Elsau

Politische Gemeinde Elsau will Steuerfuss senken

An der Gemeindeversammlung gab es mehr als eine Überraschung – und einen Paukenschlag am Ende.

Die Primarschule gab überraschend viel zu diskutieren.

Die Primarschule gab überraschend viel zu diskutieren. Bild: Madeleine Schoder

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Elsaus Gemeindepräsident Jürg Frutiger begrüsste am Donnerstag 49 Stimmberechtigte zur Gemeindeversammlung. Er eröffnete die Versammlung mit den Worten: «Sie machen Gebrauch von unserer schweizerischen Direktdemokratie.» Die direkte Demokratie wurde in der Folge lebendiger, als es zunächst zu erwarten war.

Die wesentlichen Geschäfte waren die Jahresrechnungen 2018, die alle ohne Gegenstimmen genehmigt wurden. Es waren dies die Rechnungen der evangelischen Kirchgemeinde, aller Schulgemeinden sowie der Politischen Gemeinde Elsau. Für die Primarschulgemeinde legte die Schulpflege dieses Jahr der Gemeindeversammlung zwei Jahresabschlüsse vor: Jener für Schlatt und jener für Elsau. Die beiden Schulgemeinden waren 2018 noch nicht fusioniert.

Grosses Defizit

Zu reden gab der Abschluss der Primarschulgemeinde Elsau. Ihre Jahresrechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 739 000 Franken. Das ist um 661 000 Franken schlechter als veranschlagt. Alt-Gemeindepräsident Meinrad Schwarz gab im Namen der SVP «Unzufriedenheit» zu Protokoll. In der Tat musste die Schulpflege eingestehen, dass der Aufwandüberschuss ein wichtiges Ziel ihrer Arbeit gefährde, nämlich ein gleichbleibender Steuerfuss der Schule Elsau-Schlatt von 68 Prozent.

«Das Geld ist weg. Durch eine Ablehnung holen wir es nicht mehr zurück»Vote an der Gemeindeversammlung

Das Defizit ist laut Schulpflege durch verschiedene Faktoren zustande gekommen: Eine überdurchschnittliche Zahl von «schwierigen Kindern», die Betreuung erforderten, mehr Vakanzen bei den Lehrkräften und damit Kosten für Vertretungen, und eine kaputte Heizungsanlage. Die Gemeindeversammlung billigte dann die Rechnung nach dem Prinzip eines Votanten: «Das Geld ist weg. Durch eine Ablehnung holen wir es nicht mehr zurück». Einen wiederkehrenden Kredit von jährlich 128 000 Franken, um ab der fünften Klasse Tablets im Unterricht einzusetzen und eine WLAN-Infrastruktur aufzubauen, hiess die Versammlung ebenfalls gut, trotz mehrfacher Kritik am Projekt.

Kindergarten sorgt für Zusatzdiskussion

Das Traktandum «Anfragen» wird meistens mit «keine» erledigt. Anders an der Versammlung der Schulgemeinde Elsau-Schlatt: Ein Votant kritisierte mit einer Anfrage, dass der Kindergarten in Elsau sich auf dem Gelände des Schulhauses befindet. Er forderte dezentrale Kindergärten in Elsau.

Vor allem gehe es nicht an, dass die ganz Kleinen ihre Pause mit älteren Schülern, zum Teil mit Sechstklässlern, verbringen müssten. Die Gemeindeversammlung musste daraufhin zuerst darüber abstimmen, ob die Angelegenheit diskutiert werden sollte. Das bejahte sie mit einem Stimmenverhältnis von 23 zu 16. Auffallend daran war, dass die Schulpflege geschlossen gegen die Diskussion stimmte. Dies, obwohl die umstrittene Kindergartenfrage die Opposition gegen den geplanten 13,2 Millionen Franken teuren Schulhausneubaus stärken könnte. Ein Projektierungskredit für diesen Neubau kommt am 1. September zur Urnenabstimmung.

Der Paukenschlag am Schluss des Abends ging in den Diskussionen in der Schulgemeinde fast unter: Gemeindepräsident Jürg Frutiger kündete vor den 44 noch anwesenden Stimmberechtigten an, der Gemeindeversammlung im Dezember eine Steuerfusssenkung zu beantragen. Dies aufgrund der erfreulichen Rechnung 2018. Die Politische Gemeinde machte einen Überschuss von 755 000 Franken.

Erstellt: 14.06.2019, 17:23 Uhr

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