Ursula von der Leyen tut sich schwer, in der Corona-Krise aus der Defensive zu kommen. Am Freitag versuchte die EU-Kommissionspräsidentin bei einem seltenen Auftritt vor den Medien, ihre Impfstrategie zu verteidigen. Nicht jeder Mitgliedsstaat allein, sondern Brüssel bestellt den Impfstoff für die 450 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger: «Ich bin der tiefen Überzeugung, dass dieser europäische Weg richtig ist, und ich glaube, in der Rückschau wird sich das auch beweisen», sagte von der Leyen.
Gut möglich, dass sich der gemeinsame Einkauf der Impfstoffe am Ende als Erfolg erweist. Derzeit allerdings gibt es wenig Applaus und viel Kritik: Die EU habe zu zögerlich, zu wenig und bei den falschen Herstellern bestellt, so die Vorwürfe.
Ursula von der Leyen nutzte den Auftritt am Freitag, um bekannt zu geben, dass die EU noch einmal nachbestellen konnte. Und zwar 300 Millionen zusätzliche Impfdosen der deutschen Firma Biontech und ihres US-Partners Pfizer. Knapp ein Drittel davon soll schon im zweiten Quartal zur Verfügung stehen.
Die EU hat mehr als ausreichend Impfstoff bestellt.
Die Ankündigung kann auch als Reaktion auf die Kritik interpretiert werden. Doch was ist an den Vorwürfen dran? Hat die EU tatsächlich zu langsam verhandelt, zu wenig bestellt und Impfstoffe zu zögerlich zugelassen? Auf den ersten Blick sind die Zahlen beeindruckend. Insgesamt hat die EU 2,3 Milliarden Impfdosen bei sechs Herstellern reserviert.
Das ist mehr als ausreichend, auch wenn es bei den meisten Impfstoffen zwei Dosen brauchen wird. Tatsächlich auf dem Markt sind aber bisher nur die Präparate von drei Herstellern. Neben dem Impfstoff von Biontech ist auch das Produkt des US-Konzerns Moderna in der EU inzwischen zugelassen. Das Präparat des schwedisch-britischen Herstellers Astra-Zeneca soll bald folgen.
Eine wichtige Rolle spielt die Frage der Haftung: Der US-Hersteller Pfizer wollte die Risiken aus Nebenwirkungen oder Produktionsfehlern beim Biontech-Präparat ganz abwälzen. Die USA und Grossbritannien akzeptierten das und kamen schneller zum Zug. Die EU schloss ihre Verträge später ab, aber zu besseren Konditionen.
Auch beim Entscheid gegen eine schnellere Notzulassung wie in Grossbritannien und für die ordentliche Marktzulassung bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) geht es um Haftungsfragen. Bei Notzulassungen haftet der jeweilige Staat bei Problemen mit dem Impfstoff.
Vor allem in Deutschland ist die Debatte virulent, weshalb die EU nicht von Anfang an mehr Impfstoff bestellt habe und sich nun hinten anstellen müsse.
Im Herbst war zudem noch nicht klar, wie die US-Wahlen ausgehen würden. Bei einer Wiederwahl hätte Donald Trump womöglich die Produkte eines US-Herstellers für sein Land beansprucht. Nicht zuletzt deshalb hat die EU ihr Portfolio breit gestreut.
Vor allem in Deutschland ist die Debatte virulent, weshalb die EU nicht von Anfang an mehr Impfstoff bei Biontech/Pfizer bestellt habe und sich nun hinten anstellen müsse. Auf Druck aus Paris habe Brüssel stattdessen mit dem französischen Konzern Sanofi einen Vertrag abgeschlossen, sagen Kritiker. Dessen Präparat kommt nun aber erst Ende Jahr, also sehr wahrscheinlich zu spät.
Allerdings war im November noch schwer abschätzbar, welches Präparat zuerst bereit sein würde. Die Impfstoffe von Biontech und Moderna basieren zudem auf der modernen, bisher unerprobten und deutlich teureren mRNA-Technologie. Ähnlich wie das Präparat des Tübinger Herstellers Curevac, bei dem die EU ebenfalls bestellt hat und der im ersten Quartal bereit sein könnte.
Ursula von der Leyen kann es niemandem recht machen.
Das Produkt von Biontech wirkte zusätzlich unattraktiv, weil es nur bei extrem tiefer Temperatur von minus 70 Grad transportiert und gelagert werden kann. Die Osteuropäer und andere Mitgliedsstaaten drängten deshalb darauf, dass auch traditionelle Impfstoffhersteller wie Sanofi, Johnson & Johnson sowie Astra-Zeneca ins Portfolio aufgenommen wurden. Wobei der Flaschenhals heute ohnehin nicht die Bestellmenge, sondern die niedrige Produktionskapazität aller Hersteller ist.
Ursula von der Leyen kann es niemandem recht machen, obwohl die Mitgliedsstaaten in die Impfstrategie und die Verhandlungen mit den Herstellern eng eingebunden waren. Das Motto lautet, nur keine nationalen Alleingänge mehr wie zu Beginn der Corona-Krise, als Mitgliedsstaaten sich gegenseitig Schutzmaterial und Beatmungsgeräte streitig machten.
Impfstoffnationalismus wäre Gift für den Zusammenhalt. Grosse und wirtschaftlich starke Länder wie Deutschland hätten sich wohl auch allein eindecken können, während Portugal oder Bulgarien leer ausgegangen wären. Das hätte nicht nur für böses Blut gesorgt, sondern auch nicht viel genützt, da das Virus innerhalb der EU frei zirkuliert.
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