Gemeindefinanzen

Wer wie stark auf Pump lebt

Fremdes Geld ist so günstig wie selten, fast alle Gemeinden in der Region haben sich deshalb längerfristig verschuldet. Aber nicht alle setzen das geliehene Geld gleich langfristig für Investitionen ein.

Auch Gemeinden besitzen manchmal zu wenig eigenes Geld, um Projekte umzusetzen. Foto: Patric Spahni

Auch Gemeinden besitzen manchmal zu wenig eigenes Geld, um Projekte umzusetzen. Foto: Patric Spahni

Die Gelegenheit ist günstig: Seit der Finanzkrise 2008 sind die Zinsen in den Keller gerasselt, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das kommt vielen Gemeinden entgegen, die mit fremdem Geld investieren wollen.

Doch wie stark sind eigentlich die 55 Zürcher Gemeinden in der «Landbote»-Region verschuldet? Einblick gibt das statistische Amt des Kantons: Es legt die langfristigen Schulden aller Gemeinden in einem Ort (Schulen und Politische Gemeinde) zusammen und bricht sie auf die Einwohner herunter (siehe vertikale Achse in der Grafik). Der Kanton bezeichnet die Verschuldung in einem Artikel «als wichtigsten Indikator bei der Beurteilung der finanziellen Situation».

Die stark Verschuldeten: Winterthur und Zürich

Der regionale Spitzenreiter bei den langfristigen Schulden pro Kopf ist Winterthur. Ende 2018 betrugen sie 11696 Franken pro Einwohner. Nur die Stadtzürcher stehen mit 12439 Franken noch stärker in der Kreide. In Winterthur reagierte man: Im November 2018 nahm das Stimmvolk die Schuldenbremse-Initiative deutlich an, die einen mittelfristigen Ausgleich fordert. Die ursprünglichen, strengeren Vorgaben der Stadtregierung waren zuvor vom Parlament aufgeweicht worden. Gemäss den Prognosen werden die Winterthurer Schulden aufgrund des Wachstums trotzdem weiter ansteigen.

So betragen die Sozialkosten in Winterthur fast das Dreifache des kantonalen Durchschnitts pro Person, nur Zürich zahlt noch etwas mehr. Ebenfalls klar überdurchschnittlich sind die Sozialkosten in Illnau-Effretikon und dem Tösstal: Bauma, Wila, Turbenthal und Zell.

Ebenfalls über dem kantonalen Schuldenschnitt von 5675 Franken pro Person liegen die Gemeinden Humlikon, Stammheim, Laufen-Uhwiesen, Ellikon an der Thur, Schlatt, Buch am Irchel, Rheinau und Dättlikon.

Auffällig daran: Die kleinen Gemeinden werden vor allem in der Bildung stärker zur Kasse gebeten. So sind diese Kosten pro Person in Dättlikon 70, in Schlatt und Humlikon 35 Prozent über dem kantonalen Schnitt. Anders sieht es im deutlich stärker bewohnten Illnau-Effretikon aus, dort zahlt ein Einwohner nur halb so viel für die Bildung wie etwa in Dättlikon. Grund dafür sind wohl die Fixkosten: Ein Lehrer und ein Schulhaus kosten absolut überall etwa gleich viel, pro Kopf zeigen sich dann aber die grossen Unterschiede. Ein einzelner Sonderschüler kann eine kleine Gemeinde zu einer Steuererhöhung zwingen, die Kosten schwanken stärker als bei grossen Gemeinden.

Was bekommt man für die Schulden?

«Die Abhängigkeit von Gläubigern und deren Vorgaben ist natürlich grösser, je stärker man verschuldet ist», sagt Heinz Montanari, Leiter Abteilung Gemeindefinanzen vom kantonalen Gemeindeamt. Er findet Schulden aber nicht per se schlimm: «Solange die Gemeinden investieren und und nicht alles für die laufende Rechnung brauchen, haben sie auch etwas davon.»

Eine Gemeinde, die stark wächst und beispielsweise ein neues Schulhaus für die vielen neuen Kinder bauen muss, kann diese Investition schlecht auf Jahre hinausschieben. Auch, weil es mit Provisorien am Ende wahrscheinlich teurer kommt. Mit geliehenem Geld kann rasch reagiert werden, was wiederum dem Steuerzahler dient.

In der obenstehenden Grafik ist deshalb auch der sogenannte Investitionsanteil der letzten sieben Jahre aufgeführt (siehe horizontale Achse). Bedeutet: Die Prozentzahl verrät, wie viel Geld die Gemeinden investiert und nicht bloss für Aufwände wie etwa Löhne oder Sozialkosten ausgegeben haben. Der Unterschied: Bei Investitionen entsteht ein materieller Gegenwert, der erst im Laufe der Zeit an Wert verliert.

Im Schnitt haben die Gemeinden in der Region 13,2 Prozent ihrer gesamten Ausgaben investiert. Das kantonale Gemeindeamt empfiehlt, einen Zehntel der jährlichen Ausgaben zu investieren. Alles darunter wird als «schwach» bezeichnet. Diese Empfehlung hielten in der Region gleich zehn Gemeinden nicht ein, namentlich Berg am Irchel (9.7), Benken (9,6), Volken (9,2) Rorbas (8,9), Altikon (8,7), Trüllikon (7,8), Elsau (7,8) Hagenbuch (6.3), Ossingen (6,2) und Schlatt (5,1).

Die Abbauenden: Schlatt und Ellikon

Beim Investitions-Schlusslicht Schlatt mit seinen rund 750 Einwohnerinnen und Einwohnern fallen gleichzeitig die überdurchschnittlich hohen Schulden auf. Der Gemeinderat hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, die Schulden zu reduzieren. Per 2020 sollen sie pro Person noch um die 3300 Franken betragen. Den Grund für die vergleichsweise hohen Schulden sieht Gemeindepräsident Urs Schäfer unter anderem beim alten Finanzausgleich, der 2011 endete: «Der war so gestaltet, dass wir unsere Schulden im Grunde nicht abbauen konnten.» Überschüsse mussten die Gemeinden damals dem Kanton zurückzahlen. Einen weiteren Grund sieht Schäfer in der Einwohnerzahl: «Wir haben pro Kopf viel mehr Strassen als andere Gemeinden. Die Infrastruktur ist bei uns deshalb relativ teuer», sagt Schäfer.

Auch in Ellikon an der Thur will der Gemeinderat die 6,6 Millionen Franken Fremdkapital abbauen, es ist eines der Legislaturziele. Durch das Bevölkerungswachstum und die damit verbundenen Grundstückgewinnsteuern soll das bewerkstelligt werden. «Denn dieses geliehene Geld ist eine kleine Zeitbombe, mit den aktuell tiefen Zinsen, die sich wieder erhöhen können», sagte Gemeindepräsident Martin Bührer im Sommer.

Die Abwartenden: Ossingen und Elsau

Bei den anderen «ungenügenden» Gemeinden fallen vor allem Ossingen und Elsau auf. Beim schuldenfreien Ossingen ist es so, dass einst zu gross gebaut wurde und deshalb in den letzten Jahren nur wenige Investitionen nötig waren. Die Schulden von damals konnten mittlerweile komplett abgebaut werden. In Elsau haben die Gemeinden in den letzten Jahren mit Investitionen zugewartet, weil grössere Überbauungen bevorstehen. So plant die Primarschule etwa einen dringend nötigen Neubau, im März wird über einen Projektierungskredit abgestimmt, das zwischen sieben bis acht Millionen Franken kosten und frühestens 2023 fertig werden soll.

Anders sind die Gründe in Hagenbuch: Die Gemeinde ist in den letzten 20 Jahren nicht gewachsen. «Deshalb brauchen wir keinen zusätzlichen Schulraum oder Raum für die Verwaltung», sagt Gemeindepräsidentin Therese Schläpfer. Nur weil das Geld günstig zu haben sei, müssten sie nicht unnötige Anschaffungen machen, die durch den Betrieb und Abschreibungen Folgekosten auslösen würden.

Die Wachsenden: Pfungen und Zell

In Pfungen ist die Bevölkerung in den letzten Jahren hingegen stark gewachsen, um rund ein Drittel im letzten Jahrzehnt. Die Gemeinden mussten investieren, etwa in neue Schulhäuser. Wer die regionale Trendlinie (grün in der Grafik) betrachtet, sieht, dass die Gemeinde trotzdem die Balance zwischen Schulden und Investitionen gut hält. Zudem plant die Gemeinde, Mitte Jahr einen Zwei-Millionen-Franken-Kredit zurückzuzahlen, sagt Hochbauvorsteher Stefan Jucker.

Interessant wird sein, was am 9. Februar geschieht: Dann stimmen die Pfungemer über einen Projektierungskredit für neuen Schulraum ab, der rund 20 Millionen Franken kosten soll. Dieses Geld soll komplett geliehen werden, was die Verschuldung der Gemeinde, aber auch den Investitionsanteil stark ansteigen lassen würde. Umgerechnet um rund 5000 Franken pro Person. Dass gebaut werden muss, ist laut Jucker klar: «Es ist ein grosser Brocken, aber wir finanzieren damit kein Luxusprojekt, sondern decken einen nachgewiesenen Bedarf.» Die Neuverschuldung soll über die nächsten 20 Jahre zurückgezahlt werden. «Das muss immer das Ziel sein, denn man weiss nie, wie lange die Zinsen so tief bleiben.»

Zell, das vor allem in Kollbrunn ebenfalls einen Bauboom erlebte, könnte mit etwas Verzögerung eine ähnliche Phase durchmachen, wie Pfungen. Gemäss Finanzplan will die Gemeinde in den nächsten Jahren 15 Millionen Franken Schulden aufnehmen. Pro Person gerechnet sind das um die 2300 Franken. Mit diesem Geld würden unter anderem mehrere Schulhäuser für das Wachstum gewappnet oder Strassen saniert.

Die Abgeschlossenen: Laufen-Uhwiesen

Ganz rechts der Grafik ist Laufen-Uhwiesen zu sehen. In den letzten Jahren floss jeder vierte Franken, den die Gemeinden dort ausgaben in ein Bauprojekt. Im Gespräch mit Gemeindepräsident Serge Rohrbach wird klar, dass in der Ortschaft beim Rheinfall für so ziemlich jede Generation investiert wurde: Kindergarten, Primarschule und Alterszentrum, all dies fiel in die letzten Jahre. Die Schulden wolle man in den nächsten Jahren wieder abbauen. Schliesslich weise man noch ein hohes Eigenkapital auf und sei eine Gebergemeinde beim Finanzausgleich. In der Grafik wird die Gemeinde in den nächsten Jahren also wieder nach unten links wandern.

Kantonale und regionale Trends

In den nächsten Jahren wird das kantonale Mittel, also die Steuern die eine Person im Durchschnitt einzahlt, voraussichtlich sinken. Grund dafür ist die Steuervorlage 17, die per 2021 umgesetzt wird und tiefere Steuern für juristische Personen wie etwa Firmen vorsieht. Dadurch wird auch der Finanzausgleich ab 2023 geringer ausfallen.

Insgesamt sind die Schulden pro Person im Kanton seit 2014 um rund zwölf Prozent zurückgegangen, ein positives Signal also. Montanari vom Gemeindeamt fragt sich aber auch wieso die Schulden nicht stärker zurückgegangen sind: «Wir hatten extrem gute Jahre. Wieso schaffen es die Gemeinden nicht, mehr Schulden abzubauen?» Eine mögliche Erklärung: Die Gemeinden haben ihr Eigenkapital stärker aufgebaut: Dieses hat seit 2015 um einen Viertel zugenommen und ist so hoch wie noch nie. Es könnte also sein, dass die Gemeinden angesichts der tiefen Zinsen mit dem Abzahlen lieber abwarten. Teilweise sind die Darlehen aber auch an gewisse Fristen gebunden. Ein vorheriges Zurückzahlen lohnt sich also gar nicht, weil dann eine Strafzahlung fällig würde.

Erstellt: 23.01.2020, 18:05 Uhr

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