Wildberg

Die Einheitsgemeinde nimmt ihre zweitletzte Hürde

Am Mittwoch hat die Gemeindeversammlung die neue Gemeindeordnung unverändert verabschiedet.

Wildberg hat einen weiteren Schritt Richtung Einheitsgemeinde geschafft.

Wildberg hat einen weiteren Schritt Richtung Einheitsgemeinde geschafft. Bild: nag

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Eine trockene Materie sei das, über die sie zu befinden hätten, sagte Primarschulpflegepräsident Swen Rüegg am Mittwochabend. 30 Stimmberechtigte waren zur Gemeindeversammlung in Wildberg gekommen. Auf der Traktandenliste stand die neue Gemeindeordnung (GO). Diese braucht es für die Einheitsgemeinde, die per 1. Januar 2021 Primarschul- und Politische Gemeinde vereinen soll. Die Anwesenden waren dazu eingeladen, Änderungen am Regelwerk vorzuschlagen, bevor die Stimmbürger dann am 17. November an der Urne darüber entscheiden.

«Stellen Sie sich vor, die Einheitsgemeinde sei Swens und Dölfs Spielwiese.»Swenn Rüegg, Primarschulpflegepräsident Wildberg

Und damit die Materie nicht ganz so trocken blieb, verglich Rüegg die Einheitsgemeinde mit einem Stadion: «Stellen Sie sich vor, die Einheitsgemeinde sei Swens und Dölfs Spielwiese.» Mit Dölf ist Gemeindepräsident Dölf Conrad gemeint. Er als Schulpflegepräsident führe ein Catering und Conrad sei der Chef des Stadions. Sie nähmen nun das neue Gemeindegesetz zum Anlass, sich zu vereinen.

Übersetzt heisst das: Die Gemeinden müssen ihre GO sowieso anpassen. Das verlangt das am 1. Januar 2018 in Kraft getretene, übergeordnete, neue Gemeindegesetz. Im April 2017 haben Privatpersonen ausserdem eine Initiative eingereicht, mit der sie die Einführung einer Einheitsgemeinde verlangten. «Also integrieren wir eben den Cateringbetrieb ins Stadion. Das ist doch viel sinnvoller», sagte Rüegg. Und um die Befürchtung aus dem Weg zu räumen, Schul- und Politische Gemeinden könnten sich in ihre jeweiligen Geschäfte einmischen, sagte er: «Der Dölf sagt mir nicht, was ich verkaufen soll und ich sage ihm nicht, wann er den Rasen mähen soll.»

Ein Gemeinderat weniger

Kritische Voten gab es an der Versammlung keine. Einige Fragen zum besseren Verständnis aber schon. So soll der Gemeinderat weiterhin aus fünf Mitgliedern bestehen, der Schulpräsident ersetzt aber einen Gemeinderat. «Werden die Aufgaben dann neu verteilt?», fragte ein Votant. Conrad bejahte. Die Tatsache, dass der Schulpräsident auch ein Mitglied des Gemeinderates sein wird, bewog jemanden, Rüegg zu fragen, ob er bereit sei, die Mehrbelastung zu tragen? Er müsse nochmals mit seiner Frau reden, antwortete er.

Neu ist auch, dass der Gemeinderat die Zuständigkeiten für die Ressorts nicht mehr in der GO festschreiben muss. «Dadurch sind wir flexibler», sagte Conrad. «Wir können die Aufgaben auch unter dem Jahr neu aufteilen, wenn das nötig sein sollte.» Die Rechnungsprüfungskommission hatte im Vorfeld die neuen Finanzkompetenzen von Gemeinderat und Schulpflege als zu hoch eingestuft. Daraufhin haben die beiden Gremien die Beträge nach unten korrigiert. So dürfen sie etwa für im Budget nicht enthaltene Ausgaben einmalig 80000 statt 100000 Franken ausgeben. Am Ende stimmte die Versammlung ohne Gegenstimme für die neue GO. «Ein symbolträchtiger Moment», sagte Rüegg.

Erstellt: 05.09.2019, 12:34 Uhr

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