Brütten

Den Weg konsequent gehen

Die Brüttemer Stimmbürger befinden am 24. September über die neue Gemeindeordnung. 2013 scheiterte eine solche an der Urne. Nun aber ist Schreiberin Claudia Oswald zuversichtlich.

Umwege sollen mit der neuen Gemeindeordnung vereinfacht werden.

Umwege sollen mit der neuen Gemeindeordnung vereinfacht werden. Bild: Barbara Truninger

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Auch Brütten muss die bestehende Gemeindeordnung überarbeiten. Der Kantonsrat hat im Frühjahr 2015 die Totalrevision des Gemeindegesetzes beschlossen, das in die Zwanzigerjahre zurückreicht. Nun sind bis spätestens 2022 Anpassungen an das übergeordnete Recht nötig.

Die Brüttemer Gemeindeschreiberin Claudia Oswald hat sich bereits ans Werk gemacht, hat gemeinsam mit dem Gemeinderat den Aktenberg durchgearbeitet. Die Stimmbürger befinden am 24. September über die neue Gemeindeordnung. «Wir sind früh dran», sagt Oswald, was einen einfachen Grund habe: Die Gesamterneuerungswahlen im April 2018 sollen bereits nach vorliegender Ordnung umgesetzt werden.

Zusammenarbeit verbessern

Diese beinhaltet unter anderem eine wichtige strukturelle Änderung für den Gemeinderat und für die Schulpflege. Die Schulpräsidentin oder der Schulpräsident wird Einsitz im Gemeinderat haben. Das bedeutet, dass der Gemeinderat ein Mitglied weniger besetzen wird und dass die Schulpflege näher an die Gemeindepolitik rückt.

«Schulpflege und Gemeinderat haben eine andere Sprache gesprochen.»

Früher hat ein Gemeinderat als Delegierter Einsitz in der Schulpflege erhalten, eine Art «Verbindungsmann», wie Oswald erklärt: «Schulpflege und Gemeinderat wussten teilweise zu wenig über die gegenseitigen Ressorts und haben eine andere Sprache gesprochen.» Man habe sich manchmal nur über Umwege gefunden. Oswald sieht diese Änderung als wichtigen Schritt für eine reibungslose Zusammenarbeit. «Für mich der konsequente Weg für eine Einheitsgemeinde.»

Die Schulpflege bildet gemäss vorliegender Gemeindeordnung eine eigenständige Kommission, die ihre Aufgaben selbstständig ausführt. So kann sie der Gemeindeversammlung Antrag stellen, nachdem der Gemeinderat dazu Stellung bezogen hat.

Dem Gemeinderat unterstehen Sozialkommission und Hochbaukommission. Gemäss Oswald die beiden Bereiche, die für Brütten von besonders zentraler Bedeutung sind, zumal im Zuge der Weiterentwicklung des Brüttemer Zentrums und des Konzepts für Alterswohnungen grosse Fragen anstünden.

2013 haben die Stimmbürger einen früheren Vorschlag zur Revision ihrer Gemeindeordnung verworfen. Damals war vorgesehen, dass die Behörden mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen, ausser der Schulpflege und der Hochbaukommission, abgeschafft würden. Oswald ist zuversichtlich: «Der Dialog mit dem Stimmvolk hat sehr gut funktioniert. Ich bin absolut zuversichtlich, dass diese Fassung der Gemeindeordnung am 24. September angenommen wird», sagt sie.

Einem Wunsch Folge geleistet

Neu sind bei Ersatzwahlen stille Wahlen vorgesehen, wenn nicht mehr Kandidaten als gesucht zur Verfügung stehen. Das soll unnötige Umwege vereinfachen und Kosten senken. Rückmeldungen zur Vernehmlassung gab es nur ein halbes Dutzend. Sie bezogen sich mehrfach auf einen Wunsch, dem der Gemeinderat Folge leistet: Drei Stellungnahmen formulierten, dass nicht nur eine Rechnungsprüfungskommission gewünscht sei. Das Gremium soll künftig auch als Geschäftsprüfungskommission handeln und nicht nur finanzielle Themen unter die Lupe nehmen. Wird die Vorlage am 24. September von den Stimmbürgern angenommen und vom Regierungsrat genehmigt, tritt sie am 1. Januar 2018 in Kraft.

(Der Landbote)

Erstellt: 12.09.2017, 17:39 Uhr

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