Hagenbuch

«Das wäre sehr unsinnig gewesen»

Gemeindepräsidentin Therese Schläpfer hofft, das neue Budget ohne Steuererhöhung planen zu können. Kleinere Anpassungen sind trotz gewonnenem Rekurs nötig.

Gemeindepräsidentin Therese Schläpfer hatte mit ihrem Rekurs Erfolg.

Gemeindepräsidentin Therese Schläpfer hatte mit ihrem Rekurs Erfolg. Bild: Marc Dahinden

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«Ich bin schon froh, haben wir recht bekommen», sagt Therese Schläpfer, Gemeindepräsidentin von Hagenbuch. Dass der Regierungsrat ihren Rekurs gegen das abgelehnte Budget gutgeheissen hat, verbucht sie als Erfolg für die Gemeinde. Trotzdem sei es ein Risiko gewesen: «Man weiss ja nie.» Bis am 31. März müssen die Gemeinden jeweils ein gültiges Budget für das laufende Jahr vorlegen. Der Kantonsrat hatte beschlossen, die Regelungen, nach denen der Bezirksrat Winterthur das Hagenbucher Budget abgelehnt hatte, auf den 1. April abzuändern. Streng nach Gesetz hätte der Regierungsrat den Rekurs dagegen ablehnen und Hagenbuch zwingen können, für 2019 eine Steuererhöhung von mehr als 20 Prozentpunkten umzusetzen.

Doppelte Belastung

«Es wäre wirklich unsinnig gewesen, nach einer bereits wieder hinfälligen Regelung ein neues Budget zu erarbeiten», sagt Schläpfer. Die Mehreinnahmen aus der einjährigen Steuererhöhung hätte Hagenbuch dem Eigenkapital gutschreiben müssen. Dieses sei aber im Vergleich mit anderen Gemeinden sehr gesund und hätte so einen Zuschuss nicht nötig, sagt Schläpfer. Nicht nur hätten die zusätzlichen Steuern die Hagenbucher Einwohner belastet, auch hätte die Gemeinde massiv mehr Ressourcenausgleich durch den Kanton erhalten, was wiederum andere Gemeinden belastet hätte. «Mit gesundem Menschenverstand war der Entscheid des Regierungsrats die einzige Lösung», sagt Schläpfer.

Kleinere Sparmassnahmen

Bis am 24. Mai hat Hagenbuch nun Zeit, ein Budget nach den neuen Regelungen auszuarbeiten und einzureichen. Das geplante Minus von 570000 Franken ist noch immer zu hoch, könne aber mit «wenigen Anpassungen korrigiert werden». Zu konkreten Sparmassnahmen will sich Schläpfer noch nicht äussern, diese würden an der nächsten Gemeinderatssitzungen zusammen mit der Rechnungsprüfungskommission besprochen. «Wie viel wir sparen müssen, rechnet unsere Steuersekretärin derzeit aus.» Sie sei jedoch guten Mutes, dass die Korrektur ohne Erhöhung des Steuerfusses möglich sei.

Am 22. Mai wird die Gemeindeversammlung in Hagenbuch deshalb gleichentags über die Rechnung 2018 und über das Budget 2019 befinden.

Erstellt: 23.04.2019, 17:50 Uhr

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