Henggart

Fragezeichen hinter «attraktivem Steuerfuss»

Die laufenden Fusionsabklärungen lieferten Diskussionsstoff an der Gemeindeversammlung im finanzstarken Henggart.

Henggart ist eine von sechs Weinländer Gemeinden, die zurzeit zwei Fusionen prüfen: Aller Politischen Gemeinden und aller Schulen in diesen Gemeinden. Bild: Marc Dahinden

Henggart ist eine von sechs Weinländer Gemeinden, die zurzeit zwei Fusionen prüfen: Aller Politischen Gemeinden und aller Schulen in diesen Gemeinden. Bild: Marc Dahinden

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Keine Fragen, keine Voten, keine Gegenstimmen: Die 65 anwesenden Henggarter Stimmberechtigten haben am Mittwochabend alle drei Geschäfte diskussionslos genehmigt.

Die Debatte flammte aber nach dem offiziellen Teil der Versammlung auf. So gab es zum Fusionsprojekt in der Region Andelfingen gleich mehrere Fragen, längere Wortmeldungen und Forderungen. Adlikon, Andelfingen, Henggart, Humlikon, Kleinandelfingen und Thalheim an der Thur stimmen im November 2020 darüber ab, ob sie die sechs Politischen Gemeinden zum einen und alle Schulen in diesen Gemeinden zum anderen fusionieren wollen.

An allen derzeit stattfindenden Gemeindeversammlungen wird die gleiche Präsentation zum Stand der Fusionsabklärungen gezeigt. Und doch gibt es Nuancen – so auch in Henggart. Wie seine Amtskollegen in den anderen Gemeinden sagte auch Henggarts Gemeindepräsident Hans Bichsel, dass sich für alle beteiligten Gemeinden ein «attraktiver Steuerfuss» abzeichne. Doch dann fügte er eine eigene Einschränkung hinzu: Ob dies auch für die Gemeinde Henggart zutreffe, «da setze ich ein Fragezeichen». Er wolle das Thema aber nicht weiter kommentieren. Auch habe er keine Einsicht ins Teilprojekt Finanzen.

«Voreilig und unbedacht»

Um die Bedeutung von Bichsels Äusserungen zu verstehen, ist eine Rückblende nötig. Eigentlich sollte die Höhe des Gesamtsteuerfusses im Fusionsgebiet noch lange nicht bekannt gegeben werden. Doch an der kürzlichen Versammlung der Sekundarschulgemeinde Andelfingen forderte ein Stimmbürger mehr Klarheit. Was ein «attraktiver Steuerfuss» denn bedeute, wollte er wissen. Hansruedi Jucker, Leiter des Fusionsprojekts und Andelfinger Gemeindepräsident, antwortete. Der Steuerfuss werde tiefer sein, als eine beteiligte Gemeinde je hatte.

«Wir sind noch nicht in der Lage, mehr zum Steuerfuss nach aussen zu kommunizieren»

Das würde heissen, dass der künftige Gesamtsteuerfuss bei höchstens 103 Prozent liegen würde. Henggart hat mit 104 Prozent den derzeit tiefsten Gesamtsteuerfuss im Fusionsgebiet. Vor allem deshalb sagte der Henggarter Souverän in der Grundsatzabstimmung vom April 2018 nur mit 33 Stimmen Unterschied Ja zu den Fusionsabklärungen. Zurück zur Gegenwart: Der gleiche Stimmbürger von der Sek-Versammlung ergriff auch am Mittwoch in Henggart das Wort.

Er sei damals «perplex» gewesen über die Aussage Juckers. Denn so hätte Andelfingen den Steuerfuss ja längst senken können, schlussfolgerte der Bürger. Er bezeichnete Juckers Aussage als «voreilig und unbedacht». Damit bestehe die Möglichkeit, «die Bürger in eine ganz bestimmte Richtung zu führen». Wenn Jucker als Projektleiter das so an der Sek-Versammlung sage, dann sei das «legitim», meinte Bichsel. Er selbst habe aber keine Unterlagen zum künftigen Steuerfuss, «daher sage ich dazu nichts».

Erst vor kurzem sickerte aus dem Kreis der Teilprojektgruppen eine Vermutung an die Medien durch: Bei der Berechnung des künftigen Gesamtsteuerfusses im Fusionsgebiet sei «Luft» aus den Budgets gelassen worden. Das würde bedeuten, dass man bei den Ausgaben, etwa für die Sozialfälle, und bei den Einnahmen, etwa für die Grundstückgewinnsteuern, weniger pessimistisch budgetierte, als es sonst in den Gemeinden der Region gang und gäbe ist – um den Steuerfuss tiefer anzusetzen.

«So bald wie möglich»

Der «Landbote» schickte daraufhin Marcel Meisterhans, dem Teilprojektleiter Finanzen und Gemeindepräsidenten von Humlikon, einige Fragen, darunter diese: Wurde beim Fusionsbudget weniger pessimistisch budgetiert?

«Wir sind noch nicht in der Lage, mehr zum Steuerfuss nach aussen zu kommunizieren», schrieb Meisterhans in seiner Antwort. Man werde die Fragen «so bald wie möglich» beantworten.

Neue Abstimmung gefordert

Für Diskussionen sorgten auch die Kosten für das Fusionsprojekt. Vor der Grundsatzabstimmung wurden 450000 Franken veranschlagt, nun sollen 200000 bis 300000 Franken hinzukommen. Man müsse mehr Details abklären und dafür mehr Fachleute beiziehen, rechtfertigte sich Bichsel.

Dies sei nötig, um eine «sehr gute Entscheidungsgrundlage» für die Abstimmung im Jahr 2020 zu schaffen. «Das sind die definitiven Mehrkosten», versprach Bichsel. Ein Stimmbürger verlangte sogar eine erneute Abstimmung über diesen Mehrbetrag als Nachtragskredit. «Ich nehme das so entgegen», sagte Hans Bichsel.

(Der Landbote)

Erstellt: 14.06.2019, 09:31 Uhr

Aufgefallen

Altmodisches Rollenverständnis

Gleichberechtigung Im Informationsblock der Primarschule Henggart zeigte Schulpräsidentin Petra Lieb der Gemeindeversammlung Fotos von den neuen Räumen der Tagesstrukturen.

Auf den Bildern zu sehen war auch eine geräumige Küche mit langer Theke, modernen Backöfen und dergleichen. «Der Traum jeder Hausfrau», schwärmte Lieb. Keine Frau protestierte – und auch keiner der Männer, die sich insgeheim eine so tolle Küche wünschen.

Drohende Deponie

Zum Schluss der Henggarter Gemeindeversammlung kündigte Präsident Hans Bichsel «etwas ganz Wichtiges» an. Am 10. Juli um 20 Uhr in der Wylandhalle findet ein Informationsanlass statt zur drohenden Deponie für Bauschutt und dergleichen im Gebiet Egg, «einem der schönsten Flecken in der Gemeinde». Vor rund zehn Jahren setzte der Kantonsrat den Deponiestandort im Richtplan fest. Anfang Jahr, sagte Bichsel am Mittwoch, seien Fachleute des Kantons und der Deponiebetreiber Toggenburger bei der Gemeinde vorstellig geworden, um geologische Untersuchungen durchzuführen. Der Henggarter Gemeinderat will aber zuerst die Bevölkerung informieren. Der Rat hat sich zum Ziel gesetzt, die Deponie zu verhindern, die 20 Jahre lang betrieben würde. (mab )

Inserieren

Anzeigen online aufgeben
Inserate einfach online aufgaben

Kommentare

Blogs

Michèle & Friends Midlife-Crisis? Nehm ich!

Von Kopf bis Fuss Diese Frau erinnert sich an alles

Abo

Eine für alle. Im Digital-Abo.

Den Landboten digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 25.- pro Monat.
Jetzt abonnieren!