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Elgg und Hofstetten erhalten 1,4 Millionen mehr

Weil Elgg bei einer Fusion in ein strukturelles Defizit läuft und die bereits gesprochenen Subventionen nicht ausreichen, forderten die Gemeinden mehr vom Kanton. Dieser kommt den Gemeinden nun entgegen.

Wird durch die Fusion mit Hofstetten finanziell stärker belastet: Die Gemeinde Elgg.
Wird durch die Fusion mit Hofstetten finanziell stärker belastet: Die Gemeinde Elgg.
Urs Baptista (Archiv)

Der Zürcher Regierungsrat kommt den Gemeinden Elgg und Hofstetten etwas entgegen: Er gewährt ihnen für die geplante Fusion eine zusätzliche, ausserordentliche Subvention in Höhe von 650'000 Franken. Die Gemeinden hatten sich mehr erhofft - sie hatten 1,4 Millionen beantragt (der «Landbote» berichtete).

Für die Fusion der beiden Gemeinden hatte die Zürcher Regierung bereits Subventionen in Höhe von 1,7 Millionen Franken zugesichert. Das sei zu wenig, kritisierten die beiden Gemeinden. Durch das Zusammengehen der beiden ungleichen Gemeinden entstehe für das grössere Elgg ein strukturelles Defizit in Höhe von rund drei Steuerprozenten.

«Kanton muss nicht jede Mehrbelastung auffangen»

Die beiden Gemeinden verschoben deshalb die geplanten Abstimmungen über die Fusion von Ende November 2016 auf Mitte Januar 2017. Und sie stellten bei der Regierung ein Gesuch um weitere Subventionen in Höhe von 1,4 Millionen.

«Es gehört nicht zu den Aufgaben des Kantons, jede finanzielle Mehrbelastung aufzufangen, die im Zusammenhang mit einem Gemeindezusammenschluss auftreten kann», schreibt die Regierung. Er leiste zwar Beiträge, übernehme aber nicht alle Kosten.

Letzte Jahresrechnungen fielen tendenziell negativ aus

Der Kanton hat aber ein grundsätzliches Interesse an der vorgesehenen Fusion: «Mit dem Zusammenschluss entsteht eine zweckmässig abgegrenzte Gemeinde mit 4627 Einwohnern, die in der Lage ist, ihre Aufgaben selbständig zu erfüllen.»

Deshalb erachtet es der Regierungsrat für angebracht, das Zusammengehen mit zusätzlichen 650'000 Franken zu unterstützen, um das strukturelle Defizit während vier Jahren auszugleichen. Darüber hinausgehende Forderungen hat die Regierung abgewiesen.

Denn die Elgger Jahresrechnungen seien in den vergangenen Jahren tendenziell negativ ausgefallen, heisst es im Beschluss. Sollten diese Trends anhalten, werde eine Erhöhung des Steuerfusses unabhängig von der Fusion mit Hofstetten unausweichlich. «Ein Zusammenlegen mit dem kleinen Hofstetter Haushalt dürfte den Elgger Haushalt nur in geringem Umfang belasten.»

SDA/heb

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