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SP scheitert mit Klimaschutzantrag

Die SP Elgg-Hagenbuch wollte die ZKB-Sonderdividende für Klimaschutz einsetzen. Doch ihren Antrag hat sie an der Gemeindeversammlung zurückgezogen und in eine Empfehlung abgeändert. Die rechtliche Situation löste Verwirrung aus.

Für was in der Gemeinde Elgg die ZKB-Sonderdividende von 150000 Franken ausgegeben wird, ist noch nicht entschieden. Foto: Madeleine Schoder
Für was in der Gemeinde Elgg die ZKB-Sonderdividende von 150000 Franken ausgegeben wird, ist noch nicht entschieden. Foto: Madeleine Schoder

Wie alle Zürcher Gemeinden erhält Elgg nächstes Jahr eine Sonderdividende der Zürcher Kantonalbank (ZKB). Der Wunsch der Bank: Die Gemeinden sollen das Geld für besondere Projekte einsetzen, die im ordentlichen Budget keinen Platz finden. Doch so einfach ist das nicht, rein budgettechnisch.

Das musste die SP Elgg-Hagenbuch an der Budgetversammlung am Dienstag erfahren. Sie stellte den Antrag, mit den zusätzlichen 150000 Franken, Klimaschutzprojekte zu finanzieren. Antragsteller Stephan Kübler zeigte auf, wie das gehen soll: Erst arbeitet der Gemeinderat ein entsprechendes Reglement aus, dann darf die Bevölkerung Vorschläge einbringen.

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