Illnau-Effretikon

Verpasste Frist könnte eine Rüge nach sich ziehen  

Die Volksabstimmung zum Dorfplatz verzögert sich. Ein Stimmrechtsrekurs wäre möglich.

Der Dorfplatz (Bildmitte, mit Parkplatz) soll grösser und schöner werden. Foto: Heinz Kramer

Der Dorfplatz (Bildmitte, mit Parkplatz) soll grösser und schöner werden. Foto: Heinz Kramer

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Der Stadtrat lässt das Projekt für einen attraktiveren und grösseren Dorfplatz in Illnau derzeit überarbeiten. Dies geht aus seinem Verhandlungsbericht hervor. In seiner Sitzung vom 23. Mai hat das Parlament die stadträtliche Vorlage zur Umsetzung der Initiative «Attraktives Dorfzentrum Illnau» zurückgewiesen.

Sie trage den Forderungen nach einem grösseren Dorfmittelpunkt zu wenig Rechnung, lautete die Begründung. Das Planungsbüro Walser Zumbrunn Wäckerli Architekten aus Winterthur und die Illien Landschaftsarchitekten aus Zürich werden das Projekt modifizieren.

«Initiativtext befolgen»

«Bei der Revision wird Wert darauf gelegt, den Initiativtext möglichst genau zu befolgen», schreibt der Stadtrat in seinem Bericht weiter. Der Dorfplatz soll um die ganze Fläche des ehemaligen Landihauses, der Liegenschaft an der Usterstrasse 23, vergrössert werden.

Dies entspricht auch dem Ansinnen der bürgerlichen Parteien JLIE, FDP, SVP und BDP, welche die Initiative eingereicht hatten. Für die Überarbeitung hat der Stadtrat eine gebundene Ausgabe von 52000 Franken bewilligt. 

Abstimmung nächstes Jahr

Das neue Projekt soll im kommenden Oktober vorliegen. Danach wird der Grosse Gemeinderat erneut darüber befinden. Eine allfällige Volksabstimmung könnte gegen Mitte 2020 stattfinden.

Damit wird aber die gesetzliche Frist, bis zu der die Initiative zur Abstimmung gebracht werden muss, um ein knappes halbes Jahr überschritten. «Mehr als eine Rüge kann uns das aber nicht einbringen», sagt Stadtschreiber-Stellvertreter Marco Steiner. Dazu müsste ein Bürger beim zuständigen Bezirksrat einen Stimmrechtsrekurs einreichen.

Dass die Fristen verletzt werden, war den Gemeinderäten bereits bewusst, als sie im Mai über das Geschäft debattierten. Die Mehrheit war sich aber mit der Rückweisung des Geschäftes an den Stadtrat einig, dies in Kauf zu nehmen. Zu einer Abstimmung wird es sicher kommen, nur benötigt der Stadtrat wegen der Komplexität der Vorlage mehr Zeit.

Erstellt: 19.07.2019, 11:13 Uhr

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