Pfungen

«Die Amtlichen kann man sich nötigenfalls per Post senden lassen»

Die Gemeinde Pfungen will ihre amtlichen Anzeigen nicht mehr im «Landboten» publizieren. Sie sollen ab 1. Oktober auf der Internetseite der Gemeinde und im Schaukasten veröffentlicht werden. Gemeindepräsident Max Rütimann (SVP) nimmt Stellung.

Nur noch im Internet und im Schaukasten: Die amtlichen Publikationen von Pfungen verschwinden aus dem Landboten.

Nur noch im Internet und im Schaukasten: Die amtlichen Publikationen von Pfungen verschwinden aus dem Landboten. Bild: Enzo Lopardo

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Herr Rütimann, aus welchem Grund wollen Sie die amtlichen Publikationen künftig nur noch elektronisch publizieren?
Max Rütimann: Einerseits, um mit der Zeit zu gehen, andererseits aus Kostengründen: 2017 gaben wir dafür 5500 Franken aus. In unserem Budget haben wir nicht viel Spielraum, um zu sparen. Wir, das heisst alle Gemeinden, wurden aber auch von der Staatskanzlei im November letzten Jahres und wenig später auch vom kantonalen Gemeindeamt ausdrücklich auf diese Möglichkeit hingewiesen. Wir fühlten uns also beinahe dazu ermuntert.

Der Gemeinderat hat dann aber erst am 10. August bekanntgegeben, dass er die Amtlichen ab 1. Oktober nur noch digital publizieren will. Weshalb so überstürzt?
Ich finde das keineswegs überstürzt. Die Frage ist doch, ob man wirklich ein halbes Jahr dazu braucht, sich umzustellen.

Betrifft dies auch die amtlichen Todesanzeigen?
Ja, auch diese werden ab 1. Oktober im Bedarfsfall wöchentlich auf der Webseite der Gemeinde und im Schaukasten publiziert.

«Ein gewisses Unbehagen habe ich natürlich»

Wird die Pfungemer Bevölkerung dadurch nicht einer wichtigen Dienstleistung beraubt?
Ich würde nicht von beraubt sprechen. Die Erfahrungen, die wir zum Beispiel mit der Digitalisierung der Weisungen zur Gemeindeversammlung gemacht haben, bestärken uns darin, dies auch bei den amtlichen Publikationen zu tun. Damals krähte schon nach einer Gemeindeversammlung kein Hahn mehr nach den gedruckten Weisungsbüchlein.

Und was ist mit der älteren Bevölkerung, die keinen Internetzugang hat?
Es sind immer weniger, die nicht mit dem Internet umgehen können. Die rund 20 gedruckten Weisungsexemplare, die jeweils noch auf der Verwaltung zum Abholen bereit liegen, reichen vollauf. Im Falle der amtlichen Publikationen bieten wir auch Alternativen an. Sie werden einerseits im Schaukasten bei der Verwaltung publiziert. Andererseits kann man sich nötigenfalls auf eine Liste setzen lassen, und wir stellen die amtlichen Nachrichten dann per Post zu.

Das scheint wie ein Schritt vor und zwei zurück. Fürchten Sie nicht, dass dies punkto Kosten und Aufwand ausufern könnte?
Ich glaube kaum. Auf dieser Liste steht bisher nur eine Person.

In Zukunft muss die Bevölkerung aktiv im Internet suchen, was die Gemeinde vorher liefern musste. Beisst es sich nicht mit den hehren Grundsätzen von Demokratie und Mitwirkung, aus einer Bringschuld eine Holschuld zu machen?
Wir sind uns bewusst, dass es in diversen Bereichen des Verhältnisses von Staat und Bürger eine Verschiebung Richtung Holschuld gibt. Das ist meines Erachtens aber verantwortbar, wenn nicht sogar erwünscht. Demokratie muss von beiden Seiten gelebt und getragen werden, von der Gemeinde wie auch von der Bevölkerung.

Ein Vorteil der amtlichen Publikation in der Zeitung ist doch auch, dass sie von allen gesehen werden, auch von Nicht-Pfungemern.
Wenn ich mein eigenes Leseverhalten beobachte, dann lese ich die amtlichen Anzeigen anderer Gemeinden nicht gezielt.

Ein Umbau des Kreisels Pfungen oder die Todesanzeigen dürften aber schon über Gemeindegrenzen hinaus von Interesse sein?
Ich denke, viele Leute entnehmen vieles eher aus den Berichten des Landboten als aus den Amtlichen.

Zeitungen kämpfen ums Überleben, sind da die amtlichen Anzeigen nicht auch eine sinnvolle Unterstützung der regionalen Presse?
Ein gewisses Unbehagen habe ich natürlich, weil unsere Umstellung ja auch die Medienlandschaft betrifft.

(Der Landbote)

Erstellt: 07.09.2018, 16:18 Uhr

Max Rütimann (SVP) ist Gemeindepräsident von Pfungen.

Amtliche Publikationen

Die meisten halten an der bisherigen Praxis fest

Das neue Gemeindegesetz erlaubt es den Gemeinden seit diesem Jahr, ihre amtlichen Informationen nur noch auf elektronischen Kanälen zu publizieren.

Dazu gehören etwa Erlasse, allgemeinverbindliche Beschlüsse, Bauausschreibungen, Planauflagen, Versammlungsbeschlüsse, Einbürgerungen, Verkehrsanordnungen, Abstimmungsresultate und Wahlergebnisse sowie amtliche Todesanzeigen. Sie müssen nicht mehr in einem dafür bestimmten Printmedium veröffentlicht werden. Die meisten Gemeinden im Bezirk Winterthur halten an der bisherigen Praxis fest.

Der Gemeinderat von Pfungen will die amtlichen Anzeigen ab dem 1. Oktober aber digitalisieren. Der entsprechende Beschluss liegt noch bis Montag, 10. September, öffentlich auf.

Die Gemeinde Fischen­thal hat den Wechsel zum digitalen Amtsblatt im März vollzogen.

Der Gemeinderat Langnau wollte das auch, musste auf Druck der Bevölkerung aber zurückkrebsen. Ein Antrag an der Gemeindeversammlung, die amtlichen Anzeigen weiterhin in zwei Zeitungen zu publizieren, wurde einstimmig angenommen.

Die Stadt Zürich hat ein digitales Amtsblatt, lässt aber die gedruckte Version auch im «Tagblatt der Stadt Zürich» erscheinen. Der Vertrag wurde kürzlich um fünf Jahre verlängert.

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