Beteiligung

In Kleingemeinden reden mehr Bürger mit

Absolut betrachtet, nehmen in Grossgemeinden mehr Leute an den Gemeindeversammlungen teil. Doch relativ zur Einwohnerzahl liegen die kleinen Gemeinden weit oben.

Zuerst zusammen diskutieren, dann abstimmen: Szene aus der letzten Bächtelistag-Gemeindeversammlung am 2. Januar in Oberstammheim.

Zuerst zusammen diskutieren, dann abstimmen: Szene aus der letzten Bächtelistag-Gemeindeversammlung am 2. Januar in Oberstammheim. Bild: Heinz Diener

In Seuzach nahmen kürzlich 190 Bürger an der ordentlichen Gemeindeversammlung teil, während es in Adlikon nur 44 Personen waren. Nur? Die absoluten Zahlen täuschen darüber hinweg, dass die Beteiligung in kleineren Gemeinden höher ist als in grösseren. Je grösser also eine Gemeinde ist, desto kleiner ist die Beteiligung an den Gemeindeversammlungen (siehe Grafik).Zu diesem Ergebnis ist der «Landbote» gekommen, nachdem er die Teilnehmerzahlen an den letzten vier ordentlichen Gemeindeversammlungen in den 43 Gemeinden der Bezirke Andelfingen und Winterthur ausgewertet hat (ohne Stadt Winterthur). Und erst danach hat er abgeklärt, ob dieses Resultat von der Wissenschaft bestätigt wird. Tatsächlich: Eine vom kantonalen Gemeindeamt 2009 in Auftrag gegebene Studie kam zum gleichen Befund: «Je mehr Einwohner eine Gemeinde hat, desto tiefer ist die durchschnittliche Beteiligung an den Gemeindeversammlungen», schrieben die beiden Politologen Daniel Kübler und Philippe Rochat. Eine ähnliche Auswertung machte auch der «Zürcher Unterländer» 2011 – mit dem gleichen Resultat.

Schwelle etwa bei 2000

Der negative Zusammenhang zwischen Gemeindegrösse und Beteiligungshöhe ist in der Grafik dargestellt. In dem sogenannten Streudiagramm gruppieren sich die einzelnen Punkte um eine virtuelle Kurve. Diese beginnt links oben bei den kleinen Gemeinden mit einer hohen Beteiligung. Danach fällt die Kurve zuerst steil ab, bis sie etwa ab 2000 Einwohnern flacher wird. Der Durchschnitt aller 43 untersuchten Gemeinden liegt bei knapp 4,5 Prozent – die beiden Politologen ­kamen auf einen vergleichbaren Wert von unter 5 Prozent.

«Je mehr Einwohner eine Gemeinde hat, desto tiefer ist die durchschnittliche Beteiligung an den Gemeindeversammlungen.»Daniel Kübler und Philippe Rochat, Politologen

In den Gemeinden finden pro Jahr mindestens zwei Gemeinversammlungen statt: Eine im Frühling/Sommer zur Abnahme der Rechnung des Vorjahres und eine im Herbst/Winter für das Budget des darauffolgenden Jahres. Diese als «ordentlich» bezeichneten Gemeindeversammlungen wurden berücksichtigt.

Ausreisser verzerren das Bild

Nun gibt es aber auch Geschäfte, für die nicht extra eine ausser­ordentliche Gemeindeversammlung einberufen wird. In einem solchen Fall wird das entsprechende Traktandum an einer der zwei ordentlichen Versammlungen im Jahr behandelt. Wenn ein solches Geschäft in der Bevölkerung stark mobilisiert, dann schiesst die Teilnehmerzahl stark in die Höhe und verzerrt so den durchschnittlichen Wert. Zwei Beispiele: Wegen eines umstrittenen Spielplatzes nahmen im Dezember 2015 an der Andelfinger Gemeindeversammlung 180 Stimmbürger teil – ein Jahr später waren es «nur» 90. Und wegen einer Asylunterkunft nahmen im Dezember 2016 an der Gemeindeversammlung in Seuzach über 600 Bürger teil – ein Jahr zuvor waren es «nur» knapp 180. Sol-che verzerrenden Ausreisser wurden nicht berücksichtigt. Als Punkt in der Grafik lägen sie weit von der imaginären Kurve entfernt. Stattdessen wurde auf die entsprechende Vorjahresversammlung respektive so lange ausgewichen, bis die Anzahl Teilnehmer wieder im üblichen Rahmen lag. Dann wurde dieser Wert zur Berechnung der durchschnittlichen Beteiligung verwendet.

Rotwein mobilisiert

Obschon die gröbsten Ausreisser mit Begründung eliminiert worden sind, gibt es in der Grafik Punkte, die ziemlich abseits liegen. Doch die lassen sich erklären. Ein Beispiel ist Altikon, der Spitzenreiter in Sachen Beteiligung. Obschon die Gemeinde fast gleich viele Einwohner hat wie Adlikon, ist die Beteiligung in ­Altikon um rund 1,5 Prozentpunkte höher. Ein weiteres Beispiel ist Flurlingen. Die Gemeinde am Rhein hat zwar etwa gleich viele Einwohner wie Ossingen – die Beteiligung in Flurlingen ist mit fast 8 Prozent aber gut doppelt so hoch.

Zusammenhang: Gemeindegrösse und Beteiligung an Gemeindeversammlungen. Quelle Gemeinden, Grafik ak

Die Erklärung für die Ausreisser Altikon und Flurlingen: Beide Budgetgemeindeversammlungen werden mit traditionellen Feiern verbunden – in Altikon mit dem Bächtelistag, in Flurlingen mit dem Fasnachtsbrauch Hilari. Bächtelistagsversammlungen gibt es auch in Waltalingen sowie in Ober- und Unterstammheim. Ob Hilari oder Bächtelistag: Beide Gemeindeversammlungen haben also zusätzlich eine soziale, gesellige Funktion. So wird etwa im Stammertal jeweils mit einem Glas Rotwein auf das neue Jahr angestossen.

Es gibt eine weitere Auffälligkeit, die aber nur im Datensatz hinter der Grafik erkennbar ist. So ist jeweils die Beteiligung an den Herbst/Winter-Gemeindeversammlungen in der Regel höher als an den Versammlungenim Frühling/Sommer. Die Erklärung dafür liegt auf der Hand: Wenn über das Budget abgestimmt wird, können die Stimmbürger auch über die Höhe des Steuerfusses entscheiden. Und weil dies jeden Bürger betrifft, mobilisieren Budgetgemeindeversammlungen stärker als Rechnungsgemeindeversammlungen.

Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss?

BEWERTUNG Parlament, mehr Urnenabstimmungen oder doch bei der Gemeindeversammlung bleiben? Zwei Politologen untersuchten die Vorbehalte gegenüber den Gemeindeversammlungen.

Als «Schule der Demokratie» ­umschrieb der französische Politiker Alexis de Tocqueville im 19. Jahrhundert die Funktion von Gemeinden. Doch heute ist die Rede von einer Krise: Immer weniger Bürger beteiligen sich an Wahlen und Gemeindeversammlungen. Und für die Behördenämter wird es immer schwieriger, Kandidaten zu finden.

Im Durchschnitt besuchen im Kanton Zürich noch rund 5 Prozent der Stimmberechtigten die Gemeindeversammlungen (siehe Artikel oben). Politologe Daniel Kübler ist in einer Untersuchung auf verschiedene Versuche gestossen, diese Versammlungen attraktiver zu machen: Kinder­betreuung, Einkaufsgutscheine oder sogar Tanzeinlagen. In der Region des «Landboten» finden im Anschluss an Gemeindeversammlungen oft kostenlose Apéros statt.

«Eine Farce?»

Gegen Gemeindeversammlungen gibt es im Wesentlichen drei Vorbehalte:

  • Weil Gemeindeversammlungen oft schlecht besucht sind, sind die von einer Minderheit gefällten Entscheide unzureichend legitimiert.
  • Mobilisieren Interessengruppen selektiv ihre Mitglieder (sog. Turnhallen-Demokratie), dominieren diese die Gemeindeversammlung und ihre Entscheide.

Ein Drittel der anwesenden Stimmberechtigten kann eine nachträgliche Urnenabstimmung verlangen. «Verkommt die Gemeindeversammlung damit zur Farce?», fragen die Politologen Daniel Kübler und Philippe Rochat in ihrer Studie. «Demokratisch legitimiert»

«Die Versammlungsdemokratie in den Zürcher Gemeinden hat keineswegs ausgedient.»Daniel Kübler und Philippe Rochat, Politologen

In ihrem Fazit schreiben die Wissenschafter, «dass die Versammlungsdemokratie in den Zürcher Gemeinden keineswegs ausgedient hat». Insgesamt zeige die Studie, «dass die Gemeindeversammlungen im Kanton Zürich demokratisch legitimierte Entscheide hervorbringen». Und die tiefe Stimmbeteiligung an solchen Versammlungen muss laut den Autoren «nicht per se Anlass zur Sorge sein». Dies zeige sich ­etwa daran, dass gegen Entscheidungen an Gemeindeversammlungen selten das Referendum ergriffen werde. Viel bedeutender sei die Qualität der politischen Diskussion an diesen Versammlungen. Dafür sei die Vielfalt der vertretenen Meinungen wichtig. Hier stünden die Behörden und die politischen Parteien in der Verantwortung, schreiben Kübler und Rochat weiter. «Es liegt in ihrer Hand, bei den Bürgerinnen und Bürgern Interesse an der Gemeindepolitik zu wecken und ihnen die Vorlagen so zu erklären, dass diese sie auch ver­stehen und ihre Meinung dazu kundtun.» Dies sei die wichtigste Voraussetzung, dass Gemeindeversammlungen auch in Zukunft «ein funktionierender Bestandteil der Gemeindedemokratie bleiben». Markus Brupbacher

Erstellt: 05.07.2017, 16:11 Uhr

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