder so überprüft werden. Zusätzliche «altrechtliche Verhältnisse wurden bisher nicht gemeldet», so Zollinger. Dass es in Flaach noch zu strittigen Fällen kommt, denkt er nicht. Bei der Bereinigung stiess Zollinger auch auf Eigenartiges. So zum Beispiel auf ein Recht auf Wasserbezug, obschon keine Quelle dazu bekannt ist. Oder auf Quellenrechte, bei denen nicht klar ist, wer respektive wie viel Wasser jeder beziehen kann. Oder er fand alte Wegrechte, «wo es keinen Weg mehr gibt, sondern ein Haus».

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