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Leuthard: «Dann müssen Köpfe rollen»

Bundesrätin Doris Leuthard äussert sich zum Postauto-Skandal. Sollten sich die Vorwürfe als richtig erweisen, habe man ein Problem.

Der Bund will die Vorgänge bei Postauto auch vor 2007 unter die Lupe nehmen.
Der Bund will die Vorgänge bei Postauto auch vor 2007 unter die Lupe nehmen.
Jean-Christophe Bott, Keystone
Fragestunde in der grossen Kammer: Verkehrsministerin Doris Leuthard hatte mit Verweis auf die laufenden Abklärungen nur wenige Informationen abgeben können. (14. März 2018)
Fragestunde in der grossen Kammer: Verkehrsministerin Doris Leuthard hatte mit Verweis auf die laufenden Abklärungen nur wenige Informationen abgeben können. (14. März 2018)
Peter Klaunzer, Keystone
Grünen-Präsidentin Regula Rytz fordert, dass nun Klarheit geschaffen werde, ob wirklich Betrug und damit ein strafrechtlich relevanter Tatbestand vorliege.
Grünen-Präsidentin Regula Rytz fordert, dass nun Klarheit geschaffen werde, ob wirklich Betrug und damit ein strafrechtlich relevanter Tatbestand vorliege.
Keystone
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Bundesrätin Doris Leuthard steht hinter der Post-Chefin – trotz Buchhaltungskandals. «Susanne Ruoff hat mein Vertrauen», sagt Leuthard in der Sendung «Talk Täglich». Gleichzeitig warnt sie vor Vorverurteilungen. Zuerst müssten gründliche Abklärungen erfolgen.

Sollten sich jedoch die Vorwürfe als richtig erweisen, fordert Leuthard Konsequenzen: «Dann haben wir ein Problem und dann müssen Köpfe rollen.» Von einem Bundesbetrieb erwarte sie eine strikte Einhaltung der Prinzipien des Rechtsstaats.

Fragwürdige Praxis

Leuthard habe im November 2017 von den Falschbuchungen erfahren, wie sie selbst sagt. Von früheren Aktennotizen habe sie keine Kenntnisse gehabt.

Die Postauto AG, eine Konzerntochter der Post, hat sich unrechtmässige Subventionen von Bund und Kantonen erschlichen. Durch Umbuchungen gab die Posttochter vor, tiefere Gewinne zu erzielen. Postauto wandte die Praxis zwischen 2007 und 2015 an. Ob auch danach noch zu hohe Abgeltungen ausbezahlt wurden, wird derzeit abgeklärt. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen bis Mitte Jahr vorliegen.

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