Zum Hauptinhalt springen

Fondueabend, Chorprobe: Darf man das jetzt noch?

Zehn alltägliche Beispiele zeigen, was ab jetzt in der Schweiz noch erlaubt ist – und was nicht.

Ein gemütlicher Abend mit Freunden beim Fondue? Hier besteht Interpretationsspielraum. Foto: Getty Images
Ein gemütlicher Abend mit Freunden beim Fondue? Hier besteht Interpretationsspielraum. Foto: Getty Images

Die Aufforderung, die derzeit in den sozialen Medien die Runde macht, lautet: «#StayTheFuckHome». Weniger derb, aber nicht minder deutlich brachte es der Bundesrat zum Ausdruck: Die Schweizer Bevölkerung müsse ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum reduzieren – nur so könne die Ausbreitung des ­Coronavirus verlangsamt werden. Die Ausrufung des Notstands bringt für Privatpersonen einschneidende Veränderungen mit sich. Viele fragen sich: Was ist noch erlaubt – und was nicht mehr? Staats- und Verwaltungsrechtsprofessor Felix Uhlmann von der Universität Zürich ­beurteilt für uns zehn Alltags­situationen.

Fall 1: Ein junger Mann geht am See joggen. «Das ist weiterhin problemlos möglich», sagt Felix Uhlmann. Im Gegensatz zu Österreich oder Spanien kennt die Schweiz noch kein Ausgeh­verbot. Dazu kommt, dass der Jogger den gebotenen Abstand zu anderen Menschen von zwei Metern wohl problemlos einhalten kann.

Fall 2: Sechs Freunde machen einen Fondueabend zu Hause. Grundsätzlich verbietet die Verordnung des Bundes private Veranstaltungen aller Art. Laut Uhlmann ist aber nicht genau definiert, was als private Veranstaltung gilt. «Es ist zum Beispiel keine maximale Personenzahl definiert. Entsprechend besteht hier Interpretationsspielraum.» Klar sei, dass bei einem Fondue die vom Bund vorgeschriebenen Hygienemassnahmen nicht eingehalten werden können. «Ein solches Abendessen ist also sicher keine gute Idee.»

Auch jene, die nicht zu einer Risikogruppe gehören, sind aufgefordert, zu Hause zu bleiben.

Fall 3: Eine KV-Angestellte geht ins Büro, weil sie schlecht für Home Office ausgerüstet ist. Die Verordnung hält fest: «Besonders gefährdete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erledigen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten von zu Hause aus.» Ist dies nicht möglich, werden sie vom Arbeitgeber beurlaubt. Ihren Lohn erhalten sie weiterhin. Auch Menschen, die nicht zu einer Risikogruppe gehören, sind aufgefordert, nach Möglichkeit zu Hause zu arbeiten. Von einer generellen Homeoffice-Pflicht könne aber keine Rede sein, so Uhlmann. «Hier appelliert der Bundesrat an das Verantwortungsbewusstsein der Arbeitgeber.»

Fall 4: Eine Frau geht zu einer Routineuntersuchung beim ­Gynäkologen. Es könnte sein, dass dieser Termin platzt. In der Verordnung heisst es: «Spitäler, Kliniken und Arztpraxen bleiben geöffnet, müssen aber auf nicht dringend angezeigte medizinische Eingriffe und Therapien verzichten». Ob die gynäkologische Kontrolle zwingend nötig ist, muss laut Uhlmann die ­behandelnde Ärztin entscheiden. Eine Rolle dürfte dabei auch spielen, ob die Infrastruktur in der Praxis anderweitig für die Pflege von Corona-Patienten ­gebraucht wird.

Fall 5: Das Jodelchörli probt am Dienstag und macht am Wochenende einen Wanderausflug. Der Chor muss seine Termine absagen. Artikel 6 in der Verordnung verbietet nicht nur Sportveranstaltungen, sondern auch sämtliche Vereinsaktivitäten als private Veranstaltungen. Das Jodelchörli darf anstelle der Probe also auch keinen Wanderausflug unternehmen.

Zum Inhalt

Fall 6: Ein Vater geht mit seinen Kindern auf den Spielplatz. Auch das ist – anders als etwa in Österreich – weiterhin erlaubt. Erwachsene und Kinder dürfen sich im Freien aufhalten. Breitet sich das Virus weiter aus, ist es laut Uhlmann jedoch denkbar, dass auch die Schweizer Regierung nochmals eine Stufe hochschaltet. «Auch wenn wir mit der ausserordentlichen Lage die höchste Stufe gemäss Epidemiengesetz erreicht haben, sind die möglichen Massnahmen noch lange nicht ausgeschöpft», so Uhlmann. Das Notstandsrecht erlaubt es dem Bund, jede Massnahme zu ergreifen, die zur Eindämmung der Pandemie nötig ist. «Die Bindung an die Verfassung, namentlich die Verhältnismässigkeit, ist aber nicht aufgehoben.»

Fall 7: Eine Frau zieht mithilfe dreier Helfer einer Umzugs­firma von einer Stadt in einer andere. «Es wäre nicht verhältnismässig, einen bereits organisierten Umzug abzusagen», so Uhlmann. Wenn der neue Mietvertrag ­bereits unterschrieben sei und die alte Wohnung übergeben werden müsse, sei ein Zügel­termin nur schwer zu verschieben. «Auch hier ist es jedoch wichtig, die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit ­betreffend Hygiene und sozialer Distanz einzuhalten.» Dies ­könne bedeuten, dass das Umzugsunternehmen mit zwei Autos kommen muss, damit die Zügelhelfer nicht zu nahe bei­einander sitzen.

Fall 8: Ein Paar geht gemeinsam Lebensmittel einkaufen und in die Apotheke. Das ist kein Problem. Lebensmittelläden, Kioske und Tankstellenshops bleiben offen, sofern sie Nahrungsmittel oder Gegenstände für den täglichen Bedarf anbieten. Auch ­Imbiss-Betriebe, Betriebskantinen und Lieferdienste für Mahlzeiten dürfen weiterhin Kunden bedienen. Ausgenommen von der Ladenschliessung sind auch Apotheken, Drogerien und medizinische Hilfsmittel.

Eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafen bekommt, wer sich nicht an die Einschränkungen hält.

Fall 9: Ein Mann geht ins Bordell. Das ist ausdrücklich ver­boten. Nachtclubs und Erotik­betriebe müssen für das Publikum geschlossen werden. Ebenso «Betriebe mit personenbezogenen Dienstleistungen mit Körperkontakt wie Coiffeure, Massagen, Tattoo-Studios und Kosmetik».

Fall 10: Ein Paar will in einem Berghotel übernachten. Hotels müssen die Anzahl der anwesenden Gäste so limitieren, dass sie die Vorschriften betreffend Hygiene und sozialer Distanz einhalten. «Menschenansammlungen sind zu verhindern», heisst es in der Verordnung. «Kann ein Hotel dies gewährleisten, muss die Übernachtung nicht zwingend ins Wasser ­fallen», so Uhlmann.

Klar ist: Wer sich um die Vorschriften des Bundes foutiert, muss mit Konsequenzen rechnen. Eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafen bekommt, wer sich nicht an die Einschränkungen hält.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch