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Das Schleikwegrecht aufgehoben

Noch immer sind einige Gemeinden ohne Grundbuch. In Hofstetten steht man nun kurz vor der Einführung. Nur in wenigen Fällen habe es Diskussionen gegeben.

Nach vielen Jahren Notariatsarbeit bekommt auch die Gemeinde Hofstetten bald ein Grundbuch.
Nach vielen Jahren Notariatsarbeit bekommt auch die Gemeinde Hofstetten bald ein Grundbuch.
Heinz Diener

Auch in Hofstetten sind Grundstücksgrenzen und Nutzungsrechte bald in einem Grundbuch erfasst. Eingeführt wurde dieses System in der Schweiz zwar schon 1912, aber noch immer arbeiten einige Gemeinden mit Grundprotokollen oder -registern. Auf Anordnung des Obergerichts muss nun eine nach der anderen umstellen.

1999 gab es in Hofstetten eine Güterzusammenlegung, die Grundstücksgrenzen wurden aufgehoben und neu eingeteilt. «Natürlich bekam jeder sein Haus wieder zugeteilt, aber gerade in der Landwirtschaft gab es zum Teil ganz andere Grenzen», sagt Notariatssekretärin Doris Vonwiller. Auch damals habe man schon alte Dienstbarkeiten wie das Schleikwegrecht überprüft und gegebenenfalls aufgehoben. Das Recht hält fest, wer im Winter nach dem Fällen Holz über das Grundstück eines anderen transportieren darf.

Unklare Formulierungen

Zwischen 2002 und 2006 schrieb das Notariat, Grundbuch- und Konkursamt Elgg, das auch für Hofstetten zuständig ist, sämtliche Grundeigentümer in der Gemeinde an. Insgesamt 242 Personen erhielten Post und durften sich zu den bereits erfassten Einträgen äussern oder noch nicht erfasste melden. «In der Regel kamen die Dokumente unterschrieben zurück. War etwas unklar, konnten wir es am Telefon lösen», sagt Vonwiller.

2007 ordnete das Obergericht die definitive Einführung des Grundbuchs in Hofstetten an und das Notariat machte sich an die letzte Bereinigung der Einträge. So seien in drei Fällen Dienstbarkeiten nur bei einem Eigentümer eingetragen gewesen und mussten deshalb gelöscht werden, erklärt Vonwiller. «Wenn das Wegrecht nur bei einem Grundstück erfasst ist, können wir nicht nachvollziehen, für wen es gelten soll.»

In anderen Fällen waren die alten Einträge zu unklar formuliert. Etwa, wenn das Wegrecht für «den Hofraum vor der Scheune» galt. «Dann mussten wir eine neue Fassung mit den Eigentümern erarbeiten.» Abklären musste das Notariat beispielsweise, ob das Wegrecht nur für Fussgänger oder auch für Fahrzeuge gilt und ob generell Durchfahrten gestatten sind oder nur Transporte. Insgesamt habe es wenige stritte Fälle gegeben, sagt Vonwiller. «Wir konnten uns immer im Gespräch einigen, es gab keine Verfahren.»

Wer darf Wasser beziehen?

Sehr aufwändig sei die Überarbeitung des Quellenrechts gewesen. Die ältesten Einträge stammten aus dem Jahr 1930. «Diese Rechte betreffen natürlich viele Grundstücke», sagt Vonwiller. Wer darf Wasser von welcher Quelle beziehen und für was nutzen? Fürs Vieh oder einen Brunnen? Wo ist die Quelle überhaupt und wo führen die Leitungen durch? Sind neue Grundstücke dazugekommen? «Die letzten drei Monate waren intensiv», sagt Vonwiller.

Die bereinigten Einträge liegen nun noch bis zum 10. März zur Einsicht auf. Danach werde ein Antrag an das Obergericht gestellt, welches seinerseits ein genaues Datum festlegt, ab welchem Hofstetten dann offiziell über ein Grundbuch verfügt.

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