Humlikon

«Irgendwann ist die Zitrone ausgepresst»

Marcel Meisterhans aus Humlikon will mit anderen Gemeindepräsidenten eine Grossfusion im Zürcher Weinland prüfen. Im Gespräch sagt er, warum er das Projekt für nötig hält.

Der Gemeindepräsident von Humlikon wünscht sich die Grossfusion im Weinland.

Der Gemeindepräsident von Humlikon wünscht sich die Grossfusion im Weinland. Bild: Marc Dahinden

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Herr Meisterhans, sind Sie gerne Gemeindepräsident?
Marcel Meisterhans: Ja.

Weshalb?
Man kann der Gesellschaft etwas zurückgeben und das politische System der Schweiz unterstützen. Zudem nehme ich so meine Verantwortung in der Gesellschaft wahr.

Aber können Sie als Präsident einer Gemeinde mit knapp 500 Einwohnern auch gestalten?
Ja, das können wir. Es ist aber schon so, dass kleine Gemeinden im Kanton Zürich nicht dieselben Entwicklungsmöglichkeiten haben wie grosse.

Wir sind in einer Negativspirale, aus der wir herausfinden müssen.


Wo zeigt sich das besonders?
Wir sind im Wachstum eingeschränkt. Kanton und Bund lassen in Landgemeinden kaum noch neues Bauland zu. Dadurch stagnieren die Einwohnerzahlen, die Entwicklung ist erschwert und wir sind sehr stark vom kantonalen Finanzausgleich abhängig. Hinzu kommt, dass wir je länger, je weniger Ressourcenzuschüsse erhalten und doch die Ausgaben steigen. Das ist eine Negativspirale, aus der wir herausfinden müssen.

Ist das der Grund, weshalb Sie sich im Mitteilungsblatt relativ klar für eine Fusion mit fünf anderen Gemeinden im Weinland ausgesprochen haben? Wenn das klappt, gäbe es in Humlikon jedenfalls bald keinen Gemeindepräsidenten mehr.
Klar wäre ich dann nicht mehr Gemeindepräsident in Humlikon. Aber die Behörden haben die Verantwortung, sich mit der Entwicklung einer Gemeinde auseinanderzusetzen, die gerade für kleine Gemeinden zusehends schwieriger wird. Man muss die Synergien sehen, die ein solcher Zusammenschluss auslösen könnte. Wir haben in kleinen Gemeinden heute prozentual gesehen hohe Ausgaben für Verwaltung und Infrastruktur. In einem grösseren Verbund könnten wir Arbeiten und Kosten besser aufteilen und hätten viel mehr Handlungsspielraum.

Sechs Gemeinden wollen eine Fusion Prüfen und nächstes Jahr eine Grundsatzabstimmung durchführen. Für eine vergrösserte Ansicht hier klicken.

Dafür würden nach einer Fusion die Entscheide nicht mehr im Dorf gefällt, sondern wohl in Andelfingen.
Das stimmt nicht. Die Basisdemokratie geht nicht verloren. Es haben noch immer alle Einwohnerinnen und Einwohner die gleichen Rechte und dürfen mitentscheiden.

2015 lagerte Humlikon das Steueramt nach Andelfingen aus. Wenig später kam derAnstoss zur Fusion. Hat beides einen Zusammenhang?
Wir arbeiten schon lange eng mit anderen Gemeinden zusammen und wollten das weiter vertiefen, um Synergien zu nutzen. Beim Steueramt ist das relativ einfach möglich. Persönlicher Kundenkontakt ist dort eher selten und selbst komplexere Fälle können meist per Telefon gelöst werden.

Einzelfälle können hohe Kosten verursachen, die wir aufgrund unserer Grösse nicht auffangen können.

Sie würden also auch anderen Gemeinden empfehlen, das Steueramt zusammenzulegen?
Ja, absolut, das hat sich bewährt.

Wo stossen kleine Gemeinden denn noch an Grenzen?
An vielen Orten. Es ist etwa schwierig, Stellvertreter zu finden, wenn Mitarbeiter ausfallen. Zudem können wir oft nur Kleinstpensen anbieten, was bei gut qualifiziertem Personal nicht unbedingt gefragt ist. Gleichzeitig steigen die Anforderungen und wir müssen professioneller werden. Auch die Schule stösst an Grenzen. Einzelfälle können hohe Kosten verursachen, die wir aufgrund unserer Grösse nicht auffangen können.

Das wirkt sich dann rasch auf den Steuerfuss aus?
Der Steuerfuss wird mittelfristig ansteigen. Wir können steigende Kosten sonst nicht mehr kompensieren. In den letzten Jahren haben wir die Strukturen bereinigt und Verwaltungspensen verkleinert. Irgendwann ist die Zitrone aber einfach ausgepresst.

Dennoch waren viele überrascht, als Sie ankündigten, eine Grossfusion prüfen zu wollen. Wie hat das Projekt begonnen?
Nach den Sommerferien 2016haben sich die Präsidenten der sechs beteiligten Gemeinden getroffen, um die Idee zu diskutieren. Ein positiver Auslöser war sicher auch das neue Gemeindegesetz. Damit wird zum Beispiel die Zusammenarbeit über Zweckverbände schwieriger.

Inwiefern?
Die Zweckverbände werden zu noch eigenständigeren Gefässen, da sie künftig auch Fremdkapital aufnehmen können. Das bedeutet, dass die Kompetenzen von Gemeinden noch mehr dezentralisiert werden. Letztlich sind Zweckverbände eine Beschneidung der Basisdemokratie, da Stimmbürger nur minimal Einfluss nehmen können.

Wer sich den Veränderungen nicht stellt, bleibt auf der Strecke.

Zweckverbände werden oft als schlanke Form der Zusammenarbeit gelobt.
Das ist nicht falsch. Bei sechs bis neun involvierten Gemeinden wird es halt komplexer. Der Koordinationsaufwand ist enorm und nicht effizient: Für eine grosse Investition muss jede involvierte Gemeinde eine Abstimmung anordnen, was viel Aufwand und Kommunikation verlangt.

Waren sich die sechs Gemeindepräsidenten alle einig, dass es eine Veränderung braucht?
Ich erlebe den Prozess positiv und schätze die Weitsichtigkeit und Offenheit meiner Behördenkollegen. Die Grundherausforderungen sind in jeder Gemeinde dieselben. Nur sind diese bei Kleinstgemeinden wie Humlikon schneller und stärker spürbar. Wer sich den Veränderungen nicht stellt, bleibt auf der Strecke.

Warum in dieser Grösse?
Die Grösse ist durch die Oberstufenschulgemeinde vorgespurt. Gemäss Gemeindegesetz darf die Grenze der Politischen Gemeinde nicht mehr von jener der Schulgemeinde abweichen.

Aber sind sechs Gemeinden nicht zu viel für eine Fusion?
Wir haben das diskutiert. Wenn kleinere Gemeinden fusionieren, sind die strukturellen Probleme zwar hinausgeschoben, aber nicht langfristig gelöst. In einer Gemeinde mit über 8000 Einwohnern, die so viel gemeinsam haben, ist der Synergieeffekt viel grösser. Das eröffnet Entwicklungspotenzial.

Wieso nicht gleich eineGemeinde über den gesamten Bezirk hinweg bilden?
Das wäre sicher eine Vision für die Zukunft. Jetzt konzentrieren wir uns aber erst einmal auf die sechs politischen Gemeinden.

Sie haben einst gesagt, derFusionsprozess im Stammertal ist vorbildlich. Ist das auchnach dem teilweise hitzigenAbstimmungskampf so?
Der Entscheid im Stammertal hat Signalwirkung. Es zeigt sich dort, ob die Einwohner emotional bereit sind, eine solche Veränderung einzugehen und Grenzen abzuschaffen, die faktisch nur noch auf dem Papier bestehen.

Wie ist die Stimmung im Dorf Humlikon, seit der Fusions­prozess angestossen ist?
Ich habe sehr viele positive Rückmeldungen erhalten. Mir ist sehr wichtig, dass das Thema Grundsatzabstimmung in der Bevölkerung breit diskutiert wird. Sobald die Grundsatzabstimmung offiziell angekündigt ist, werden sich die Diskussionen sicher häufen.

(Der Landbote)

Erstellt: 12.09.2017, 16:12 Uhr

Marcel Meisterhans ist Gemeindepräsident von Humlikon. (Bild: zvg)

Vielfältig verknüpft

Die sechs Gemeinden im südlichen Weinland arbeiten eng zusammen. Es ist ein kompliziertes Geflecht mit Verbänden und Schulen.

Viele Aufgaben erledigen die Gemeinden im Zürcher Weinland nicht alleine, sondern in grösseren Verbünden. Ein Beispiel dafür ist die Abfallentsorgung, die fast alle Gemeinden im Bezirk zusammen organisieren, so auch die sechs Gemeinden, die ein Fusionsprojekt angestossen haben.

Es gibt aber auch kleinräumigere Zusammenarbeit. So ist etwa Kleinandelfingen in rund neun Koorperationen Mitglied, darunter der Kläranlagenverband Andelfingen, der Fürsorgeverband Andelfingen, die Gruppenwasserversorgung Thurthal-Andelfingen oder die Feuerwehr Andelfingen und Umgebung.

Schule verbindet

Es ist deshalb gar nicht so leicht, den Überblick zu behalten, wer mit wem über welchen Verbund wie verknüpft ist. Die sechs Gemeinden, die nun prüfen wollen, ob eine Grossfusion sinnvoll sein könnte, sind aber alle über den Sekundarschulkreis Andelfingen miteinander vernetzt.

Unterhalb dieses «Dachs» gibt es dann allerdings wiederum fünf Primarschulgemeinden. Auch die Schulgemeinden sind deshalb vom Fusionsprojekt betroffen. Das Projektteam empfiehlt, dass die Schulen parallell zu den Politischen Gemeinden ebenfalls zsammengehen könnten.

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