Hagenbuch

Die Schlussabrechnung des Falls Hagenbuch

Im letzten Jahr hat die Gemeinde Hagenbuch weniger Geld ausgegeben als budgetiert. Das hat vor allem mit Sonderfällen zu tun – und einer Flüchtlingsfamilie.

In der Gemeinde Hagenbuch ist im letzten Jahr deutlich weniger Geld ausgegeben worden als geplant.

In der Gemeinde Hagenbuch ist im letzten Jahr deutlich weniger Geld ausgegeben worden als geplant. Bild: Donato Caspari

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Der Fall Hagenbuch (siehe Infobox) war nicht trotz, sondern gerade wegen des Wegzugs der eri­treischen Flüchtlingsfamilie vor eineinhalb Jahren wieder einmal Thema. An der Gemeindeversammlung vom Mittwochabend war ersichtlich, dass die Sozialkosten deutlich gesunken sind, im Vergleich zu 2016 um rund ein Drittel (280 000 Franken). Wie hoch der Anteil der weggezogenen Flüchtlinge an diesen Einsparungen ist, bleibt aus Datenschutzgründen unbekannt. Gestiegen sind hingegen die AHV-Zusatzleistungen, um insgesamt 71 000 Franken.

Höhere Steuereinnahmen

Sozialvorstand Claudio Angehrn präsentierte die Zahlen den 39 Stimmberechtigten im Gemeindesaal. Er sagte: «Da sieht man, was passieren kann, wenn es in einer kleinen Gemeinde nicht so läuft, wie es muss.» Als «wahnsinnig» bezeichnete SVP-Gemeindepräsidentin Therese Schläpfer die Situation. Zu den Hagenbu­cherinnen und Hagenbuchern sagte sie: «Ihr habt jetzt gesehen, wie enorm eine solche Situation, die uns aufgedrängt wird, zu Buche schlägt.»

«Da sieht man, was passieren kann, wenn es in einer kleinen Gemeinde nicht so läuft, wie es muss.»Claudio Angehrn,
Sozialvorstand Hagenbuch

Nebst diesen Einsparungen führten weitere Sonderfälle zu einem besseren Ergebnis als budgetiert. Der Präsident derRechnungsprüfungskommission (RPK), Pascal Bocion, zählte etwa tiefere Kosten bei der Sonderschulung und beim Schulpsychologischen Dienst (–188 000 Franken) und über 100 000 Franken höhere Grundstückgewinnsteuern als Gründe für das positivere Ergebnis auf. «Es ist also nicht so, weil der Gemeinderat völlig falsch budgetiert hat», sagte Bocion. Statt 737 000 betrug das Defizit in der Rechnung nur 80 000 Franken.

Weiterhin gross ist in der Hagenbucher Rechnung der Anteil des Fremdertrages. Via Finanz-, Ressourcen- und den Geografisch-Topografischen Sonderlastenausgleich flossen im letzten Jahr 3,67 Millionen Franken in die Gemeindekasse. Oder anders ausgedrückt: Von jedem eingenommenen Franken stammen 64 Rappen nicht aus Hagenbuch.

Steigende Sozialkosten

Das Eigenkapital der Gemeinde lag Ende 2017 bei 6,28 Millionen Franken. Trotz dieses komfortablen Polsters und des Wegzugs der Flüchtlingsfamilie ist eine Steuersenkung laut Gemeindepräsidentin Schläpfer derzeit aber kein Thema. «Die letzten Jahre haben gezeigt, wie rasch sehr hohe Kosten für uns entstehen können.» Wahrscheinlicher ist sogar eher eine Steuererhöhung, wie sie bereits per 2015 und 2016 genehmigt worden ist. Diese Möglichkeit hat RPK-Präsident Bocion zumindest im letzten Dezember erwähnt. Der Hauptgrund dazu sind die steigenden Kosten für die Alters- und Hinterbliebenen- sowie Invalidenversicherung. (Landbote)

Erstellt: 17.05.2018, 16:33 Uhr

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Der Fall Hagenbuch

Eine eritreische Flüchtlingsfamilie machte die kleine Gemeinde Hagenbuch vor rund vier Jahren landesweit bekannt. Grund waren die Sozialausgaben der alleinerziehenden Frau mit ihren sieben Kindern. Gemeindepräsidentin Therese Schläpfer hatte mit diesen Kosten eine drohende Steuererhöhung erklärt. Die Erhöhung um fünf Prozent per 2015 nahmen die Stimm­berechtigten aus Protest erst im zweiten Anlauf an. Bei den Versammlungen wurde klar, dass die Flüchtlinge nicht der einzige Grund für die Steuererhöhungen sind. So wurden etwa 2011 die Steuern um sieben Prozent gesenkt. Mittlerweile ist der gesamte Steuerfuss (112) wieder auf dem Niveau von 2011. (gab)

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