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Elf EU-Staaten stellen sich hinter die Schweiz

Vor Weihnachten beschränkte die EU-Führung den Börsenzugang der Schweiz auf ein Jahr. Doch offenbar stehen nicht alle Mitgliedsstaaten hinter dem Entscheid.

Knatsch zwischen der EU und der Schweiz: Eine Limousine während Jean-Claude Junckers Besuch in Bern. (23. November 2017)
Knatsch zwischen der EU und der Schweiz: Eine Limousine während Jean-Claude Junckers Besuch in Bern. (23. November 2017)
Peter Klaunzer, Keystone
Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.) sagt, es habe beim Rahmenabkommen Fortschritte gegeben. Diese seien aber noch nicht substanziell genug, um darüber Auskunft geben zu können. (23. November 2017)
Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.) sagt, es habe beim Rahmenabkommen Fortschritte gegeben. Diese seien aber noch nicht substanziell genug, um darüber Auskunft geben zu können. (23. November 2017)
Peter Klaunzer, Keystone
Nach den offiziellen Gesprächen zwischen Juncker und Leuthard ist eine Unterzeichnungszeremonie geplant. Möglicherweise wird dabei eine Vereinbarung unterschrieben, mit der die Schweiz einen neuen Beitrag in Aussicht stellt.
Nach den offiziellen Gesprächen zwischen Juncker und Leuthard ist eine Unterzeichnungszeremonie geplant. Möglicherweise wird dabei eine Vereinbarung unterschrieben, mit der die Schweiz einen neuen Beitrag in Aussicht stellt.
Peter Klaunzer, Keystone
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Im November beschlossen die EU-Mitgliedsstaaten eine Gleichbehandlung der Schweizer Börse im EU-Raum, und dies auf unbefristete Zeit. Kurz darauf änderte die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker den Kurs und beschränkte die sogenannte Äquivalenz der Schweizer Börse auf ein Jahr.

Dass die EU-Mitglieder nicht geschlossen hinter diesem Entscheid stehen, zeigt ein Brief, den Radio SRF veröffentlicht hat. Darin verurteilen insgesamt elf EU-Staaten das Vorgehen der Kommission gegenüber der Schweiz. Das Schreiben wurde von den jeweils höchsten Finanzmarktbeamten der betreffenden Staaten unterzeichnet – darunter Deutschland, Österreich, das Vereinte Königreich oder Luxemburg.

Entscheid nicht gerechtfertigt

Eine Kehrtwende, wie sie die EU-Kommission gegenüber der Schweiz vorgenommen hat, sei nur bei aussergewöhnlichen Umständen gerechtfertigt, schreiben die Unterzeichneten in dem Brief. Solche Umstände sehen sie im vorliegenden Fall aber nicht gegeben. Trotz des Entscheids der EU-Kommission wollen die entsprechenden Finanzministerien weiter daran festhalten, der Schweizer Börse eine unbefristete Äquivalenz zu ermöglichen.

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