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Droht Italien eine Regierungskrise?Römische Machtspielchen in der Todesphase

Matteo Renzi versus Giuseppe Conte: Ist es diesmal ernst? Der frühere Premier wirft dem amtierenden vor, er regiere in der Krise eigenmächtig, und droht damit, den «Stecker zu ziehen» – ausgerechnet jetzt.

Von Beginn an eine durchwachsene Allianz: Premier Giuseppe Conte (Mitte), Nicola Zingaretti vom Partito Democratico (links), Luigi Di Maio von den Cinque Stelle (rechts) und Matteo Renzi als Engel auf einem Graffito des Street-Artisten TV Boy im September 2019 – kurz nach Formierung ihrer Koalitionsregierung.
Von Beginn an eine durchwachsene Allianz: Premier Giuseppe Conte (Mitte), Nicola Zingaretti vom Partito Democratico (links), Luigi Di Maio von den Cinque Stelle (rechts) und Matteo Renzi als Engel auf einem Graffito des Street-Artisten TV Boy im September 2019 kurz nach Formierung ihrer Koalitionsregierung.
Foto: Andrew Medichini (AP)

«Caro Presidente», so beginnt ein langer Brief mit Vorwürfen und Mahngebärden, der die italienische Politik aufwühlt. Er könnte sogar die Regierung in die Krise stürzen, mitten in der zweiten Seuchenwelle und kurz vor Weihnachten. Aufgesetzt hat den Brief der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi, er wendet sich darin an den aktuellen Amtsinhaber, an Giuseppe Conte also, den er mit seiner Partei Italia Viva unterstützt. Eigentlich. Der Tonfall gemahnt aber eher an Opposition.

Renzi wirft Conte in dem Schreiben vor, er regiere in dieser Phase der Pandemie eigenmächtig, sogar selbstherrlich, und erinnert ihn bei der Gelegenheit an die Gepflogenheiten einer parlamentarischen Demokratie, wie Italien eine ist. «Lieber Präsident», schreibt er, «wir haben damals zur Bildung dieser Regierung eingewilligt, um Matteo Salvini zu verhindern, der nach den Vollmachten greifen wollte. Wir sind nicht bereit, sie jemand anderem zu geben.» Renzi übertreibt mit seinem Vorwurf: Conte geriert sich nicht als Halbdiktator. Doch zuweilen konfrontiert der Premier selbst seine Regierungspartner mit Projekten und Entwürfen, die mitten in der Nacht erst fertig werden und dann gleich in die Vernehmlassung geschickt werden.

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