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Böses Erwachen bei den sechs Gemeinden

Die Delegierten des Marthaler Pflegeheims haben der Heimkommission einen Denkzettel verpasst. Sie lehnten die Jahresrechnung 2016 ab und übten teils massive Kritik.

Zurückgewisen: die sechs Trägergemeinden lehnen die Jahresrechnung 2016 ab.
Zurückgewisen: die sechs Trägergemeinden lehnen die Jahresrechnung 2016 ab.
Marc Dahinden

Eine Jahresrechnung ist eben nicht einfach ein Berg aus Zahlen. In ihr spiegelt sich vielmehr das, was im Jahr zuvor alles passierte, getan und nicht getan wurde. So auch im Fall des Zentrums für Pflege und Betreuung Weinland (ZPBW) in Marthalen. Die Jahresrechnung 2016 des Pflegeheims weist ein Defizit von 370 000 Franken aus – budgetiert war eigentlich eine ausgeglichene Rechnung.

Das Heim wird von den Weinländer Gemeinden Benken, Marthalen, Ossingen, Rheinau, Trüllikon und Truttikon betrieben und finanziert. Am Donnerstagabend fand in Marthalen die Versammlung der Delegierten dieser sechs Gemeinden statt. Auf Anraten der Rechnungsprüfungskommission (RPK, «Landbote» vom Mittwoch) haben die Gemeindevertreter die Jahresrechnung 2016 des Heims abgelehnt. Recht­liche Folgen hat das Nein zur Rechnung zwar keine – aber es ist ein deutlicher Protest an die Adresse der Heimkommission und -leitung.

Rechnungsprüfer warnten

Hauptgrund für das grosse Minus sind die vielen temporären Mitarbeitenden, die nach den zahlreichen Kündigungen im letzten Jahr einspringen mussten und entsprechende Mehrkosten verursachten. Und trotz der vielen Kündigungen bereits im Jahr 2015 wurde für temporäres Personal im Budget 2016 0 Franken veranschlagt.

Dass die Kosten wegen der Temporären aus dem Ruder zu laufen drohen, davor warnte das RPK-Mitglied Markus Bischet allerdings schon vor knapp einem Jahr. Am 7. Mai 2015 nahm der «Landbote» seine Warnung auf. So ging Bischet schon damals davon aus, dass das Heim auch für 2016 ein Defizit schreiben werde: «Denn das zusätzliche, temporäre Personal ist erst im letzten Quartal 2015 eingestellt worden – das Budget 2016 wurde aber bereits im Sommer 2015 ver­abschiedet.»

Schon die Jahresrechnung 2015 schloss mit einem Defizit von fast einer halben Million Franken ab. Doch anders als jetzt hiessen die Delegierten die Rechnung damals noch gut. Die Krise im Marthaler Heim begann vor knapp zwei Jahren mit der Pensionierung des langjährigen Heimleiters Peter Zollinger. Kurz darauf trat die Heimkommission geschlossen zurück, weil sie sich mit einigen Delegierten überworfen hatte. Danach kam es zu einer grossen Kündigungswelle beim Personal und Aufsichts­beschwerden beim Bezirksrat.

Nach einer vorübergehenden Beruhigung letzten Sommer nahmen die Kündigungen gegen Ende Jahr wieder stark zu. Der vorläufige Tiefpunkt in der Heimkrise war dann die sofortige Freistellung der Pflegedienstleiterin Anfang März. Ihr wurde am Donnerstag die wesentliche Schuld am finanziellen Debakel gegeben. So nannte Thomas Bucher, der das Heim seit dem 1. September 2016 leitet, als ersten Grund für die Freistellung das «Überziehen des Personalbudgets». Zudem habe sich die «Umgangskultur» im Heim leider nicht zum Positiven gewendet. So habe es beim Pflegepersonal verschiedene Lager gegeben.

Von Vergangenheit eingeholt

Dem «Landboten» wurde schon vor etwa einem Jahr zugetragen, dass die Pflegedienstleiterin gewisse Mitarbeitende begünstigt haben soll. Auch machten Mobbingvorwürfe die Runde. Im Mai 2016 zeigte sich der Pflegeberufsverband SBK «alarmiert» über die Zustände im Marthaler Heim. Der Verband warf den Verantwortlichen vor, die Brisanz der Situation massiv zu unterschätzen. Mit den vielen Vorwürfen konfrontiert, bezeichnete die Heimkommission diese allerdings als absurd und schlicht falsch.

In Sachen Freistellung der Pflege­dienstleiterin wurde Heimkommissionspräsident Andreas Kleeli am Donnerstag noch deutlicher als Bucher. So habe ein «gravierender Vertrauensverlust» stattgefunden aufgrund neuer ­Beschwerden gegen Ende 2016 zu Fragen der Personalführung. Und es habe «massive Budgetüberschreitungen» gegeben – ohne ­Information und Rücksprache mit der Heimkommission. Eine «Perspektive auf eine Wende zum Guten» sei so nicht mehr gegeben gewesen, sagte Kleeli weiter. Die Heimkommission sei sich aber sehr bewusst, dass die schwierige Situation mit diesem Schnitt noch keineswegs bewältigt sei. «Es ist eigentlich erst der Anfang.»

«Klare Strategie fehlt»

Doch auch die Heimkommission und -leitung blieben vorgestern Abend nicht von Kritik verschont. Die etwa Mitte 2016 von der RPK vorgeschlagene Kostenkontrolle habe die Heimleitung offenbar nicht durchgesetzt, sagte RPK-Präsident Michael Müller. Und er erinnerte dabei auch an die Aufsichtspflicht der Heimkommission. Und: «Es fehlt eine klare Strategie, um das Heim aus dieser Situation herauszuführen.» Die RPK und auch mehrere Delegierte verlangten für die Zukunft eine monatliche Kostenkontrolle. Nach dem Statement von Müller applaudierten die rund 60 anwesenden Gäste im Saal des Pflegeheims. Ja, die Heimkommission habe damals die Hoffnung auf eine ausgeglichene Jahresrechnung gehabt, sagte Kleeli. Die Kommission habe eine Strategie (siehe Box unten rechts). Und zum Budget 2016 erinnerte er daran, dass dieses noch von der Vorgängerkommission erstellt worden sei. Er räumte auch ein, dass es bislang nicht gelungen sei, die personelle Situation im Heim zu stabilisieren.

Sechs Delegierte sprachen sich für, sechs gegen die Abnahme der Rechnung 2016 aus. In einem solchen Fall gelten laut Statuten die ablehnenden Stimmen als Mehrheit. Konsequenzen hat dieses Nein keine, aber es ist ein klarer Protest seitens der Delegierten. «Noch im September wurde uns gesagt, dass die Rechnung okay sei», sagte etwa die Marthaler Gemeinderätin Susanne Friedrich, welche die Rechnung ablehnte. Der Gemeinderat von Benken sei «sehr enttäuscht» und «zutiefst besorgt» über das massive Defizit, sagte Ratsmitglied Olaf Pfeifer. Die RPK habe ja schon in der Rechnung 2015 auf die «erheblichen Unstimmigkeiten» im Heim hingewiesen, insbesondere das fehlende Controlling. Die Heimkommission habe den «Weckruf der RPK dazumal negiert, ja sogar missachtet», so Pfeifer. Und der neue Heimleiter sei sich bei der Finanzlage seiner Verantwortung als Geschäftsführer nicht oder nur teilweise bewusst. Dar­um wies auch der Gemeinderat von Benken die Jahresrechnung «entschieden» zurück.

«Starke Fragezeichen»

«Wie kann man Ende September sagen, man erwarte eine schwarze Null, und dann kommt ein Minus von 370 000 Franken auf den Tisch?», ärgerte sich Gemeinderat Daniel Stahl aus Ossingen. Und Gemeinderätin Judith ­Waser aus Trüllikon sagte zum Schluss der Versammlung: «Wir haben starke Fragezeichen betreffend Heimleitung und -kommission.» So habe man das Gefühl, «dass da noch einiges auf­zuräumen» wäre.

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